Info 3

Die seit 14 Jahren regierenden Tories verlieren zusehends an Zustimmung in der britischen Bevölkerung. Stattdessen verlieren die Konservativen in vielen Gemeinden ihre Sitze. Die Resultate der Kommunalwahlen setzen Premierminister Rishi Sunak zusehends unter Druck. Weitere Themen: Der Bund testet in Appenzell Ausserrhoden in einem Pilotprojekt den Umgang mit einer rein staatlichen elektronischen Identität, E-ID. Wer will, kann seinen Lernfahrausweis für die Auto-Kategorie B seit April auch als E-ID beziehen. Am Freitag hat der Bund das Projekt vorgestellt. Derzeit schlägt im Sport ein Dopingfall hohe Wellen. Vor den Olympischen Sommerspielen 2021 in Tokio wurden 23 chinesische Schwimmer positiv getestet. Gesperrt wurden sie jedoch nicht, sie gewannen gar Medaillen. Der Fall bringt die Welt-Anti-Dopingagentur Wada in Verlegenheit.

Im Asylwesen machen Bund und Kantonen noch einige Herausforderungen zu schaffen. Dass Justizminister Beat Jans mit seinen angedachten Schnellverfahren nicht überall auf Gegenliebe trifft, hat er am nationalen Asylsymposium in Bern zu spüren bekommen. Weitere Themen: In Italien werden Abtreibungen immer schwieriger. Letzte Woche beschloss das Parlament, die staatlichen Beratungsstellen für Schwangere ausgerechnet für jene Organisationen zu öffnen, die gegen die Abtreibung ankämpfen. Damit will Ministerpräsidentin Giorgia Meloni die Geburtenrate anheben. Die Jugendherbergen feiern in der Schweiz ihr 100-jähriges Bestehen. Aus den billigen Unterkünften mit Massenschlägen ist mittlerweile eine Organisation geworden, die durchaus auch noble Doppelzimmer und moderne Architektur zu bieten hat. Das kommt gut an.

Beim Verhandlungsmandat mit der EU geht es auch um Schritte der Bahnliberalisierung. Die Schweiz soll ausländischen Bahnen die hiesigen Trasses öffnen. SBB-Chef Vincent Ducrot warnte kürzlich vor schwerwiegenden Folgen für den Schweizer Bahnverkehr. Sind die Bedenken gerechtfertigt? Weitere Themen: Die Verwendung von künstlicher Intelligenz erfreut sich weltweit immer grösserer Beliebtheit. Doch welches KI-System eignet sich für welche Arbeit am besten? Orientierung liefern sollen sogenannte Benchmarks, also Mess- und Bewertungsverfahren. Doch diese sind bei Expertinnen und Experten umstritten. In Indien ist die Filmindustrie Bollywood eng mit der Politik verbandelt. In Zeiten des Wahlkampfs erst recht. So kommt es, dass in den indischen Kinos derzeit Filme zu sehen sind, die ins Narrativ der hindu-nationalistischen Partei von Premierminister Narendra Modi passen.

Zurzeit kommt die russische Armee im Ukraine schneller voran. Der Ukraine fehlt es an Waffen und Munition, es fehlt ihr zunehmend an Soldaten und es steht der Vorwurf der USA im Raum, Russland habe Chemiewaffen eingesetzt. Wie ist die Stimmung unter den ukrainischen Männern, die Kampfbereitschaft? Weitere Themen: Beim Ausbau des Glasfasernetzes spielt die Swisscom als grösste Anbieterin in der Schweiz eine entscheidende Rolle. Und diese Marktmacht habe die Swisscom ausgenutzt, urteilte kürzlich die Wettbewerbskommission Weko. Sie sprach eine Busse von 18 Mio. Franken aus. Die Swisscom hingegen ist anderer Meinung - und zieht vor Bundesverwaltungsgericht. Auf der Schützenmatte vor dem Kulturzentrum Reitschule in Bern, ganz in der Nähe des Bahnhofs, sind Gewalt, Drogen und Ärger an der Tagesordnung. Seit ein paar Monaten versucht die Stadt Bern, die Situation auch mit einem Rückzugsraum zu beruhigen. Eine Anlaufstelle für betrunkene Jugendliche oder Menschen im Drogenrausch.

Im Fall des Cyberangriffs von Kriminellen auf die Firma Xplain haben sowohl der Bund als auch die IT-Firma Fehler begangen. Zu diesem Schluss kommt der Datenschutzbeauftragte in seinen Untersuchungsberichten. Weitere Themen: Ein grosses finanzielles Defizit, weniger Patientinnen und Patienten, happige Mobbingvorwürfe: Das Berner Universitätsspital kommt seit Wochen nicht aus den Schlagzeilen. Nun stellt sich auch noch die Frage: Geht die Spitalführung der Inselgruppe korrekt mit öffentlichen Forschungsgeldern um? Während der Pandemie kämpfte das Pflegepersonal für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen. In der Folge wurde zwar die Pflege-Initiative angenommen, die genau dies versprach. Doch für das Pflegepersonal ist klar: Die Forderungen sind noch nicht erfüllt.

Seit Wochen gibt es an US-Universitäten massive Proteste gegen den Gaza-Krieg. Letzte Nacht räumte die Polizei ein Protest-Camp an der Columbia University in New York. Nach Augenzeugenberichten wurden 150 Personen festgenommen. Wieso eskaliert die Thematik dermassen an den US-Universitäten? Weitere Themen: Am 2. Mai wird das estnische Parlament einen Beschluss verabschieden, der die russisch-orthodoxe Kirche als eine den Terrorismus unterstützende Organisation einstuft. Über ein Viertel der estnischen Bevölkerung hat russische Wurzeln. Was bedeutet das für die innere Stabilität des Landes?

Nach der Kritik am UNO-Palästinenserhilfswerk UNWRA haben Parlament und Bundesrat die Gelder an die Organisation eingefroren. Jetzt will die zuständige Nationalratskommission die blockierten Gelder teilweise wieder freigeben, knüpft dies aber an Bedingungen. Wie ist diese Kehrtwende zu erklären? Weitere Themen: Was die Versorgungssicherheit betrifft, blickt die Eidgenössische Elektrizitätskommission dem Winter grundsätzlich positiv entgegen. Es bleiben jedoch Unsicherheiten. Sollte etwa weniger Strom produziert oder importiert werden können, brauche es mehr Reserven, betont die Elcom. Doch das ist umstritten. Die Zahl der Demenzkranken in der Schweiz steigt - trotzdem sprechen die wenigsten darüber. Das liegt auch daran, dass viele Demenzkranke versuchen ihre Krankheit möglichst lange geheim zu halten. Die Nationale Demenzkonferenz sieht Handlungsbedarf und hat das Tabuthema in Bern nun aufs Tapet gebracht.

Die Länder der grössten westlichen Wirtschaftsmächte wollen bis 2035 vollständig auf Energie aus Kohle verzichten. Die Energie-Ministerinnen und Minister der G7 sprechen von einer «historischen Übereinkunft». Ist dem so? Das Gespräch mit Klimaforscher Reto Knutti. Weitere Themen: Luzern ist eine der letzten Städte, die auf Ticketeinnahmen von Kulturveranstaltern eine Steuer von zehn Prozent erheben. Das soll auch so bleiben, wie die Stadtregierung nun beschlossen hat. Sehr zum Ärger der Kulturbranche. Weshalb hält Luzern an dieser sogenannten «Lustbarkeitssteuer» fest? Aktuell haben gut 20 alpine Solarprojekte die Hürde einer Gemeindeabstimmung genommen. Allerdings weht ihnen eine steife Brise entgegen: Denn mit den gesunkenen Strompreisen stellt sich die Frage nach der Wirtschaftlichkeit solcher Anlagen.

Nach nur einem Jahr im Amt hat der schottische Regierungschef Humza Yousaf seinen Rücktritt bekannt gegeben. Zuvor hatte die Opposition ein Misstrauensvotum angekündigt. Was ist da los in Schottland? Weitere Themen: Unter den Asylsuchenden in der Schweiz sind viele unbegleitete Minderjährige. Ihnen stehen mehr Rechte zu als erwachsenen Geflüchteten. Doch Pässe, mittels denen das Alter überprüft werden könnte, haben die meisten minderjährigen Asylsuchenden nicht. Die Behörden setzen deshalb auf medizinische Untersuchungen. In Peking läuft derzeit eine der grössten Automessen der Welt. Seit 15 Jahren ist China der grösste Markt für die Autobranche, entsprechend wichtig sind solche Messen für die Autohersteller. Nun setzt China an, den Weltmarkt zu erobern - und zwar mit Elektrofahrzeugen.

Die Gewerkschaften bereiten sich auf den Lohnherbst vor. Sie fordern deutlich mehr Gehalt und zwar für alle. Denn die Statistik zeigt: Während die Spitzenlöhne weiter steigen, stagnieren die niedrigen und mittleren Löhne. Weitere Themen: Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez bleibt im Amt. Vergangenen Mittwoch hatte er überraschend angekündigt, die Regierungsgeschäfte einige Tage ruhen zu lassen, um über einen Rücktritt nachzudenken. Hintergrund sind Korruptionsvorwürfe gegen seine Frau. An zahlreichen Universitäten in den USA protestieren Studentinnen und Studenten gegen den Gaza-Krieg. Immer wieder kommt es dabei zu Ausschreitungen und Festnahmen. Ein Augenschein an der Universität Ann Arbor in Michigan.

2023 sind in der Schweiz so viele rassistische Vorfälle gemeldet worden wie noch nie, zeigt der neuste Rassismusbericht der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus. Was auffällt: zum ersten Mal betreffen die meisten Meldungen nicht Vorfälle am Arbeitsplatz, sondern Vorfälle an Schulen. Weitere Themen: Viele Städte und Gemeinden überlegen sich seit einigen Jahren, wie sie mit der Hitze im Sommer umgehen sollen. In der Stadt Baden hatte man die Idee, die kühlere Waldluft zu nutzen, um die Stadt zu kühlen. Aber funktioniert das auch? Kühe sind in Indien Politik. Denn Kühe gelten im Hinduismus als heilig. Premierminister Narendra Modi hat den Schutz der heiligen Tiere deswegen vor zehn Jahren auf die politische Agenda gesetzt. Was vielleicht harmlos klingt, ist es gar nicht. Es hat fatale Folgen für religiöse Minderheiten.

Der Chemie-Unfall in der Nacht auf Sonntag ist glimpflich ausgegangen. Verletzt wurde niemand. Acetylchlorid war aus dem Produktionsgebäude der Firma Cabb entwichen. Messungen ergaben aber keine erhöhten Werte ausserhalb des Firmenareals. Kritik gibt es nun aber an der Alarmierung der Bevölkerung. Ausserdem: Die angekündigte Offensive auf Rafah im Gazastreifen steht möglicherweise kurz bevor. 1.5 Million Vertriebene leben zurzeit in der Stadt an der Grenze zu Ägypten. Was, wenn die Menschen aus Rafah über die Grenze nach Ägypten fliehen müssten, fragt man sich in der ägyptischen Hauptstadt Kairo. Vor 77 Jahren veränderte eine verheerende Explosion in einem Munitionsdepot der Armee innert Augenblicken das Dorf Mitholz im Kandertal. Heute macht das Dorf erneut Veränderungen durch. Der Bund räumt die Altlasten von damals. Was macht das mit den Bewohnerinnen und Bewohnern?

Ein Ex-Präsident geniesst keine totale Immunität für das, was er während seiner Amtszeit getan hat. Zu diesem Schluss kommt das US-Justizministerium, das Donald Trump angeklagt hat. Weil er das Urteil weitergezogen hat, befasst sich nun das höchste Gericht des Landes, der Supreme Court damit. Weitere Themen: Damit das Angebot mit künstlicher Intelligenz, KI auf – und ausgebaut werden kann, benötigen Techgiganten wie der Google Mutterkonzern Alphabet, Microsoft oder Meta viel Geld. Zwar verdienen sie Milliarden, doch der Konkurrenzkampf ist hart. Zahlen sich die milliardenhohen Investitionen in das KI-Geschäft aus? Es ist der grösste Musikwettbewerb der Welt, der Eurovision Song Contest, ESC. Dieses Jahr geht der Eurovision Song Contest in Schweden über die Bühne. Doch nun ziehen dunkle Wolken über dem Grossanlass in der südschwedischen Stadt Malmö auf.

Am Donnerstag hat die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats Entscheide gefällt. Ein Vorschlag: Ein 15-Millliardenfonds für Armeefinanzen und Ukrainehilfe nicht über das ordentliche Bundesbudget laufen soll. Laut Finanzdepartement ist das nicht zulässig. Weitere Themen: Rund eine Million Lastwagen, Sattelschlepper und Lieferwagen durchqueren jedes Jahr die Schweizer Alpen - der grösste Teil davon auf der Gotthard-Route. Doch viele dieser Fahrzeuge sind mit gravierenden Mängeln unterwegs, wie ein Besuch im Schwerverkehrszentrum in Ripshausen im Kanton Uri zeigt. Derzeit läuft in Australien eine intensive Diskussion über Gewalt an Frauen. Auslöser war der kürzliche Mord an fünf Frauen in einem Einkaufszentrum in Sydney. Inwiefern steht dieser Fall beispielhaft für ein generelles Problem im Land?

Der französische Präsident Emmanuel Macron sieht Europa nicht ausreichend vorbereitet auf die aktuellen Herausforderungen. In seiner Rede in Paris warnt er davor, Europa könnte sterben. Macron will deshalb etwa die europäische Verteidigungsfähigkeit stärken. Weitere Themen: Jahrelang stand das Kondom im Mittelpunkt im Kampf gegen HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten. In der neusten Love-Life-Kampagne von Bund und Aidshilfe Schweiz setzt man den Fokus jedoch neu auf das Testen. Denn während HIV-Ansteckungen rückläufig sind, treten andere sexuell übertragbare Krankheiten wieder in den Vordergrund. Die Situation im Bürgerkriegsland Sudan spitzt sich zu. Vor allem die Region um die Stadt Al Fasheer im Norden Darfurs steht im Fokus. Dort befindet sich auch das Flüchtlingslager Zamzam mit rund einer halben Million Vertriebener. Nun drohen die für ihre Brutalität bekannten Milizen der Rapid Support Forces, Al Fasheer einzunehmen.

Letztes Jahr sind die Löhne in der Schweiz nicht so stark gestiegen wie die Teuerung. Das zeigen die neusten Zahlen des Bundes. Deshalb bleibt im Portemonnaie unter dem Strich weniger übrig. Weitere Themen: Rafah, die Stadt im Süden des Gazastreifens ist komplett überfüllt. Dies, nachdem die Situation im Norden Gazas durch den Angriff Israels immer schwieriger wurde. Nun will Israel offenbar ihre angekündigte Offensive auf die Stadt Rafah schrittweise angehen. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez überlegt sich zurückzutreten. Der Grund: Er wird von der politischen Rechten schikaniert, weil seine Frau angezeigt wurde wegen Korruptionsvorwürfen. Was die Geschichte aussagt über die politische Stimmung in Spanien.

Lebensmittel, die in die Europäische Union importiert oder dort produziert werden, müssen künftig abholzungsfrei sein. Das heisst, für die Produktion dürfen keine Bäume gerodet werden. Das hat Auswirkungen - auch auf die Schweiz: etwa beim Import von Soja für Tierfutter. Weitere Themen: Wasserstoff, hergestellt mit erneuerbaren Energien, wird vielerorts als die Lösung für die Energiewende gepriesen. Die EU hat dafür eigens eine Strategie entwickelt und plant ein Pipeline-Netz. In der Schweiz dagegen kommt grüner Wasserstoff in der Energiestatistik gar nicht erst vor. Tödliche und schwere Unfälle erschüttern den Radsport im Jahrestakt. Das soll sich ändern. Verantwortliche wollen den Radsport sicherer machen und Fahrerinnen und Fahrer, die Unfälle provozieren, bestrafen. Es sollen etwa gelbe und rote Karten verteilt werden.

Wie viel Lohn ist angemessen für UBS-Bankchef Sergio Ermotti? Wie geht es voran mit der Integration der Credit Suisse? Und wie viel Kapital soll die UBS auf die Seite legen für künftige Krisen? Das sind Reizthemen, die zu reden geben an der ersten Generalversammlung der neuen, noch grösseren UBS. Weitere Themen: Ein Mitarbeiter eines deutschen Politikers, der Informationen an China weitergegeben haben soll. Was sich wie ein Spionagethriller liest, sorgt europaweit für Schlagzeilen. Und es ist nicht der einzige Spionagefall, der Deutschland gerade umtreibt: innert weniger Tage sind sechs mutmassliche Spione aufgeflogen. Was ist los in Deutschland? Infektionsrisiken sind Dauerthema in den Spitälern. Die Bemühungen, den OP-Saal möglichst steril und keimfrei zu halten, sind gross. Doch gemäss einer neuen Studie stammen gefährliche Erreger meist von den Patientinnen und Patienten selbst.

Ein Armeeangehöriger ist am Dienstagvormittag bei einem Schiessunfall auf dem Waffenplatz Bremgarten (AG) verstorben. Wie die Armee mitteilt, löste sich aus noch ungeklärten Gründen ein Schuss aus einem Sturmgewehr. Die Militärjustiz hat eine Untersuchung eingeleitet. Weitere Themen: Aufgrund schwerer Vorwürfe von Seiten Israels gegen das Uno-Palästinenserhilfswerk Unrwa hatten zuletzt mehrere Länder zumindest vorläufig ihre Zahlungen an die Organisation eingestellt. Bislang gibt es allerdings keine handfesten Beweise für die israelischen Anschuldigungen, wie eine erste Untersuchung ergeben hat. Einige Länder haben ihre Zahlungen nun wieder freigegeben. Die Schweiz noch nicht. Seit Jahren wird in der Schweiz darüber debattiert, wieviel Sozialleistungen Geflüchtete in der Schweiz erhalten sollten. Fraglich ist etwa, wie sich die Höhe der Sozialleistungen auf die Kriminalität auswirkt. Diese Frage haben Forschende verschiedener Schweizer Universitäten nun genauer untersucht.

Versteckte russische Vermögen im Umfang von über einer halben Milliarde Franken hat das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) im letzten Jahr in Schweiz zusätzlich aufgespürt und gesperrt. Insgesamt hat der Wert der gesperrten Vermögen in den letzten Monaten aber deutlich abgenommen. Weshalb? Weitere Themen: In Saint-Prex am Genfersee steht das schweizweit einzige Werk, welches Bier- und Weinflaschen herstellt und recycliert. Doch das Glaswerk der Firma Vetropack soll geschlossen werden, weil es laut der Konzernleitung nicht mehr rentabel ist. Dagegen haben die Angestellten nun vor dem Waadtländer Parlament protestiert. Israel lässt kaum ausländische Journalistinnen und Journalisten in den Gazastreifen. Von der Front berichten also ausschliesslich Einheimische. Einer von ihnen ist der 51-jährige Safwat Kahlout, geboren und aufgewachsen im Gazastreifen. Kürzlich ist es ihm gelungen, den Gazastreifen zu verlassen.