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Stellen wir uns vor, Armin Laschet (Wer kennt ihn noch?) wäre bei der letzten Wahl Bundeskanzler geworden. Ist er aber nicht. Jetzt ist es Olaf Scholz. Beruhigt uns das? Die Mehrheit der Deutschen wohl nicht. 80 Prozent sind mit der Arbeit der aktuellen Regierung unzufrieden. Mich haben die Zahlen des aktuellen „ARD-DeutschlandTrend“ nicht überrascht. Dabei war ich am Anfang durchaus von der Ampel begeistert. Allein die Art und Weise der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Bündnis ’90 – Die Grünen und der FDP hat mir so etwas wie Hoffnung gegeben, dass es jetzt mit Deutschland weitergeht. Zumal das Schmierentheater der CDU/CSU bei den zeitgleich stattfindenden Jamaika-Verhandlungen noch einmal einen deutlichen Kontrast bot. Doch meine Euphorie war schnell verflogen. Mein Fazit: Scholz ist Kanzler, weil das Zeitfenster für die SPD in der Nach-Merkel-Ära gerade günstig war und dass die Gruppe, die uns jetzt regiert, viele „Goldene Himbeeren“ verdient. Entweder ist ihre Arbeit – mit wenigen Ausnahmen – stümperhaft oder unauffällig. Und auch wenn es leider schon zum Running Gag geworden ist: Führung kann ich nicht entdecken. Die erste Ausnahme ist Boris Pistorius. Vielleicht liegt das auch daran, dass der Bundesminister der Verteidigung ins Kabinett kam, also dieses nicht mehr paritätisch ausgewogen sein musste, sondern jemand gesucht wurde, der den Job kann. Die zweite Ausnahme ist Lars Klingbeil. Auch wenn er kein Amt in der Regierung selbst hat, ist sein Einfluss als SPD-Chef über den Koalitionsausschuss natürlich groß. Man merkt ihm noch an, dass er gestalten will. Und der Rest? Nun ja… Corona hat sich zu einer endemischen Krankheit entwickelt und die Wortspenden des Herrn Prof. Lauterbach sind dadurch dankenswerterweise weniger geworden. Aus den FDP-Gurken ist eine Gruppe von Selbstdarstellern geworden, die bewiesen hat, dass der Andi Scheuer noch nicht der Tiefpunkt war und die hohen Ansprüche der Grünen erleben gerade die Realität. Politik ist eben kein Reformhaus. Auch wenn es im ARD-DeutschlandTrend so aussehen mag: „Oscars“ gibt es für die deutschen Politikerinnen und Politiker derzeit nicht zu verteilen. Ich kann die 29 Prozent für die Union und die 18 Prozent für die AfD nicht nachvollziehen. Die selbsternannte Alternative profitiert doch nur von der um sich greifenden Politikverdrossenheit. Dieses Konglomerat von rechts bis rechtsextrem bietet doch kein eigenes Angebot. Es sei denn, man versteht unter alternativer Politik Hetze, Angst verbreiten und Lügen. Und die Union? Auch da kann ich nichts wirklich Neues entdecken. Was mich zu der Frage führt, warum ich in den letzten Jahren die CDU gewählt habe. Die Antwort ist kurz: Angela Merkel. – Aus heutiger Sicht mag ihre Politik nicht immer richtig gewesen sein. Aber bei ihr hatte ich wenigstens das Gefühl, da ist jemand in Berlin, der sich kümmert. Bei aller Sympathie sollten wir aber die Amtszeit in allen politischen Ämtern begrenzen. Ich glaube, das würde der Bundesrepublik und auch den Politikern gut tun. … und Deutschland? Der ARD-DeutschlandTrend hat nicht nach der Stimmung im Land gefragt. Ich finde die einfach zum Kotzen. ▹ BehindBlueEyes.de #AfD #AngelikaMerkel #AnnalenaBaerbock #ARD-DeutschlandTrend #BettinaStark-Watzinger #BorisPistorius #Bundestag #Bündnis90-DieGrünen #CDU #CemÖzdemir #ChristianLindner #CSU #DieLinke #FDP #HubertusHeil #KarlLauterbach #KlaraGeywitz #LisaPaus #MarcoBuschmann #NancyFaeser #OlafScholz #RobertHabeck #SteffiLemke #SvenjaSchulze #VolkerWissing #WolfgangSchmidt

Die Herkuleskeule und insbesondere die Stücke von Birgit und Wolfgang Schaller stehen weit über Dresden hinaus für pointiertes Kabarett. Darauf hatte ich mich heute Abend gefreut und bin schon beim Hinsetzen gescheitert. Die Sitzplätze sind zwar - wie üblich - in Reihen angeordnet, also Theaterbestuhlung. Diese sind aber nicht einfach durchnummeriert, sondern zusätzlich in Logen unterteilt. Wir saßen in Reihe 7, Loge 5, Plätze 4 und 5. Der Sinn hat sich uns nicht erschlossen, aber vielleicht muss das so sein, weil es im alten Haus der Herkuleskeule auch so war. Und dieses Festhalten an Altem beschreibt auch das Bühnenstück "Verweile doch, noch bin ich schön" recht gut. Für mich war ein Großteil der ersten Hälfte teilweise nur schwer erträglich, da DDR-Ostalgie auf die Weltsichten von alten weißen Männer traf. Als Frau Schaller dann auch noch damit anfing, dass man nicht jeden, der sich in der aktuellen Politik wiederfindet, seine Probleme und Sorgen auch noch laut artikuliert, einen Nazi nennen kann, wurde ich hellhörig. Aber sie hat die Kurve mit Bravour gekriegt und der Regierung und dem Volk gleichzeitig den Spiegel vorgehalten. Ja, die Regierenden müssen auf die "Kleinen" hören und ihre Sorgen ernst nehmen und ja, jeder muss aufpassen, mit wem er am Montag spazieren geht. Die Ausrede, ich habe nichts gewusst, gilt schon lange nicht mehr. Aber es gab eben auch diese merkwürdigen Aussagen im Programm. Zum Beispiel, als sie die Verantwortung für den Ukraine-Krieg auf Annalena Baerbock abwälzte, weil die ihren Job als Außenministerin nicht macht, weil sie nicht verhandelt. Da haben die Wagenknechte im Publikum fröhlich geklatscht und ich hätte mir gewünscht, dass Birgit Schaller mal in ihr eigenes Textbuch schaut: "Die Ausrede, ich habe nichts gewusst, gilt schon lange nicht mehr" und wir aus der DDR wissen eigentlich ganz genau, wie der Putin tickt. Wir sind ähnlich sozialisiert worden. Mit der Verklärung der DDR kann ich nicht viel anfangen, zumal der Vergleich zweier Staaten zu unterschiedlichen Zeiten - also der damaligen DDR und der heutigen Bundesrepublik - eher ein Ding der Unmöglichkeit ist. Aber eines ist richtig. Die Frauen in der DDR hatten viel früher viel mehr erreicht als die Frauen heute, und die Frauen in Afghanistan oder im Iran, die heute für ihre Rechte auf die Straße gehen, lassen wir sträflich allein. Da hilft auch keine feministische Außenpolitik, zumal das heutige Deutschland ein ziemlich prüder Laden, geprägt von alten weißen Männern, die an ihren Stühlen kleben - und das ist schlimmer als auf der Straße - ist. Zitat: "Warum nehmen wir nichtmal Herrn Söder wegen seines Versagens beim Klimaschutz in Vorbeugehaft?" Dass auch Frauen alte weiße Männer sein können, beweist Birgit Schaller gleich zu Beginn ihr gut zweistündigen Show. Für sie ist es unverständlich, dass sich die Einstellung zur Bedeutung der Arbeit im Leben geändert hat. ▹ BehindBlueEyes.de #BirgitSchaller #ChristophHermann #DietrichZöllner #Dresden #Herkuleskeule #HolgerMiersch #Kulturpalast #MarioRadicke #MarleenSchicht #MatthiasNagatis #TilmanDroste #WolfgangSchaller

Ein Wald brennt und die Grünen schlagen vor, ihn zu löschen. Noch bevor die Worte ausgesprochen sind, zetern die Christdemokraten, die Grünen wöllten der Bevölkerung das Wasser wegnehmen. Die SPD unter Führung des Zufallskanzlers hält sich wie immer raus, während die FPD ein technologieoffenes Löschen fordert, obwohl sich alle Experten einig sind, dass Wasser hier die beste Lösung ist. Die Genossen der Linken bestehen immer und immer wieder darauf, erst mit dem Feuer zu reden und lehnen das Recht auf Selbstlöschung ab. Die AfD sucht derweil schon nach dem nächsten Wald, geeignetem Zündmaterial und bekommt beides geliefert. ▹ BehindBlueEyes.de #AfD #AliceWeidel #BascharalAssad #BeatrixvonStorch #Bundesrepublik #Bündnis90DieGrünen #Bürgerkrieg #CDU #CSU #DieLinke #FDP #Flüchtlinge #Flüchtlingskrise #KarstenHilse #Kreml #Krieg #Kyjiw #Moskau #OmaralBashir #Putin #RapidSupportForces #RSF #Russland #SöldnertruppeWagner #SPD #StephanBrandner #Sudan #Syrien #TinoChrupalla #Ukraine #UNHCR #UNO #WladimirWladimirowitschPutin

Die Evolution ist eine der faszinierendsten Geschichten der Natur. Sie beschreibt den Prozess, durch den das Leben entstanden ist und sich im Laufe der Zeit entwickelt hat. Die Geschichte der Evolution beginnt vor etwa 13,8 Milliarden Jahren mit dem Urknall, als das Universum entstand. In den ersten Sekunden des Universums dehnte sich der Raum aus und die Temperatur sank rapide. Nach einer Milliardstel Sekunde war es so weit abgekühlt, dass sich die ersten subatomaren Teilchen bildeten. In den folgenden Minuten bildeten sich aus Protonen und Neutronen Atomkerne. Nach etwa 380.000 Jahren war das Universum so weit abgekühlt, dass sich Elektronen an die Atomkerne anlagern konnten. Unter dem Einfluss der Gravitation bildeten sich mit der Zeit immer größere Strukturen wie Sterne und Galaxien. Vor etwa 4,6 Milliarden Jahren entstand unser Sonnensystem. Später bildeten sich auf der Erde aus einfachen chemischen Verbindungen organische Moleküle und schließlich das erste Leben. ▹ BehindBlueEyes.de #13,8Milliarden #Affen #Afrika #Anpassung #Atomkerne #Brahma #Dinosaurier #Einzeller #Elektronen #Erde #Evolution #Galaxien #Genesis #Genetik #Gesichte #Glaube #Gott #Gravitation #HomoSapiens #KambrischenExplosion #Leben #Lebewesen #Menschenaffen #Moleküle #Mutation #Neutronen #Pflanzen #Protonen #Religion #Sauerstoff #Säugetiere #Schöpfergott #Schöpfung #Schöpfungsgeschichte #Selektion #Spiritualität #Sterne #Tiere #Umwelt #Universum #Urknall #Vielzeller #Ymir

Warum geht man eigentlich in Alltagskleidung ins Kino, während man sich für Theater, Operette und Oper fein anzieht und während der Vorstellung nichts isst und trinkt? Theater und Co. waren in ihrer Entstehungszeit das, was heute das Kino für "normale Leute" ist, und dort aß und trank man früher während der Vorstellung. ▹ BehindBlueEyes.de 1930, Aber meine Herrschaften nur hübsch gemütlich, Alltagskleidung, Champagner, Dauerbrenner, Die ganze Welt ist himmelblau wenn ich in deine Augen schau, Dr. Otto Siedler, Es muß was Wunderbares sein von dir geliebt zu werden, Essen, Giesecke, Hotel „Im weißen Rössl am Wolfgangsee“, Im Weissen Rössl, Im weißen Rößl am Wolfgangsee da steht das Glück vor der Tür, Josepha Vogelhuber, Kathi, Kino, Laßt uns Champus trinken mit lächelndem Gesicht, Leopold Brandmeyer, Mein Liebeslied muß ein Walzer sein, Oper, Operette, Österreich, Ottilie, Ralph Benatzky, Salzkammergut, Sekt, Sigismund Sülzheimer, Singspiel, St. Wolfgang, Staatsoperette Dresden, Theater, Tinder, Trinken, Was kann der Sigismund dafür daß er so schön ist

Während dieser Podcast entsteht, wird meine Nachbarschaft evakuiert. Gestern Nachmittag wurde auf einer Straßenbaustelle in der Nähe der Nossener Brücke eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden. Sie soll heute entschärft werden. Würde ich nur 50 Meter weiter in Richtung Stadtzentrum wohnen, müsste ich mir für die nächsten Stunden ebenfalls eine Unterkunft suchen. BehindBlueEyes.de 1.300 Flugzeuge, 13.-15. Februar 1945, 200.000 Sprengbomben, 650.000 Brandbomben, Bombardierung, Bombe, Bombenfund, Fliegerbombe, Glauchauer Straße, Glück, Innenhof, Lotto, MDR, Montagsspaziergänger, Muzaproduction (pixabay.com), Nachbarschaft, Nossener Brücke, PixaPexelAudio (pixabay.com), Plauen, Putin-Versteher, Roland Halkasch (Sächsische Zeitung), Schutt, Stadtteil, Straßenbaustelle, Zwickauer Straße

BehindBlueEyes.de - der Blog+Podcast aus Dresden hat natürlich keinen Bildungsauftrag. Aber ich möchte unter diesem Namen eine neue Kategorie einführen und wann immer ich etwas Interessantes lese oder höre, werde ich es hier teilen. Los geht's mit Wasser. Die meisten Menschen betrachten Wasser als eine einzige Flüssigkeit, aber Wissenschaftler vermuten schon lange, dass es mehr als eine Form von Wasser geben könnte. Erste Hinweise darauf gab es bereits um 1800, als der britische Wissenschaftler Michael Faraday Wasser untersuchte und dabei eine merkwürdige Eigenschaft feststellte: Wasser schien an der Oberfläche von Gläsern zu haften und entlang von Röhren zu fließen, selbst wenn diese auf den Kopf gestellt wurden. ▹ BehindBlueEyes.de -36°C, -63°C, biologischen Prozesse, Dichte, Druck, Entstehung des Lebens, Erdatmosphäre, Gefrierpunkt, Hydrophilie, Michael Faraday, Molekülstruktur, Neue Kategorie, Ozeane, Röntgenstrahlen, Temperatur, Verunreinigungen, Wasser, Zwei Flüssigkeiten

Gestern Abend bin ich leicht euphorisch ins Bett gegangen und heute Morgen war ich immer noch glücklich: Der SC Freiburg hat die Triple-Pläne des FC Bayern beendet. Ein erster Sieg der Breisgauer über die Münchner seit dem 20. Mai 2015. Natürlich würde man jetzt gerne wissen, was Julian Nagelsmann zur Niederlage seiner Ex-Mannschaft zu sagen hat. Leider werden wir das wohl nie erfahren. Wir können nur spekulieren, was er denkt, aber das ist letztlich auch egal, dafür war es heute umso schöner zu sehen, wie die Bosse von der Säbener Straße den ersten Tiefschlag nach dem zweiten Spiel in der Amtszeit von Thomas Tuchel kleinlaut erklären mussten. ▹ BehindBlueEyes.de Bundesliga, BVB Dortmund, DFB-Pokal, FC Bayern München, Hasan Salihamidžić, Joshua Kimmich, Julian Nagelsmann, Niederlage, Oliver Kahn, Pokalfinale, Säbener Straße, SC Freiburg, Tabellenspitze, Thomas Müller, Thomas Tuchel, Trainer, Triple, Union Berlin, Wechsel

Woher kommt das Bedürfnis, andere zu belehren? Liegt es in den Genen? Und merkt man beim "Erziehen" selbst noch, dass man sich rechtlich zumindest in einer Grauzone bewegt? ▹ BehindBlueEyes.de Ampel, Auto, Foto, Grüner Pfeil, Hupe, Kreuzung

Wenn ich die Nachrichten einschalte, komme ich an einer Meldung nicht vorbei: König Charles ist in Deutschland. Die Massen sind begeistert und ich bin irritiert-fasziniert. Sowas haben wir im bundesrepublikanischen Deutschland nun mal nicht. Nicht einmal ansatzweise. Ich kenne in meinem Umfeld niemanden, der beim Anblick von Frank-Walter Steinmeier oder Mitgliedern des Bundeskabinetts vor Verzückung laut jauchzen würde. Allerdings habe ich auch keine Porsche-fahrenden Hardcore-Fanboys in meinem Freundeskreis, die einen Paninikalender mit Schwarzweiß-Fotos besitzen. Und während die Amerikaner ja wenigstens noch Hollywood als Surrogat-Adel haben, mag ich bei der deutschen Prominenz nur dann von Stars sprechen, wenn mir eine geladene Pistole an die Schläfe gedrückt würde. Oder kommt jemand wegen Lars Eidinger hinter dem Ofen hervor?! "Seine Majestät Charles der Dritte, von Gottes Gnaden, des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland und seiner anderen Reiche und Territorien König, Oberhaupt des Commonwealth, Verteidiger des Glaubens" klingt als Titel natürlich besser als "Herr Bundespräsident", und ich gebe zu, dass ich durchaus auf dem Laufenden bin, was die Gazetten aus dem Hause Windsor berichten. Aber irgendwie irritiert dieser Zoo dann doch. Hinter Gittern und Wassergräben verbringen die Tiere ihr Leben unter ständiger Beobachtung. Bunte Tafeln am Weg informieren kurz über die wichtigsten Fakten. ▹ BehindBlueEyes.de Adel, Amerika, Begeisterung, Berlin, Brandenburg, Bundespräsident, Bundesrepublik, Deutschland, Einhorn, Elisabeth II., Elizabeth Alexandra Mary von Windsor, Frank-Walter Steinmeier, Georg VII., Gitter, Hamburg, Hardcore-Fanboys, Hollywood, King Charles III., Klatsch und Tratsch, König, Lars Eidinger, Löwen, Monarchie, Oberhaupt des Commonwealth, Öffentlichkeit, Paninikalender, Porsche-Fahrer, Privatpersonen, Prominenz, Sklaverei, Staatsbesuch, Stars, Surrogat, Tierpark, Vereinigtes Königreichs von Großbritannien und Nordirland, Verteidiger des Glaubens, Wassergräben, Yellow Press, Zoo

Mit Beschluss vom 7. April letzen Jahres hat das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber verpflichtet, bis spätestens zum 31. Juli 2023 das Beitragsrecht der sozialen Pflegeversicherung im Hinblick auf die Berücksichtigung der Erziehungsleistung von Eltern verfassungskonform auszugestalten. Doch das Handeln des zuständigen Ministers ist mehr als irritierend für mich. zum Blog: BehindBlueEyes.de 100 Tage, 74 Millionen, Anzahl, Beitrag, Beiträge, Berechnung, Berechnungsgrundlagen, Bundesgesundheitsministerium, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, Daten, EDV, Eltern, Elterneigenschaft, Erziehungsleistung, Gesetzgebungsverfahren, Gesundheitsausschuss, Kinder, Lebenslauf, Pflegeversicherung, Prof. Dr. Karl Lauterbach, SPD, Verfassung

BehindBlueEyes.de Es ist eine Nachricht, die in den letzten Tagen die Schlagzeilen beherrschte und die nur schwer zu ertragen ist: Die zwölfjährige Luise aus Freudenberg im Siegerland wurde mit mehreren Messerstichen getötet. Unter dringendem Tatverdacht stehen zwei Mädchen im Alter von zwölf und 13 Jahren. Wie müssen sich die Eltern, die Familie, die Verwandten und Bekannten fühlen? Ich frage das bewusst für drei Familien, weil das, was am Wochenende passiert ist, unglaublich viel verändert hat. Mir bleibt nur, der Familie von Luise Kraft zu wünschen. (Gut gemeinte) Ratschläge verbieten sich von selbst. Aber das Internet ist voll davon. Und noch voller von Forderungen nach Verschärfung der Gesetze, die die Konsequenzen für straffällig gewordene Minderjährige betreffen, und manche Postings klingen gar wie Aufrufe zur Hetzjagd. Ich verstehe, dass man in diesen Tagen ein Ventil braucht. Ich muss meine Gedanken ja auch äußern. Aber ich finde, man kann eben nur seine Gefühle zu diesem Vorgang zum Ausdruck bringen. Denn zur Tat fehlen uns fast alle Informationen. Aber Deutschland ist eben nicht nur ein Land von 83 Millionen Bundestrainern, Virologen und Chefdiplomaten, sondern seit diesen Tagen auch von Erziehungswissenschaftlern und Strafrechtlern. Angestachelt von ein paar hitzigen Kommentaren lässt sich dann so mancher hinter seinem Pseudonym auf Twitter, TikTok und Co. zu Forderungen hinreißen, die man in einer ruhigen Minute wohl kaum erheben würde. Ich erinnere mich an einen Zeitungsartikel über einen Prozess, bei dem ich Schöffe war. Als ich den Beitrag las, fragte ich mich, wie der Journalist ein Urteil kritisieren konnte, obwohl er nur die ersten und die letzten Stunden der Verhandlung verfolgt hatte. So ähnlich gehts mir auch mit zahllosen Wortspenden zum "Fall Luise".

Die Ampel-Parteien haben sich geeinigt: Der Bundestag soll verkleinert werden und von derzeit 736 auf dauerhaft 630 Abgeordnete schrumpfen – und damit nicht ganz so stark wie ursprünglich geplant. 598 Sitze sind nun im Bundestag vorgesehen. Diese Zahl wurde gegenüber den ersten Entwürfen noch einmal erhöht, um die Zahl der so genannten „verwaisten Wahlkreise“, aus denen kein direkt gewählter Abgeordneter ins Parlament einzieht, zu verringern. Außerdem einigten sich SPD, Bündnis ’90 – Die Grünen und FDP auf die Abschaffung der Grundmandatsklausel. Bisher konnten Parteien, die weniger als fünf Prozent der Zweitstimmen erhielten, trotzdem in den Bundestag einziehen, wenn sie mindestens drei Direktmandate gewannen. Die Reform wird seit Jahren diskutiert, weil die Zahl der Bundestagsabgeordneten zuletzt immer weiter gestiegen ist. Im Jahr 2021 erreichte er die Rekordgröße von 736 Abgeordneten. Grund dafür ist das deutsche Wahlsystem mit seinen zwei Stimmen. Mit der Erststimme wird ein Abgeordneter direkt in seinem Wahlkreis gewählt, von denen es 299 gibt. Die Zweitstimme entscheidet darüber, wie viele Sitze eine Partei im Bundestag erhält. Und weil das noch nicht kompliziert genug ist, gibt es noch die Überhang- und Ausgleichsmandate. Stehen einer Partei über die Zweitstimme eigentlich weniger Sitze zu, als sie über die Erststimme Wahlkreise gewonnen hat, bekommt sie so genannte Überhangmandate. Die anderen Parteien erhalten dafür Ausgleichsmandate. Ich habe so einige Probleme mit dieser neuen Regelung. In Artikel 20 unseres Grundgesetzes heißt es: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. Wie kann es dann aber sein, dass es Wahlkreise gibt, in denen die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler vor Ort ausgehebelt wird und der Gewinner des Direktmandats nicht „zum Zuge“ kommt, weil das Zweitstimmenverhältnis für die Landesliste ein anderes ist, zumal der Wahlkreisgewinner sich im Bundestag ja auch besonders für die Interessen seines Wahlkreises einsetzen soll? Nach der neuen Regelung kann es also Wahlkreise geben, die nicht mit einem eigenen Abgeordneten im Parlament vertreten sind. Ist das demokratisch? Ich finde, wenn sich Bürgerinnen und Bürger für eine Frau oder einen Mann ihrer Wahl als Vertreter entscheiden, dann soll sie oder er die Wähler auch im Bundestag vertreten. – Ohne Wenn und Aber. Hier entscheidet die Mehrheit. Außerdem können so mehr unabhängige Kandidatinnen und Kandidaten gewählt werden. Ein Blick in die USA zeigt aber, dass das System „The Winner takes it all“ nicht der Weisheit letzter Schluss ist, wenn es um die Bestimmung der Volksvertreter geht. Es führt zu Blockbildung und gegenseitiger Blockade. Ich plädiere daher für die Beibehaltung der Zweitstimme als Parteistimme. Neben den direkt gewählten Abgeordneten werden noch einmal 299 Mandate prozentual verteilt und damit alle politischen Stimmungen in der Bevölkerung berücksichtigt. Zumindest für mich klingt mein Plan logisch, demokratisch und nachvollziehbar. Oder um es mit den Worten des sogenannten modernen Managements zu sagen: „Keep it short and simple“. Das kann ich vom neuen Ampelparteiengesetz nicht behaupten. Eine Frage hätte ich da noch… Wenn Absatz 2 des genannten Artikels des Grundgesetzes das Volk zum Souverän erklärt, wie kann dann eine Partei nur in einem Gliedstaat unseres Landes antreten? Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler kann doch gar nicht über diese Gruppierung entscheiden. Ist die Teilnahme der CSU an Bundestagswahlen also überhaupt verfassungskonform?

Es schneit nicht. Es ist nicht windig. Es ist nicht besonders kalt, und es gibt einen schönen Grund, vor der Eingangstür Schlange zu stehen. Gleich öffnet der "Dresdner Frühling im Palais" seine Pforten. Doch die Stimmung unter den Rentnern kippt: Es gibt verschiedene Karten! Aus den vergangenen Jahren wusste ich, dass es gut ist, etwas früher da zu sein. Zum einen, weil die Warteschlange sehr lang sein kann. Zum anderen ist kurz nach Ausstellungsbeginn noch nicht so viel los im Palais, so dass man vor den einzelnen Blumenbeeten etwas länger verweilen kann und nicht ständig darauf achten muss, mit niemandem zu kollidieren. Wir waren also 20 Minuten früher da und vor uns warteten - ordentlich in einer Reihe aufgestellt - etwa 20 bis 30 Leute. Plötzlich begannen die ersten kleinen Diskussionen. Denn die Rentner mit Interneteintrittskarten wollten sich direkt neben die Tür stellen. Ich hatte auch davon gelesen, aber auf ein Online-Ticket verzichtet, weil wir flexibel bleiben wollten. Die Diskussionen wurden immer länger und lauter. Ich wusste gar nicht, wie giftig Menschen werden können, und das nur, weil etwas weiter hinten stehen muss. Richtig "lustig" wurde es, als Online-Ticketbesitzer an Online-Ticketbesitzern vorbeigingen, die sich bisher auch "normal" mit angestellt hatten. Mein einziger Gedanke in dieser Zeit war: "Rentenkürzung!"

Vor kurzem wurde in Berlin gewählt. Dazu gleich mehr, aber zunächst ein kleines Gedankenspiel. Auf einem Sportplatz treffen sich hundert Leute. Es muss erstmal geklärt werden, mit welchem Ball gespielt wird. Zur Auswahl stehen Fuß- und Handball, aber auch Basketball und sogar Golf. Von den 73 Sportlern, die dann tatsächlich eine Meinung zum weiteren Geschehen auf dem Sportplatz hatten, wollten 29 Fußball und je 18 Handball bzw. Basketball spielen. Für Golf entschieden sich weniger als fünf. Ich glaube, es ist allen klar, dass die Mehrheit für Fußball ist. Denn so ähnlich sich Handbälle und Basketbälle zwar auch sind, verwecheln kann man sie nicht und es gibt auch kein Spiel, dass die beiden kombiniert. In der Politik ist das anders. Hier müssen verschiedene Angebote miteinander kombiniert werden können. Leider hat der Trainer - um in der Sportplatzsprache zu bleiben - überhaupt kein Mitspracherecht mehr, nachdem er die Mannschaft aufgestellt hat. Dabei ist er der sogenannte Souverän und kann doch nur eine Partei ins Spiel schicken. Deshalb fand ich die ersten Reaktionen am Wahlabend auch mehr als irritierend, als SPD, Grüne und Linke die rechnerische Mehrheit tatsächlich als Regierungsauftrag für sich reklamierten. Politik ist doch mehr als Mathematik, oder!? Vom Demut gegenüber dem Wählerwillen will ich gar nicht erst anfangen. Es hat ein paar Tage gedauert und ich wäre gerne die berühmte Maus hinter den Kulissen gewesen, bis auch die SPD zur Vernunft gekommen ist. Eine Verweigerungshaltung der Sozialdemokraten gegenüber der CDU wäre nicht nur für Krösus Söder ein Wahlgeschenk gewesen. - "Lasst euch nicht die Stimme klauen." Ich sehe die kackblauen Wahlplakate schon vor mir. Nun also doch Koalitionsverhandlungen ausgehend vom Wahlgewinner. Aber es gibt auch die Jusos Berlin. "Die CDU passt nicht zu Berlin und nicht zur SPD. Wir werden uns jeder Bestrebung, eine Koalition mit der CDU zu bilden, entgegenstellen", twittern sie, noch bevor die Verhandlungen begonnen haben, noch bevor es überhaupt etwas gibt, worüber man sich inhaltlich auseinandersetzen könnte. Aber nachdem die Wählerinnen und Wähler gesprochen haben. Mal ehrlich, Leute: Bitte was? Wo kommen denn die Mitglieder der Berliner CDU her und die vielen Wähler, die sie zur stärksten politischen Kraft gemacht haben? Man kann, ja man muss politische Unterschiede betonen, aber nicht so. Ich finde das ziemlich arrogant für eine Partei, die keinen einzigen Wahlkreis gewonnen hat. Haben wir hier ein Beispiel für klassischen Realitätsverlust? Eine Frage hätte ich da noch... Man sagt, ein Perspektivwechsel bringt neue Einsichten. Ich frage also bewusst überspitzt: Hat sich die woke Blase so sehr daran gewöhnt, den politischen Diskurs zu bestimmen, dass sie meint, Abstimmungsergebnisse lässig beiseite wischen zu können?

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen fordert heute in der Bild-"Zeitung" eine Selbstbeteiligung der gesetzlich Krankenversicherten. "Wir können uns das System nicht mehr leisten", meint der Freiburger Wirtschaftsprofessor und schlägt vor, dass Patienten künftig mehr aus eigener Tasche zahlen sollen. Für die Eigenbeteiligung der Patienten sieht er mehrere Stufen zwischen 1.500 und 2.000 Euro pro Jahr vor. Karl Lauterbach reagierte prompt: "Für Universitätsprofessoren wie Herrn Raffelhüschen oder mich wären diese Vorschläge bezahlbar, für die große Mehrheit der Bevölkerung nicht“ und mehr als der Bundesgesundheitsminister braucht man zu dem Thema auch nicht sagen. Und die aktuellen Vorschläge von Prof. Raffelhüschen sind wohl auch nicht wirklich ernst gemeint. Denn gerade ein Wirtschaftsprofessor sollte wissen, dass in unserem Gesundheitssystem genug Geld vorhanden ist. Wir haben in Deutschland ein strukturelles Problem und das wird sich so schnell nicht lösen, dafür werden unsere Politiker schon sorgen. Schließlich müssen regelmäßig Wahlen gewonnen werden und da kann man große Wählergruppen nicht vor den Kopf stoßen. Das musste die SPD mit der Agenda 2010 bitter lernen, die die Partei die Macht kostete und - die Geschichte mag scheinbar Ironie - den Erfolg von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit begründete. Warum aber macht der Herr Professor solche Vorschläge via Zeitungsinterview? Um diese Frage zu beantworten, lohnt sich ein Blick in seinen Lebenslauf. Herr Prof. Raffelhüschen ist Mitglied im Aufsichtsrat der ERGO Versicherungsgruppe. Außerdem ist er wissenschaftlicher Berater der Victoria Versicherung AG in Düsseldorf. Honi soit qui mal y pense! Die Mitgliedschaft in einer privaten Krankenversicherung ist nicht mehr das Nonplusultra. Ihre Mitglieder drängen in Scharen zurück in die gesetzlichen Krankenkassen, um der Kostenexplosion zu entgehen. Also müssen neue Märkte erschlossen werden, und genau darauf zielt die Idee ab. Für den raffelhüschenschen Selbstbehalt kann man doch eine Zusatzversicherung anbieten. Und noch eine Frage stellt sich mir: Warum die Bild? Warum interviewt die Zeitung, die sich gerne als Anwalt des "kleinen Mannes" sieht, jemanden wie Professor Raffelhüschen? Ganz einfach. Das bringt Unruhe ins Land. Wenn die Forderungen des Ökonomen genug Widerstand erzeugt haben, kann sich Bild als Held aufspielen und die Idee verdammen. Ich weiß nicht, wer in ein paar Wochen das aktuelle Feindbild der Springerpresse sein wird, aber dem kann man die Vorschläge in einer weiteren Kampagne sicher gut in die Schuhe schieben.

Im ZDF-Politbarometer erhält Boris Pistorius als neuer Bundesverteidigungsminister eine 1,6 in der Sympathie- und Leistungsbewertung ("Was halten Sie von ihm?"). Damit landet er als Newcomer im politischen Berlin auf Platz 1 der Top 10 der deutschen Politiker. Eine Bewertung, die ich für verfrüht halte. Schließlich hat er außer ein paar medienwirksamen Auftritten noch nichts gemacht. Früher™️ hat man sich mit der Bewertung neuer Minister im Amt hundert Tage Zeit gelassen. Ich frage mich daher eher, ob diese „1,6“ nicht eher ein Zeugnis für andere ist. Da fallen mir Ursula von der Leyen, Annegret Kramp-Karrenbauer und Christine Lambrecht ein. Für mich klassische Fehlbesetzungen. Ist Pistorius' Benotung nicht auch eine Art Abrechnung mit den drei Vorgängerinnen? Vielleicht ist die Bewertung auch ein Urteil über das ausgewogene Bundeskabinett. Sind den Wählern „Macher“ vielleicht wichtiger als Quoten am Regierungstisch? Ich sehe in der Bewertung für Herrn Pistorius übrigens eine Ohrfeige für den Herrn Bundeskanzler. Wir erleben gerade, was Führung wirklich bedeutet.

Man soll sich nicht vom ersten Eindruck täuschen lassen, aber im Moment bin ich sehr überrascht und mir bleibt vor Staunen fast der Mund offen.

An der Freien Universität Berlin belästigt ein Mann immer wieder Frauen. Doch anstatt das die Opfer die Polizei rufen sollen, empfiehlt der Studierendenrat in einer E-Mail, ihn einfach wegzuschicken und notfalls die Uni-Sicherheit zu rufen – aber eben nicht die Polizei! Wörtlich heißt es: „Wir möchten unbedingt darauf hinweisen, dass Polizeieinsätze für von Rassismus betroffene Menschen grundsätzlich mit einem erhöhten Risiko einhergehen, Polizeigewalt zu erfahren“. Die folgenden Reaktionen waren vorhersehbar. Von „Täterschutz“ war die Rede und davon, dass Opfer sexualisierter Gewalt nicht ausreichend geschützt würden. Eine Kritik, die ich nachvollziehen kann und teile. Wenn ich „angegangen“ werde, möchte ich in meinen Reaktionen keine Rücksicht auf mögliche Folgen für die Täterin oder den Täter nehmen. Manchmal muss man mehr wie Helmut Kohl sein. Der saß Probleme auch gerne mal aus. Aber die ASTA-Mitglieder konnten die öffentlichen Reaktionen nicht einfach hinnehmen, still sein und vielleicht auch mal reflektieren. Nein, eine weitere Pressemitteilung mit einer Richtigstellung zu den falschen Darstellungen ihrer Position musste es natürlich sein. Einige Zitate: - Polizeigewalt und Morde durch Polizeibeamt*innen sind ein bekanntes Problem und sollten Anlass einer grundsätzlichen Kritik an dieser Institution sein. - Es ist zudem eine bekannte Tatsache, dass Polizeibeamt*innen mitunter Betroffene von sexualisierter Gewalt nicht ernst nehmen oder ihnen Schuld zuweisen und so zu einer weiteren Traumatisierung beitragen können. Das ist eine Wortwahl, die auch Alice Weidel für ihre geifernden Reden benutzt. In der Bundesrepublik wird nur der Täter für die ihm nachgewiesene individuelle Straftat bestraft. Eine wie auch immer geartete Sippenhaftung ist aus guten Gründen ausgeschlossen - und bleibt hoffentlich auch so! Allen Schutzsuchenden die Ausnutzung unseres Sozialstaates zu unterstellen oder in der Polizei generell ein Gewaltproblem zu sehen, ist für mich das gleiche Niveau. Sind sich Links und Rechts in ihren Argumentationsformen wirklich so ähnlich? Könnte Frau Weidel rot angestrichen in der Partei "Die Linke" Karriere machen? Zurück zur AStA-E-Mail: - Schockierend ist für uns, dass von zahlreichen Verlautbarungen nun ausgerechnet die Polizeikritik in einer universitätsinternen Warnung vor einer verbal sexuell übergriffigen Person, die zudem verzerrt dargestellt wird, öffentliche Wellen schlägt. - Ausführlich recherchierte Hinweise und Pressemitteilungen zu Kritik an Prozessen in Hochschulgremien, der desolaten sozialen Lage der Studierenden, rassistischen und sexistischen Vorfällen oder sonstigen Skandalen an der sogenannten Freien Universität sind der Presse hingegen oft nur eine Randspalte wert. Whataboutism bezeichnet ein Verfahren, bei dem eine kritische Frage oder ein kritisches Argument nicht beantwortet oder diskutiert wird, sondern mit einer kritischen Gegenfrage beantwortet wird. Die jüngste Pressemitteilung des ASTA ist Whataboutism par excellence. Von Selbstkritik keine Spur. Stattdessen der Vorwurf, man sei missverstanden worden. Es folgen Rechtfertigungen und die Gegenfrage. Auch ein Stil, der sonst von der sogenannten Alternative verwendet wird. Fehlt eigentlich nur noch, dass jemensch vom Studierendenausschuss ganz von-storchig von der Maus abgerutscht ist.

Unterwegs zur Frühstücksverabredung, Typ unmittelbar am Straßenrand und er ist eindeutig abwesend. Ich also runter vom Gaspedal, weil es mit nicht geheuer ist. Vielleicht noch zwei Meter, er läuft los. Ich bremse und hupe. Er springt zurück Wir beide haben jetzt wohl ziemlich laut klopfendem Herzen.