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Politics

Info 3: Nachrichten, Hintergründe, Meinungen und Analysen in Kompaktform. Montag bis Freitag, 12 und 17 Uhr, am Samstag und Sonntag um 17 Uhr auf SRF 3 sowie auf SRF 4 News.

Location:

Basel, Switzerland

Description:

Info 3: Nachrichten, Hintergründe, Meinungen und Analysen in Kompaktform. Montag bis Freitag, 12 und 17 Uhr, am Samstag und Sonntag um 17 Uhr auf SRF 3 sowie auf SRF 4 News.

Language:

German


Episodes

Krise auf Lampedusa: Folgen auch für die Schweiz

9/20/2023
Derzeit erreichen hunderte, teilweise sogar tausende Flüchtlinge die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa. Die Migrationskrise in Italien hat auch Folgen für die Schweiz: Die Zahl der Asylgesuche nimmt zu, ebenso die irregulären Grenzübertritte im Tessin. Weitere Themen: Die westlichen Staaten koordinieren ihre Sanktionspolitik gegenüber Russland über die sogenannte REPO-Taskforce der G7. Die Schweiz ist da nicht mit dabei. Im Parlament gibt es aber Bestrebungen, die das ändern möchten. Was würde sich mit einem Schweizer Beitritt zu dieser Taskforce verändern? Rund 51 Millionen Franken investieren Parteien, Sponsoren und Spenderinnen in den eidgenössischen Wahlkampf. Durch das neue Transparenzgesetz werden nun einige Grossspender bekannt, darunter auch Firmen und Vereine. Für Politologen sind diese Einzelspenden höchst problematisch, denn sie werfen Fragen zur Käuflichkeit von Politik auf.

Duration:00:13:27

Missbrauch-Skandal: Nun werden die Kantone aktiv

9/20/2023
Auch nichtkirchliche Instanzen sollen die Fälle sexueller Gewalt in der Kirche aufarbeiten. Strafverfolgungsbehörden zum Beispiel. Die Justizdirektion des Kantons Zürich ist diesbezüglich bereits aktiv geworden. Weitere Themen: Wer ein KMU vererbt, soll dies künftig mit weniger Hürden tun können. Im Gegensatz zum Ständerat befürwortete der Nationalrat am Mittwoch den bundesrätlichen Vorschlag. Vergangenes Jahr hat sich die Labor-Regierung Australiens den Klimaschutz noch gross auf die Agenda geschrieben. Dennoch pumpt sie jährlich weiterhin acht Milliarden Franken in die Förderung fossiler Brennstoffe. Es scheint, als würde alles so weitergehen wie eh und je.

Duration:00:14:05

Militärischer Einsatz in Bergkarabach

9/19/2023
Nach dreijährigem Waffenstillstand ist der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die umstrittene Region Bergkarabach erneut eskaliert. Was weiss man über die Situation vor Ort? Weitere Themen: In New York hat am Dienstag die UNO-Vollversammlung begonnen. Es ist das weltweit mit Abstand grösste diplomatische Spitzentreffen. Fragt sich: Kommt dabei auch etwas heraus? Die Töne zum Auftakt waren diesbezüglich wenig ermutigend. Am Dienstag hat der Google-Mutterkonzern Alphabet in Zürich die neuste Version seines Chatbots «Bard» präsentiert. Der Chatbot soll damit überzeugen, dass er Zugriff auf sämtliche Google-Anwendungen hat. Das ist nützlich und problematisch zugleich.

Duration:00:14:02

Im Nationalrat zeigt sich der Wahlkampf auf originelle Weise

9/19/2023
Kurz vor den Wahlen scheint der Fokus einiger Parlamentarierinnen und Parlamentarier vermehrt auf Eigenwerbung zu liegen und darauf den Gegner in ein schlechtes Licht zu rücken. Davon zeugt auch die Debatte am Dienstagvormittag im Nationalrat. Weitere Themen: Gezielte Cyberangriffe gegen Schweizer KMU werden häufiger. Laut einer neuen Studie gibt es dennoch kaum Fortschritte bei der Abwehr. Deutlich wird auch, dass viele KMU die Gefahr eines Angriffes unterschätzen, mit teilweise kostspieligen Folgen. Eine gute Woche nach der verheerenden Flut in der ostlibyschen Stadt Derna, stehen die Menschen noch immer unter Schock. Doch in die Trauer mischen sich nun auch Wut und Kritik. Kritik, die immer lauter wird und sich gegen die politischen Eliten im Land richtet.

Duration:00:14:06

Gewalt unter Eritreern: Nun reagiert das SEM

9/18/2023
In der Schweiz und in Deutschland häufen sich gewaltsame Zusammenstösse zwischen eritreischen Regimebefürwortern und Regimegegnern. Nun will das Staatssekretariat für Migration (SEM), dass heikle Veranstaltungen von regierungstreuen Eritreern nicht mehr bewilligt werden. Weitere Themen: 2015 verabschiedete die UNO mit ihrer «Agenda 2030» für eine nachhaltige Entwicklung ihr bislang grösstes Projekt. Die Halbzeitbilanz fällt jedoch ernüchternd aus, bei der Umsetzung harzt es gewaltig. Wie geht es nun weiter? Das Basler Chemie- und Pharmaunternehmen Lonza erlebt bereits den dritten Abgang eines CEOs innert wenigen Jahren. Pierre-Alain Ruffieux verlässt das Unternehmen per Ende September. Was ist los bei Lonza?

Duration:00:14:16

Volle Agenda zum Auftakt der UNO-Vollversammlung

9/18/2023
Das Programm an der diesjährigen UNO-Generalversammlung in New York ist so voll wie schon lange nicht mehr: In nur einer Woche sollen insgesamt neun Gipfel abgehandelt werden. Was ist von dem Treffen zu erwarten? Weitere Themen: Auf grossen Rinderalpen kommt es immer wieder zu Fällen von Klauenseuche. Die Krankheit bedeutet Stress für die betroffenen Tiere und verursacht hohe Medikamentenkosten. Mit einem Pilotprojekt haben die Kantone Uri und Schwyz deshalb in den letzten Jahren nach Lösungen gesucht. Macht es Sinn, unsere Fäkalien mit viel Trinkwasser wegzuschwemmen, um dann beides in den Kläranlagen wieder aufwendig zu trennen? Zwei Schweizer Professoren sind der Auffassung, es brauche bereits in den Häusern Trenn-WC's und Sammeltanks. In Fachkreisen ist dieser Vorschlag jedoch umstritten.

Duration:00:14:40

Notstand auf Lampedusa: Von der Leyen will Italien helfen

9/17/2023
Das Flüchtlingsproblem ist wieder ganz oben auf der Tagesordnung. Innert weniger Tage erreichten mehr Füchtende Lampedusa, als die italienische Mittelmeerinsel Einwohner hat. Am Sonntag reisten die italienische Ministerpräsidentin Meloni und EU-Kommissionpräsidentin Von der Leyen nach Lampedusa. Weitere Themen: An der Basis der römisch-katholischen Kirche rumort es. Nach der Veröffentlichung einer Studie zu sexueller Gewalt in der römisch-katholischen Kirche üben Laien, die sich jahrelang in dieser Kirche engagiert haben, scharfe Kritik an Bischöfen und Priestern. Sie verlangen grundlegende Reformen. Bevor es überall Kitas gab, waren Tageseltern eine häufig genutzte und beliebte Kinderbetreuungsform. Doch unterdessen scheint dieses Modell vermehrt zu verschwinden. Die Gründe dafür sind vielschichtig.

Duration:00:14:02

Was tun gegen schwindende Kaufkraft? Rezepte von links und rechts

9/16/2023
Die Preise steigen, doch die Löhne können nicht mithalten. Die Menschen haben immer weniger Geld zur Verfügung. Linke Parteien fordern darum mehr Lohn, höheren Beiträge an die Krankenkassen und einen Miet-Deckel. Bürgerliche Parteien haben jedoch andere Pläne um die Kaufkraft zu stärken. Weitere Themen: Die italienische Rechts-Partei Lega trifft sich einmal im Jahr zu einer Grossveranstaltung in Pontida, in der Nähe von Bergamo. Dieses Jahr hat Lega-Chef Matteo Salvini Marine Le Pen vom rechtsnationalen französischen Rassemblement National eingeladen. Was steckt dahinter? Seit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine ist der Westen für die allermeisten russischen Touristinnen und Touristen unerreichbar geworden. Darum weichen sie auf andere Destinationen aus - nach Thailand etwa. Das kommt dort nicht nur gut an.

Duration:00:14:37

Erfahrener neuer Staatssekretär im VBS

9/15/2023
Jean-Daniel Ruch koordiniert künftig die Schweizer Sicherheitspolitik. Am Freitag wurde er im Verteidigungsdepartement von Viola Amherd ernannt. Der 60-Jährige Ruch blickt auf eine jahrelange diplomatische Karriere im In – und Ausland zurück. Weitere Themen: Dem Sohn von US-Präsident Joe Biden, Hunter Biden, wird vorgeworfen, vor Jahren bei einem Waffenkauf seine Drogenabhängigkeit verschwiegen zu haben. Die Anklage gegen Hunter Biden umfasst drei Punkte und als Höchststrafe sind 10 Jahre Haft möglich. Was bedeutet diese Anklage für den US-Päsidenten Joe Biden? Iran: Ein Jahr nach dem Tod von Mahsa Amini Der Tod von Mahsa Amini vor eiem Jahr löste in Iran eine Protestwelle aus. Tausende gingen für mehr Selbstbestimmung und Menschenwürde auf die Strasse. Doch der iranische Staat reagierte mit Unterdrückung. Was bleibt von der Hoffnung er Opposition?

Duration:00:14:59

Hat der Missbrauchsskandal in der Kirche strafrechtliche Folgen?

9/15/2023
Nach den aufgedeckten Fällen sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche stellt sich die Frage: Was sind nun die strafrechtlichen Folgen? Wegen möglicher Verjährung ist offen, ob es tatsächlich zu Anklagen kommt. Weitere Themen: Zurzeit häufen sich in den USA Streiks. Die Mitarbeitenden der drei grossen Automobilhersteller Ford, Chrysler und General Motors haben ihre Arbeit niedergelegt. Sie fordern höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Wer zieht für den bevölkerungsreichsten Kanton Zürich in den Ständerat? Sehr gute Chancen auf eine Wiederwahl hat der bisherige SP-Ständerat Daniel Jositsch, der allerdings auch um das Amt als Bundesrat kandidieren will. Um den zweiten Platz zeichnet sich ein enges Rennen ab.

Duration:00:14:13

Steigende Flüchtlingszahlen: Lampedusa ruft Notstand aus

9/14/2023
Die Behörden der italienischen Insel Lampedusa sind überfordert und schlagen Alarm. In den letzten 48 Stunden sind 7000 Flüchtende angekommen, mehr als die Insel Einwohnende hat. Im Laufe dieses Jahres haben fast 124 000 Menschen Italien per Boot erreicht, fast doppelt so viele wie vor Jahresfrist. Weitere Themen: Seit fünf Monaten tobt in Sudan ein verheerender Krieg. Bombenangriffe, Zerstörung, Tod und Hunger gehören seither zum Alltag. Mehr als 5 Millionen Menschen im Sudan mussten mittlerweile fliehen. Einer davon ist Ibrahim Alduma. Aus dem Exil dokumentiert er die Kriegsverbrechen in seiner Heimat. Erstmals herrscht bei den diesjährigen National- und Ständeratswahlen Transparenz über die Wahlkampffinanzierung. Spenden über 15'000 Franken müssen neu offengelegt werden. In diesen Tagen werden die letzten Budgets und grössere Einzelspenden publiziert. Ein erster Überlick lässt noch die eine oder andere Schwäche erkennen.

Duration:00:14:34

Nicht abbaubare Stoffe auf ehemaliger Mülldeponie in Solothurn

9/14/2023
Bevor es Verbrennungsanlagen gab, wurde in Solothurn der gesamte Abfall auf den sogenannten Stadtmist gekippt, eine Mülldeponie im Westen der Stadt. Bei der Sanierung des Stadtmists wurden nun PFAS gefunden. Nicht abbaubare chemische Substanzen, die europaweit für grosse Aufregung sorgen. Weitere Themen: Schon zu Beginn des Ukrainekriegs rekrutierte die russische Privatarmee Wagner Häftlinge aus russischen Gefängnissen. Inzwischen tut das die reguläre russische Armee. Den Häftlingen wird versprochen, nach dem Dienst begnadigt entlassen zu werden. Nun häufen sich Berichte, dass solche Häftlinge in die russische Gesellschaft zurückgekehrt und teilweise wieder straffällig geworden sind. Wer sich für eine Stelle bewirbt, muss den potentiellen Arbeitgeber überzeugen. Nicht nur mit dem Lebenslauf und den beruflichen Erfahrungen. Auch das Motivationsschreiben ist wichtig. Gerade damit tun sich aber viele schwer. Kann ein Textroboter wie ChatGPT helfen?

Duration:00:24:38

Missbrauchsstudie: Bischöfe ziehen Konsequenzen

9/13/2023
Nach der Veröffentlichung der Schweizer Studie über die Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche stehen die Bistümer und ihre Bischöfe unter Druck. Diese haben nun Stellung bezogen, einige ziehen gar Konsequenzen. Weitere Themen: Sie verweigern Steuern oder Bussen und schikanieren die Behörden: Sogenannte Staatsverweigerer. Nun zeigt eine exklusive Umfrage von SRF Investigativ, dass Schweizer Betreibungsämter wegen diesen Personen einen markanten Mehraufwand haben. Wie erfolgreich waren die Bundeshaus-Parteien seit den Wahlen 2019 im Vergleich zu anderen Legislaturen? Im Auftrag von SRF hat Smartvote dazu die Abstimmungen im Nationalrat in dieser Legislatur ausgewertet: Die Resultate sind bemerkenswert.

Duration:00:13:47

Prämien-Entlastungsinitiative: Gegenvorschlag setzt sich durch

9/12/2023
Der Nationalrat hat am Dienstag einen Gegenvorschlag zur Prämien-Entlastungsinitiative der SP beschlossen. Zwar müssten die Kantone damit künftig mehr Prämien-Verbilligungen an Haushalte mit wenig Budget zahlen, jedoch deutlich weniger als es die SP-Initiative verlangt. Weitere Themen: Sturmtief «Daniel» hat im Norden Libyens verheerende Schäden angerichtet. Nach dem Bruch zweier Staudämme bergen Einsatzkräfte hunderte Tote und suchen tausende Vermisste. Welche Folgen hat die Katastrophe für das Land? Am 12. September 1848 wurde die erste Schweizer Bundesverfassung verabschiedet. Sie machte aus dem lockeren Staatenbund von 25 eigenständigen Kantonen einen Bundesstaat und die Schweiz zur ersten stabilen Demokratie Europas. Rückbilck auf den Festakt im Bundeshaus.

Duration:00:14:01

Studie offenbart über 1000 Missbrauchsfälle im Umfeld der Kirche

9/12/2023
In der römisch-katholischen Kirche der Schweiz kam es seit 1950 zu über 1000 Missbrauchsfällen. Zu diesem Schluss kommt eine Pilotstudie der Universität Zürich. Das zuständige Forschungsteam hat dafür ein Jahr lang die Archive kirchlicher Institutionen erforscht. Weitere Themen: Schweizer Opfer von Gewalttaten im Ausland, etwa von Anschlägen, sollen weiterhin keine Entschädigung oder Genugtuung von der Schweiz erhalten. So hat es der Ständerat entschieden. Eine neue internationale Studie zeigt: In der Aussen- und Sicherheitspolitik agieren Regierungen oft am Willen der Bevölkerung vorbei, selbst in demokratischen Ländern. Deutlich wird dies etwa, wenn es um den Rückhalt aus der Bevölkerung für die Ukraine geht.

Duration:00:14:28

Gesperrter Gotthard-Strassentunnel: Albert Rösti zuversichtlich

9/11/2023
Wegen eines Risses in der Tunneldecke ist der Gotthard-Strassentunnel vorläufig gesperrt. Verkehrsminister Albert Rösti gibt sich jedoch optimistisch, dass der Tunnel bald wieder aufgehen könnte. Weitere Themen: Im Parlament ist man sich bei der Diskussion über den Energie-Mantelerlass alles andere als einig. Umstritten ist vor allem die Solarpflicht für Neubauten und Sanierungen. Fragt sich grundsätzlich: Wo würde eine solche Solarpflicht an Grenzen stossen? Ein Skandal erschüttert derzeit Kuba: Mithilfe eines Vorwands soll ein russisches Schlepper-Netzwerk junge Kubaner für den Krieg in der Ukraine rekrutiert haben. Die kubanische Regierung beteuert, davon nichts gewusst zu haben. ¨ Ob im Meer, an Land oder in der Luft: Dieses Jahr jagt ein Klimarekord den Nächsten. Die starke Häufung der Wetterextreme wirft Fragen auf: War die Wissenschaft womöglich zu vorsichtig mit ihren Prognosen?

Duration:00:13:48

Gotthard-Strassentunnel bleibt vorläufig gesperrt

9/11/2023
Wegen eines Risses in der Tunneldecke ist der Gotthard-Strassentunnel seit Sonntagnachmittag in beide Fahrtrichtungen gesperrt. Die Sperrung kommt zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt, ist doch auch der Gotthard-Basistunnel seit einem Monat nur noch eingeschränkt befahrbar. Weitere Themen: Die Schweiz ist nach Ansicht der Internationalen Energieagentur (IEA) in der Energiepolitik auf dem richtigen Weg. Die Umsetzung müsste aber schneller vorankommen. Nun liegen neue Empfehlungen auf dem Tisch. Zum Auftakt der Herbstsession des Uno-Menschenrechtsrates in Genf zeichnet Hochkommissar Volker Türk ein düsteres Bild betreffend der Lage der Menschenrechte. Er warnt vor zunehmender Autokratie und einem bevorstehenden Ökozid.

Duration:00:13:11

Schwere Missbrauchsvorwürfe an die römisch-katholische Kirche

9/10/2023
Sechs Bischöfe sollen mehrere Fälle von mutmasslichem sexuellem Missbrauch vertuscht haben. Erhoben hat die Vorwürfe ein ehemaliger Sprecher der Schweizer Bischöfe, Nicolas Betticher, in einem Brief an den Botschafter des Papstes in der Schweiz. Weitere Themen: Die Walliser Stimmbevölkerung sagt mit knapp 54 Prozent Nein zum beschleunigten Bewilligungsverfahren für Solarkraftwerke in den Alpen. Die Abstimmung kann als Stimmungstest dafür gewertet werden, wie die betroffene Bevölkerung zum sogenannten Solarexpress steht, den das Parlament im vergangenen Sommer beschlossen hat. Wer im Homeoffice arbeitet, ist weniger effizient als jene, die im Büro zusammenarbeiten. Das zeigt eine neue Studie aus den USA, an der Ökonom José Maria Barrero vom Instituto Tecnológico Autónomo de México (ITAM) mit geschrieben hat. Der Grund: Der Austausch mit den Andern fördert bessere Lösungen, selbst der Schwatz an der Kaffeemaschine. Trotzdem: Das Homeoffice wird bleiben.

Duration:00:13:46

Lage in Marokko bleibt unübersichtlich

9/9/2023
Das grosse Beben der Stärke 6,8 von Freitag-Nacht hat schwere Schäden angerichtet. Gemäss den marokkanischen Behörden sind über 1000 Menschen ums Leben gekommen. Mindestens ebenso viele wurden verletzt. Unzählige Gebäude wurden zerstört und auch berühmte Kulturdenkmäler wurden beschädigt. Weitere Themen: Die G20-Staaten haben sich am Samstag trotz grosser Meinungsverschiedenheiten auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt. Die Gruppe von 20 wichtigen Industrie -und Schwellenländern haben sich an ihrem Gipfel in Indien doch noch auf eine gemeinsame Stellungnahme zum russischen Krieg in der Ukraine einigen können. Die evangelische Volkspartei EVP setzt im Wahlkampf das ethische Wirtschaften bei den Banken in den Fokus. An der Delegiertenversammlung in Zürich forderte die Partei neue Regeln für Eigenkapital und Lohneinschränkungen für Chefinnen und Chefs von staatsnahen Betrieben wie Postfinance oder SBB.

Duration:00:13:08

Gewerkschaftsbund fordert 5 Prozent mehr Lohn

9/8/2023
Weil die Reallöhne in der Schweiz während den letzten drei Jahren gesunken sind, fordern die Gewerkschaften jetzt 5 Prozent mehr Lohn. Der Arbeitgeberverband findet das zu viel, bestätigt aber zugleich die sinkenden Reallöhne. Weitere Themen: In Russland finden am Sonntag Regionalwahlen statt. Doch seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine wird jeglicher Widerstand gegen den Kreml noch massiver unterdrückt. Kann da überhaupt noch von einer «Wahl» die Rede sein? Wegen wachsenden Sorgen vor einer militärischen Konfrontation mit Aserbaidschan, hat Armenien für kommende Wochen gemeinsame Militärübungen mit den USA angekündigt. Das wiederum missfällt Russland, der eigentlichen Schutzmacht Armeniens.

Duration:00:14:27