
Info 3
Politics
Info 3: Nachrichten, Hintergründe, Meinungen und Analysen in Kompaktform. Montag bis Freitag, 12 und 17 Uhr, am Samstag und Sonntag um 17 Uhr auf SRF 3 sowie auf SRF 4 News.
Location:
Basel, Switzerland
Description:
Info 3: Nachrichten, Hintergründe, Meinungen und Analysen in Kompaktform. Montag bis Freitag, 12 und 17 Uhr, am Samstag und Sonntag um 17 Uhr auf SRF 3 sowie auf SRF 4 News.
Language:
German
Episodes
YB holt das Double
6/4/2023
Die Berner Young Boys gewinnen zum dritten Mal in ihrer 125-jährigen Vereinsgeschichte das Double aus Meisterschaft und Cup. Im Cupfinal am Sonntagnachmittag schlug das Team von Trainer Raphael Wicky den FC Lugano 3:2. Weitere Themen: Die erste Sessionswoche endete mit einem Patt bei den geplanten provisorischen Asylunterkünften des Bundes in Containern. Nach dem Nein des Ständerates zum Kredit sagte der Nationalrat zwar Ja. Allerdings reicht dies nicht, um das Projekt der Containersiedlungen zu retten. Um Alternativen für zusätzliche Plätze dürfte hart gerungen werden. Vier von fünf Haushalten in der Schweiz besitzen ein Auto. Dank umweltfreundlicher Antriebs- und Selbstfahrtechnik könnte das Auto künftig eine noch grössere Rolle spielen, ist die Autobranche überzeugt. Doch nicht alle teilen diese Auffassung.
Duration:00:14:20
Die Bestürzung nach dem Zugunglück in Indien ist gross
6/3/2023
Nach dem Zugunglück in Indien, mit mehr als 280 Toten und Hunderten Verletzten, ist die Bestürzung gross. Noch ist unklar, warum am Freitag zwei Personen- und ein Güterzug kollidierten. Fakt ist: das Bahnsystem in Indien ist veraltet. Weitere Themen: Ein weiterer Fall von Cyberkriminalität sorgt in der Schweiz für Schlagzeilen. Betroffen ist ein IT-Dienstleister aus dem Kanton Bern. Zu dessen Kundschaft gehören auch das Bundesamt für Polizei Fedpol, verschiedene Kantonspolizeien, der Zoll und die Armee. Pro Schweiz ist die Nachfolgeorganisation der Auns, der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz. Pro Schweiz wurde vor acht Monaten gegründet und hielt heute die erste Mitgliederversammlung in Bern ab. Und: Dass sich China und die USA nicht sonderlich wohlgesinnt sind, zeigt sich derzeit auch auf dem asiatischen Sicherheitsgipfel in Singapur. Beide Länder versuchen dort, möglichst viele asiatische Länder in ihr Lager zu locken.
Duration:00:14:18
Dicke Luft zwischen Gewerkschaftsbund und Arbeitgeberverband
6/2/2023
Der Chefökonom des Gewerkschaftsbundes und der Präsident des Arbeitgeberverbandes machen sich gegenseitig happige Vorwürfe. Diese beziehen sich auf die Lohnschutz-Verhandlungen im Hinblick auf neue Abkommen mit der EU. Gar von verbreiteten «Unwahrheiten» ist die Rede. Weitere Themen: In gut zwei Wochen befindet das Schweizer Stimmvolk über die Umsetzung der OECD-Mindeststeuer. Rund 140 Länder weltweit machen mit bei der Reform, die eine Steuer von 15 Prozent auf Gewinne von Grosskonzernen vorsieht. Fragt sich: Führt eine Umsetzung tatsächlich international zu mehr Steuergerechtigkeit? Nirgendwo sonst in der Deutschschweiz verbreitet sich die Tigermücke so stark wie in Basel-Stadt. Nun reagieren die Behörden und bieten eine Sprechstunde für die Bevölkerung an. In der Hoffnung, dass die Ausbreitung der Mücke so gestoppt werden kann.
Duration:00:14:11
SRK-Präsidentin Schmid-Federer tritt zurück
6/2/2023
Barbara Schmid-Federer tritt per sofort als Präsidentin des Schweizerischen Roten Kreuzes zurück. Das SRK begründet den Schritt mit gesundheitlichen Gründen. Zuvor hatte die Entlassung von Direktor Markus Mader beim SRK für Unruhe gesorgt. Weitere Themen: Seit Monaten blockiert die Türkei den schwedischen Nato-Beitritt, weil Stockholm aus ihrer Warte zu wenig gegen kurdische Organisationen wie die PKK unternimmt. Nun hat Schweden in dieser Woche ein neues Antiterrorgesetz in Kraft gesetzt. Sozusagen als letzten Trumpf. Der Krieg in der Ukraine hat viele Menschen zur Flucht veranlasst – darunter auch solche, die der Roma-Minderheit angehören. Viele von ihnen haben in den Ländern Osteuropas Zuflucht gefunden. Dort allerdings haben es die ukrainischen Roma oft noch schwieriger als in der Heimat.
Duration:00:13:25
Ständerat streicht Solarpflicht für Neubauten
6/1/2023
In der Schweiz soll es nun doch keine Pflicht geben, auf sämtlichen Neubauten Solaranlagen installieren zu müssen. Der Ständerat hat sich gegen einen Beschluss des Nationalrates gestellt und die Solarpflicht auf grössere Bauten beschränkt. Weitere Themen: Im Sinne der Solaroffensive werden in der Schweiz derzeit laufend neue Projekte für grosse Solaranlagen in den Alpen präsentiert. Doch ausgerechnet im Jura, der Wiege der grossen Solaranlagen, scheint die Solaroffensive bislang kein Thema. Das könnte sich bald ändern. Weil die Bevölkerung in der Schweiz bis 2050 voraussichtlich um weitere zwei Millionen Menschen wächst, braucht die Schweiz mehr Schulhäuser. Doch dafür fehlt vielerorts der Platz. In Zürich-Schwamendingen soll der Bau eines Riesen-Schulhauses Abhilfe schaffen. Darüber entschieden wird am 18. Juni.
Duration:00:14:13
Deutlicher Anstieg der Mietpreise zu erwarten
6/1/2023
Erstmals seit seiner Einführung vor 15 Jahren steigt der Schweizer Referenzzinssatz – auf neu 1,5 Prozent. Auf der Basis dieses Wertes werden in der Schweiz die Mieten berechnet. Weil weitere Erhöhungen erwartet werden, dürften die Mieten in den kommenden Jahren teilweise deutlich steigen. Weitere Themen: Im Schweizer Sexualstrafrecht bleibt es zwar beim «Nein heisst Nein». Doch National- und Ständerat haben sich am Donnerstag darauf geeinigt, den Schockzustand von Opfern in den Vergewaltigungstatbestand einzuschliessen. Im Bundeshaus ist von einem Meilenstein die Rede. Wann dürfen straffällige Ausländerinnen und Ausländer aus der Schweiz ausgeschafft werden? Diese Frage stellt sich schon länger. Nun hat das Bundesgericht ein Leiturteil gefällt, wenn es um den Missbrauch von Sozialhilfeleistungen geht. Scharfe Kritik an dem Urteil kommt von Seiten der SVP.
Duration:00:12:52
Ständerat lehnt Finanzierung weiterer Containerdörfer ab
5/31/2023
Der Ständerat hat einen Kredit von knapp 133 Millionen Franken abgelehnt, mit dem der Bund zusätzliche Containerdörfer für Asylsuchende hätte schaffen wollen. Noch am Dienstag hatte der Bund über erste mögliche Standorte informiert. Die Kantone dürften an dieser Wendung keine Freude haben. Weitere Themen: In den letzten zwei Jahren wurde oft gemutmasst, ob Kinder wegen Corona seltener gegen andere Krankheiten wie Masern, Mumps oder Röteln geimpft wurden. Nun zeigen neuste Zahlen des BAG: während der Jahre 2020 bis 2022 ist die Zahl solcher Impfungen bei Kindern nicht gesunken. Verantwortungsvoll und langfristig wirtschaften, statt kurzfristig den Gewinn zu maximieren: Das ist das Ziel des sogenannten sozialen Unternehmertums. Wie viele Spielarten es inzwischen davon gibt, zeigte sich jüngst am «Swiss Social Economy Forum» in Bern.
Duration:00:13:53
Schwerer Stand für «Stopp Impfpflicht»-Initiative
5/31/2023
Mit einer Volksinitiative will das Komitee «Freiheitliche Bewegung Schweiz» eine direkte oder indirekte Impfpflicht per Verfassung verbieten. Dem Bundesrat geht die Initiative zu weit. Und auch im Nationalrat hatte die «Stopp Impfpflicht»-Initiative am Mittwoch einen schweren Stand. Weitere Themen: Eine globale Steuer von mindestens 15 Prozent auf Konzerngewinne: Am 18. Juni entscheidet das Stimmvolk darüber, wie die OECD-Mindeststeuer in der Schweiz umgesetzt werden soll. Für die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Schweiz eine heikle Abstimmung. Der Genfersee ist das grösste Süsswasserreservoir in Westeuropa. Eine Million Menschen beziehen daraus ihr Trinkwasser. Seit 60 Jahren wacht die CIPEL, die Kommission für den Schutz des Genfersees, über den Lac Léman. Und sie macht sich Sorgen.
Duration:00:14:14
Nationalrat: Emotionale Debatte zu Autobahn-Ausbau
5/30/2023
Der Nationalrat hat am Dienstag Massnahmen zur Eindämmung von Staus im Strassenverkehr diskutiert. Denn diese dürften in den kommenden Jahren zunehmen. Debattiert wurde dabei auch der Ausbau von Autobahnen. Bekanntlich ein emotionales Thema. Weitere Themen: Im Norden Kosovos sind am Montag bei Protesten militanter Serbinnen und Serben mehrere Menschen verletzt worden, darunter auch Soldaten der Nato-Schutztruppe KFOR. Spannungen gibt es in der Region schon lange. Dass aber KFOR-Angehörige selbst zur Zielscheibe werden, ist aussergewöhnlich. Die russische Hauptstadt Moskau ist am Dienstagmorgen Ziel eines Drohnenangriffs geworden. Die russischen Behörden machen die Ukraine dafür verantwortlich, Kiew dementiert. So oder so: Dass das russische Machtzentrum dermassen unter Beschuss gerät, ist aussergewöhnlich.
Duration:00:13:50
Nationalrat diskutiert Ausbau der A1
5/30/2023
Der Verkehr in der Schweiz nimmt immer mehr zu. Ebenso die Anzahl Stunden Stau. Nun debattiert der Nationalrat über die Finanzierung der nächsten Ausbauprojekte auf Schweizer Nationalstrassen. Auch der Ausbau der A1 steht zur Diskussion. Weitere Themen: Neue Zahlen belegen: In der Schweiz haben 2021 rund sieben Prozent der Kinder und Jugendlichen, die stationär in einer psychiatrischen Klinik untergebracht waren, Zwangsmassnahmen erlebt. Zwei Kliniken schneiden im Ranking besonders schlecht ab. Am 18. Juni entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung erneut über das Covid-19-Gesetz. Dabei wurde das Gesetz bereits zwei Mal deutlich angenommen. Weshalb geben die Kritikerinnen und Kritiker der Corona-Massnahmen den Kampf nicht auf?
Duration:00:14:07
Was nach Erdogans Wahlsieg auf die Türkei zukommt
5/29/2023
Recep Tayyip Erdogan bleibt Präsident der Türkei. Er gewinnt die Stichwahl mit rund 52 Prozent der Wählerstimmen. Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hat sich also dafür entschieden, das System Erdogan weiterzuführen. Was heisst das für das Land? Weitere Themen: In den USA wurde in den letzten Wochen erbittert um die sogenannte Schuldenobergrenze gestritten. Würde diese nicht angehoben, droht den USA die Zahlungsunfähigkeit. Am Wochenende haben sich nun Präsident Joe Biden und der Sprecher der Republikaner im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, auf einen Kompromiss einigen können. Ein neuer Bericht der Umweltorganisation Greenpeace zeigt, dass in Norwegen seit Anfang letzten Jahres eine ganze Reihe neuer Öl- und Gasprojekte gestartet wurden, versichert unter anderem durch die Zurich Versicherung und Swiss Re. Und das, obschon sich die beiden Schweizer Versicherer zu den Pariser Klimazielen bekennen. Wie passt das zusammen?
Duration:00:13:31
Die meisten Asylanträge in der Schweiz stellen Türken
5/27/2023
Kein anderes Land der Welt hat laut den Vereinten Nationen so viele Menschen aufgenommen wie die Türkei. Allerdings flüchten die Menschen nicht nur in die Türkei, sondern auch aus der Türkei. Seit Anfang Jahr stehen Türkinnen und Türken ganz oben in der Schweizer Asylstatistik. Warum? Weitere Themen: Cargobikes erfreuen sich grosser Beliebtheit, nicht nur bei Familien mit Kindern. Auch Berufsleute, Velokurierdienste oder Handwerker nutzen sie. Und da gäbe es noch mehr Potential. Lastenvelos könnten ein Mittel sein gegen Staus und mangelnde Parkplätze in Innenstädten. Deshalb werden sie nun auch von der Politik gefördert. Es hat überdurchschnittlich viel geregnet im Mai, dennoch bleibt das Thema Wassermangel aktuell. Es war in den letzten Monaten viel zu trocken. Besonders im Tessin bleibt der Grundwasserspiegel tief. Das hat bereits jetzt Folgen für die Tessiner Bergbauern.
Duration:00:14:09
Kanton Zürich will Opfer von häuslicher Gewalt besser schützen
5/26/2023
Der Kanton Zürich weitet als erster Kanton in einem Pilotversuch die elektronische Überwachung im Fall von häuslicher Gewalt aus. Neu sollen nicht nur die Täter, sondern auch die Opfer elektronisch überwacht werden, wenn sie dies wollen. Weitere Themen: Am Wochenende finden in Spanien Regionalwahlen statt. Eines der wichtigsten Wahlkampfthemen ist der Klimawandel. Denn die Folgen des Klimawandels sind in Spanien bereits deutlich spürbar. Seit Montag sollten im Sudan eigentlich die Waffen schweigen. Doch wie bei früheren vereinbarten Feuerpausen wurde auch diese Waffenruhe nicht eingehalten. Ein Brennpunkt der Kämpfe ist die Hauptstadt Khartum. Was bedeutet der Konflikt für diejenigen, die zurückgeblieben sind?
Duration:00:13:19
Ferienwohnungen: Ende des Preisanstiegs in Sicht
5/26/2023
Schweizer Ferienwohnungen und -häuser sind in den letzten Jahren immer teurer geworden. So stiegen die Preise in den Pandemiejahren um fast die Hälfte. Die Zeit der Preissprünge soll nun jedoch vorbei sein. Weitere Themen: Am Sonntag findet in der Türkei die Stichwahl um die Präsidentschaft statt. Erdogans Herausforderer Kemal Kilicdaroglu geht im Endspurt bei nationalistischen Wählerinnen und Wählern auf Stimmenfang und setzt auf rechte Themen. Kann diese Strategie aufgehen? Die Pressefreiheit ist in internationalen Abkommen und in den meisten nationalen Verfassungen garantiert. Dennoch steht es weltweit schlecht um sie: Immer öfter wird die Pressefreiheit auch in demokratisch regierten Ländern eingeschränkt.
Duration:00:14:22
Sonderermittler Peter Marti hört auf
5/25/2023
Peter Marti ist nicht mehr Sonderermittler im Fall Peter Lauener. Die Bundesanwaltschaft wird nun selbst das Verfahren übernehmen. Es ist die neuste Wendung in der Affäre rund um die Crypto- und Corona-Leaks. Weitere Themen: Der ehemalige Forschungschef der US-Raumfahrtbehörde NASA wird bald an der ETH Zürich lehren. Ab August übernimmt er die Leitung der ETH-Initiative «Space». Damit soll die Weltraumforschung an der ETH ausgebaut und die Zusammenarbeit mit der Raumfahrtindustrie gestärkt werden. Bis im Jahr 2050 soll sieben Prozent des Schweizer Stroms aus Windenergie hergestellt werden. Dazu müssen zahlreiche Windenergieanlagen gebaut werden. Doch bevor die ersten konkreten Projekte vorliegen, regt sich in den Gemeinden bereits Widerstand.
Duration:00:13:43
Droht im Herbst ein erneuter Prämienanstieg?
5/25/2023
Das Bundesamt für Gesundheit BAG hat am Donnerstag über die Entwicklung der Gesundheitskosten informiert: Diese steigen weiter an. Das dürfte sich auch auf die Krankenkassenprämien auswirken. Weitere Themen: Am 18. Juni stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über die Einführung der OECD-Mindeststeuer ab. Damit müssten grosse Unternehmen künftig mindestens 15 Prozent Steuern auf ihren Gewinn bezahlen. Bei einer Ablehnung der Vorlage würde Steuergeld aus der Schweiz abfliessen, so die Befürchtung der Befürworterinnen und Befürworter. Die ukrainische Stadt Orichiw liegt mitten im Frontgebiet. Für die Menschen dort bedeutet dies Alltag im Ausnahmezustand: Ohne Strom und fliessend Wasser, ohne gesicherte Lebensmittelversorgung und ständig in Lebensgefahr.
Duration:00:13:51
Bundesrat stellt 25 Leopard-Panzer für Rückkauf ausser Dienst
5/24/2023
Die Schweizer Armee soll 25 Leopard-2-Kampfpanzer ausmustern, damit die deutsche Herstellerfirma Rheinmetall sie zurückkaufen kann. Der Bundesrat unterstützt den Vorschlag der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats und kommt einer Bitte der deutschen Regierung vom Februar nach. Ausserdem: Wer bei Google oder ähnlichen Suchmaschinen Begriffe eingibt, erhält in den Resultaten eine kurze Vorschau auf Texte. Auch auf Medienartikel, die eigentlich urheberrechtsgeschützt sind. Aktuell sind diese Vorschautexte in der Schweiz für Internetkonzerne gratis. Künftig sollen sie jedoch für diese Funktion zahlen müssen. Der Bundesrat hat einen Gesetzesentwurf für ein Leistungsschutzrecht präsentiert.
Duration:00:11:45
Emmentaler Käse: In der EU keine geschützte Marke
5/24/2023
Der Begriff «Emmentaler» kann nicht als Unionsmarke für Käse geschützt werden. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg entschieden. Hintergrund ist eine Klage der Schweizer Branchenorganisation Emmentaler Switzerland gegen das Amt der EU für geistiges Eigentum (EUIPO). Weitere Themen: Das neue Klimaschutzgesetz, über das am 18. Juni abgestimmt wird, will, dass die Schweiz bis 2050 klimaneutral wird: Es soll nicht mehr CO2 ausgestossen werden, als durch die Natur oder Technik weltweit wieder aus der Atmosphäre entfernt werden kann. Die Zahl dazu, an der Bundesrat und die Mehrheit des Parlaments die Schweiz messen wollen, kommt aus Ittigen im Kanton Bern. Die USA erleben eine Art Epidemie der Waffengewalt. Im laufenden Jahr kam es bereits zu weit über 200 Massenschiessereien. Amokläufe werden vielfach mit sogenannten AR 15-Gewehren verübt. So etwa der Amoklauf vor einem Jahr: Ein junger Mann erschoss in einer Primarschule in Uvalde in Texas 21 Menschen.
Duration:00:13:57
Finanzkontrolle kritisiert BAG scharf
5/23/2023
Die Pandemie-Hilfsmassnahmen des Bundes von 40 Milliarden Franken belasten den Bundeshaushalt massiv. An ihrer Jahresmedienkonferenz hat die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) deshalb die Ämter und Departemente aufgerufen, mehr zu tun, um unrechtmässig bezogene Gelder zurückzufordern. Weitere Themen: Nach dem Fussballspiel Luzern gegen St. Gallen kam es am vergangenen Samstag zu massiven Ausschreitungen. Diese Fangewalt hat jetzt Konsequenzen. Für Luzerner und St. Galler Fussballfans bleiben die Gästesektoren je beim nächsten Auswärtsspiel zu. Aber nicht nur das. Kaum etwas ist so viel teurer geworden als Papier. Die Preise für Zeitungspapier haben sich letztes Jahr zum Teil verdoppelt. Das stellt Schweizer Medienunternehmen vor grosse Herausforderungen.
Duration:00:13:40
Gefechte auf russischem Boden
5/23/2023
In der russischen Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine wird weiter gekämpft. Laut dem Gouverneur läuft eine «Anti-Terror-Operation». Die Angriffe haben am Montag begonnen. Russland spricht von Kämpfern aus der Ukraine. Die Ukraine streitet eine Beteiligung ab. Weitere Themen: Das Geschäft mit CO2-Zertifikaten steht seit mehreren Monaten in der Kritik: Kompensationen von Klimaschutzprojekten sollen zu hoch berechnet worden sein. Damit steht auch das Schweizer Unternehmen South Pole unter Druck, das weltweit marktführend ist bei CO2-Kompensationen. 200'000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer werden bei den eidgenössischen Wahlen im Herbst ihre Stimme abgeben. Sie haben sich im Wahlregister eintragen lassen. Ein Potenzial, das sich die Parteien nicht entgehen lassen wollen.
Duration:00:14:07