Europa : DIALOG

Kann die EU Geopolitik in einer populistisch verdüsterten Welt? Die dringende Notwendigkeit einer selbstbewussten, gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union diskutiert Andreas Pfeifer (ORF-Ressortleiter Ausland) im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Welche Rolle spielt die EU im Nahostkonflikt? Gibt es Handlungsspielraum für Diplomatie? Ist das Atomabkommen mit dem Iran endgültig gescheitert? Wie unberechenbar ist US-Präsident Donald Trump?

Wie proeuropäisch ist die neue Bundesregierung? Das Europakapitel des türkis-grünen Regierungsprogramms analysiert Thomas Mayer („Der Standard“-Korrespondent in Brüssel) im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Ist das Arbeitsprogramm tatsächlich ein Bruch mit der jüngsten rechtspopulistischen Vergangenheit? Wie möchte Österreich die Europäische Union aktiv mitgestalten? Warum setzt sich Österreich für einen neuen EU-Vertrag ein?

Europa soll der erste klimaneutrale Kontinent werden. Den „European Green Deal“ der EU-Kommission analysiert und bewertet Martin Stricker („Salzburger Nachrichten“-Korrespondent in Brüssel) im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Kann es mit dieser langfristigen Strategie gelingen, bis 2050 tatsächlich Klimaneutralität in Europa zu erreichen? Wie tiefgreifend sind die angekündigten Maßnahmen? Werden die EU-Mitgliedstaaten diese ambitionierte Wachstumsstrategie unterstützen und umsetzen? Kommt Österreich den Vorgaben nach? Werden die Forderungen von „Fridays for Future“ berücksichtigt?

„Haben schon alle abgestimmt?“ Vielfach hörte der langjährige ORF-Journalist Eugen Freund diese Frage in den letzten fünf Jahren als Abgeordneter im Europäischen Parlament. Im Gespräch mit Benedikt Weingartner erzählt er von seinen ernüchternden Erfahrungen beim Betreten der politischen Bühne. Wie sieht der Alltag eines EU-Abgeordneten abseits der Plenarsitzungen in Straßburg und Brüssel aus? Wie macht man auf sich aufmerksam und was tut man, um den Kontakt zu den BürgerInnen nicht zu verlieren?

Die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen trat ihr Amt an. Die politischen Leitlinien und das bisher bereits bekannte Arbeitsprogramm analysiert Veronika Fillitz (ORF-Korrespondentin in Brüssel) im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Was ist der europäische Green Deal? Kann das Ziel erreicht werden, die EU bis 2050 klimaneutral zu machen? Wie wird sich die EU außenpolitisch positionieren? Gelingt es, das Asylwesen in Europa zu reformieren und gemeinsame Lösungen zu finden?

Seit neun Jahren herrscht Bürgerkrieg in Syrien. Hunderttausende verloren ihr Leben. Sechs Millionen Menschen wurden innerhalb des Landes vertrieben. Gudrun Harrer (Leitende Redakteurin & Nahostexpertin des „Der Standard“) ordnet im Gespräch mit Benedikt Weingartner die am Krieg in Norden Syriens beteiligten Akteure ein und zeigt ihre völlig unterschiedlichen Interessen auf. Welche Rolle spielt die Europäische Union im Nahen Osten? Gibt es Hoffnung auf Frieden? Können die Fluchtursachen bekämpft werden?

Krisen prägten die Amtszeit der EU-Kommission von Jean-Claude Juncker. Peter Fritz (ORF-Korrespondent & Büroleiter in Brüssel) zieht im Gespräch mit Benedikt Weingartner Resümee über diese fünf Jahre. Europa sieht er als das größte Demokratie-Versuchslabor der Welt. Nicht alles funktioniert, aber man versucht es wenigstens. Wo steht Europa heute? Welche Erwartungen richten sich nun an Ursula von der Leyen? Wie funktioniert das Zusammenspiel der europäischen Institutionen und welche Rolle nimmt Österreich ein?

Warum tun sich die Briten mit der EU so schwer? Wann und wie kommt der Brexit? Roland Adrowitzer (Koordinator der ORF-Korrespondentenbüros) analysiert im Gespräch mit Benedikt Weingartner die jüngsten Entwicklungen. Handelt Premierminister Boris Johnson verantwortungslos? Wird er der große Gewinner sein? Wer sind die Verlierer? Ist der Brexit der erste Schritt zur Auflösung des Vereinigten Königreichs? Oder findet der Brexit vielleicht doch nicht statt?

Was ist Öffentlichkeit? Warum Österreichs Öffentlichkeit ein Sonderfall ist, führt Armin Thurnher (Herausgeber und Chefredakteur des „FALTER“) im Gespräch mit Benedikt Weingartner aus. Was macht Öffentlichkeit aus, ohne dabei allein Realfiktion und ein Elitenprojekt zu bleiben? Gibt es eine europäische Öffentlichkeit? Welche Rolle spielt die Medienöffentlichkeit? Wie steht es konkret um die publizistische Kultur in Österreich?

„Europa ist für mich ein alternativloses Scheitern am eigenen Anspruch“, erklärt Oliver Grimm („Die Presse“-Korrespondent in Brüssel) im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Die auslaufende Amtszeit der EU-Kommission von Jean-Claude Juncker war von der Migrationskrise und Brexit geprägt. Was konnte die EU-Kommission in den letzten fünf Jahren erreichen, wo scheiterte sie? Wie funktioniert das Zusammenspiel der EU-Institutionen und wo zeigen sich gegenläufige Machtinteressen. Welche Herausforderungen stellen sich an die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen?

Vor vier Jahren war Lotte Tobisch-Labotýn Gesprächsgast von Benedikt Weingartner und sagte: „Die Europäische Union ist für mich die einzige Friedensgarantie für das durch Jahrhunderte an nationalen Interessenskriegen leidende Europa, deren Ende immer wieder Not und Elend für die Bevölkerung bedeutete!“ (Aufzeichnung vom 10. November 2015 im Haus der Europäischen Union)

Gibt es ein demokratisches Defizit in der EU? Sind alle EU-Institutionen demokratisch legitimiert? Eric Frey (Leitender Redakteur von „Der Standard“) diskutiert im Gespräch mit Benedikt Weingartner die Konsequenzen einer stärkeren demokratischen Teilhabe an EU-Entscheidungen. Ist die Demokratie in der Krise? Welche Möglichkeiten gibt es, die europäische Demokratie zu stärken?

Wie proeuropäische die österreichische Europapolitik tatsächlich ist, analysiert Anneliese Rohrer (Politikjournalistin und "Die Presse"-Kolumnistin) im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Nach dem EU-Beitritt vor 25 Jahren versäumte man, die EU bei uns zum Objekt der Emotion zu machen und positive Erzählungen zu vermitteln. Warum fällt es uns so schwer, uns als aktiver Teil der Union zu fühlen? Kommt die Politik der Verantwortung ausreichend nach, den BürgerInnen die Vorteile der Mitgliedschaft zu erklären? Oder verfolgt man mit einer eigenwilligen Europapolitik parteipolitische Kalküls?

Welche Erwartungen sich an die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen stellen, diskutiert Martyna Czarnowska (Europa-Redakteurin der „Wiener Zeitung“) im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Vor dem Amtsantritt beurteilen die Ausschüsse des Europäischen Parlaments in öffentlichen Anhörungen die Eignung der designierten KommissarInnen. Welchen Einfluss hat diese demokratische Kontrollbefugnis? „Einen europäischen Grünen Deal“ gibt Ursula von der Leyen als erste politische Leitlinie vor. Wie ambitioniert und einflussreich wird die gewählte Kommissionspräsidentin agieren? Welche Herausforderungen stellen sich?

Wo ist Europa? Wie nahe ist die EU den BürgerInnen tatsächlich? Eva Schiller (ZDF), Hasnain Kazim (Der Spiegel), Petra Stuiber (Der Standard) und Christian Rainer (Profil) diskutieren mit Benedikt Weingartner wie es nun nach der Europawahl weitergeht. Ist die Demokratie in einer Krise oder sogar gefährdet? Wie steht es um die Pressefreiheit? Warum sind der EU bei der Korruptionsbekämpfung oft die Hände gebunden? Hasnain Kazim schildert, wie er über 10.000 Morddrohungen erhielt. (Aufzeichnung vom 25. Juni 2019)

War der Europawahlkampf allein von nationalen Interessen geprägt? Darüber diskutieren Doris Vettermann (Kronen Zeitung), Raimund Löw (Falter Radio), Siobhán Geets (Wiener Zeitung) & Wolfgang Böhm (Die Presse) mit Benedikt Weingartner. Das System der SpitzenkandidatenInnen ist gescheitert. Wer trifft nun die Entscheidung bei der Besetzung der EU-Spitzenjobs? Wurden die WählerInnen um ihr demokratisches Recht betrogen? Sind die BürgerInnen das Korrektiv der Politik? Wie steht es um das Demokratiebewusstsein in Europa? (Aufzeichnung vom 18. Juni 2019)

Wie geht es nun nach der Europawahl mit der EU weiter? Britta Hilpert (ZDF), Rainer Nowak (Die Presse), Ivo Mijnssen (Neue Zürcher Zeitung) und Thomas Mayer (Der Standard) analysieren im Gespräch mit Benedikt Weingartner den Ausgang der Europawahl. Setzt sich ein proeuropäischer Kurs durch? Befindet sich die EU weiterhin im Krisenmodus? Ist die EU handlungsfähig? Wer bestimmt und gestaltet die Zukunft Europas? Werden Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit bald mit Subventionskürzungen sanktioniert? (Aufzeichnung vom 4. Juni 2019)

Wie europapolitisch war eigentlich die Europawahl? Eva Linsinger (Profil) und Hans-Peter Siebenhaar (Handelsblatt), Nina Horaczek (Falter) und Walter Hämmerle (Wiener Zeitung) diskutieren im Gespräch mit Benedikt Weingartner die skandalgeprägten Facetten des EU-Wahlkampfs. Wer sind die Gewinner? Was bleibt von der europapolitischen Auseinandersetzung? Wurde die Klimapolitik zur Agenda aller Parteien? Welche großen Fragen stellen sich nun Europa? Welche Herausforderungen erfordern dringenden Handlungsbedarf? (Aufzeichnung vom 28. Mai 2019)

„Um handlungsfähig, entscheidungsfähig und überlebensfähig zu sein, müssen wir einen großen Schritt nach vorne machen - hin zu den Vereinigten Staaten von Europa", fordert Claudia Gamon (Spitzenkandidatin der NEOS für die EU-Wahl) im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Ist diese Vision nur eine Utopie? Sind die BürgerInnen tatsächlich bereit, Europa so konsequent weiterzudenken? (Aufzeichnung vom 15. April 2019)

„Die Idee Europa ist für mich größer als nationale und parteipolitische Egoismen“, bekennt Othmar Karas (ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl) im Gespräch mit Benedikt Weingartner. „Die Zusammenarbeit in Europa muss vertieft und nationalem Egoismus eine Absage erteilt werden.“ Doch wie gehen seine Überzeugungen mit der europapolitischen Positionierung der österreichischen Bundesregierung, nämlich „weniger Europa, aber dafür effizienter“, zusammen? (Aufzeichnung vom 9. April 2019)