Frische BRise

Die Frische BRise bietet Meerwert, nein, mehr Wert als… also, ich mein, man wird bei uns nicht dümmer! Diese Folge ist ein weiteres Beispiel: Ronald und Carsten greifen die nicht so bekannten Rechte und Möglichkeiten des Pflegezeitgesetzes auf. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wissen wenig über die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen, die durch dieses Gesetz seit dem 01. Januar 2015 geschaffen worden sind. Arbeitgeber haben die gesetzliche Pflicht, nötige Pflegezeit zu ermöglichen. Das nützt aber nur, wenn man ein paar grundsätzliche Regelungen, die das Gesetz über die Pflegezeitgesetz trifft, kennt. Neben Freistellungsansprüchen wird sogar Kündigungsschutz vermittelt…

Carsten und Ronald (und sonst eigentlich fast alle Anwältinnen und Anwälte unseres Büros) haben eine Hobbyabteilung: Das sind Seminare für Betriebsräte. Wir engagieren uns in Bildung der Schulung von Betriebsräten, um sie mit Hilfe unserer Praxiserfahrung handlungsfähig zu machen. Die Seminare sind also Quell des Wissens und der Erfahrung… und manchmal passieren merkwürdige oder komische Sachen. Diese Folge der Frischen BRise garantiert keinen Lernerfolg. Aber vielleicht hilft sie zu vermeiden, aus Versehen im falschen Seminar zu landen. Wir wünschen viel Vergnügen.

Nein, nein, das ist nicht schon wieder eine SONDER-Folge. Es geht - nur - um den arbeitsrechtlichen SONDERkündigungsschutz, über den sich Ronald und Carsten austauschen. Nicht nur Betriebsräte genießen einen besonderen Kündigungsschutz. Es gibt andere FunktionsträgerInnen aber insbesondere auch ArbeitnehmerInnen in besonderen Situationen und Umständen, denen mehr als der normale Kündigungsschutz zur Verfügung steht. Diese Folge bietet einen schnellen Rundumschlag zum Thema. Unsere beiden Podcaster haben natürlich nicht den Anspruch in dieser Folge der Frischen BRise mal eben die Varianten des Sonderkündigungsschutzes erschöpfend zu erörtern. Doch es gibt wichtige Anstöße und praktische Hinweise, die Betriebsräten und betroffenen ArbeitnehmerInnen helfen werden. Wir wünschen viel Vergnügen beim Zuhören.

Es ist kalt und nass da draußen, und die Erkältungserkrankungen nehmen zu. Corona ist auch noch da. Im Herbst und Winter steigt die Zahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die krankheitsbedingt tage- oder sogar wochenweise ausfallen. Ronald und Carsten unterhalten sich in dieser Folge über Krankmeldungen und Arbeitsunfähigbescheinigungen. Sie zeigen auf, dass es normalerweise Entgeltfortzahlung gibt und dass man normalerweise keine Kündigung fürchten muss, wenn ArbeitnehmerInnen nicht mit Krankheit „drohen“… Es lohnt sich, den beiden Podcastern in dieser Folge zuzuhören. Denn die Frische BRise ist für die betriebliche Praxis da.

Na, das ist mal eine Überraschung. Es dürfte kaum jemand damit gerechnet haben, dass das Bundesarbeitsgericht so klar, so deutlich und so rechtsgestaltend entscheiden würde. Eigentlich wollte ein Betriebsrat - nur - ein Initiativrecht zur Einführung einer elektronischen Zeiterfassung zugestanden bekommen. Bekam er nicht, braucht er auch nicht mehr... Jetzt reden alle über das Urteil. Das Internet, überhaupt alle Medien, berichten und kommentieren dieses Grundsatzurteil. Das wollten wir nicht einfach nur wiederholen. Es musste etwas besonderes her. Mit Stolz können wir sagen, dass Ronald für diese SONDERSPEZIALEXTRAAUSGABE der Frischen BRise eine besondere Expertin als Gesprächspartnerin gewinnen konnte. Wichtige Erkenntnisse zur Bewertung der neuen Entscheidung lassen sich aus diesem Gespräch der beiden erlauschen. Wir bedanken uns nochmals sehr bei Lucy Billepp!

Die deutschen Unternehmen kommen nicht zur Ruhe. Der Ukraine-Krieg gefährdet oder stört Lieferketten, eine Energiekrise droht, Preise steigen. Betriebsräte agieren schon wieder in der Krise. Im provisorischen Podcast-Studio St. Peter Ording hat Ronald in dieser Live-Podcast-Folge Betriebsräte zu Gast, die ihm erzählen, wie es in ihren Betrieben gerade aussieht. Sie können von ähnlichen Erfahrungen berichten: Anlässlich Corona entliessen die Unternehmen ihre MitarbeiterInnen ins Homeoffice. Nach dem Entfall der Corona-Beschränkungen und angesichts eines nachlassenden Infektionsgeschehens holten die Arbeitgeber die Belegschaft zurück in die Betriebe. Jetzt sollen die Beschäftigten aber wieder zurück ins Homeoffice und zudem den persönlichen Arbeitsplatz im Betrieb verlieren. Büros sollen verkleinert werden und Betriebskosten gespart werden. Die Unternehmen unserer Podcast-Gäste möchten ebenfalls Desk Sharing in der Kombination mit Homeoffice, um die Kosten zu drücken. Nichts leichter als das? Wir haben doch genug Erfahrung in den letzten zwei Corona-Jahren gesammelt, oder? Desk Sharing macht das Homeoffice zur Dauerlösung und ist überhaupt nicht einfach, wenn man es richtig machen will.

Hitzewellen rollen übers Land. Glücklich, wer Urlaub hat und nicht arbeiten muss, oder einen klimatisierten Arbeitsplatz hat. Sophia und Ronald nehmen die hochsommerlichen Temperaturen zum Anlass über die Wärme bzw. Hitze am Arbeitsplatz zu reden. Es geht um Temperaturwerte, Beschwerdemanagement, Klimaanlagen in Zügen und einen Todesfall. Die meisten Betriebsräte werden nach kurzer Internetrecherche herausgefunden haben, dass es kein Hitzefrei für ArbeitnehmerInnen gibt. Aber wir denken etwas weiter darüber nach, ob und wie die Arbeitnehmervertretung etwas für die Kolleginnen und Kollegen tun kann.

Nein, nein, das wird nicht die erste englischsprachige Fresch BReeze Folge. Wir meinen aber, dass es eine gute Sache ist, wenn Betriebspartner sich auf eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit verständigen. Denn wenn man in der vorigen Amtszeit mäßig gute Erfahrungen miteinander gemacht haben sollte, bietet es sich an, sich darauf zu verständigen, es ab jetzt besser zu machen. Aber wie konkretisiert man die guten Absichten fair miteinander umzugehen? Macht man daraus eine Regelungsabrede, eine Betriebsvereinbarung? Sophia und Ronald tauschen sich über einige mögliche Inhalte einer Regelung der Zusammenarbeit aus. Das tun sie vor dem Hintergrund ihrer reichhaltigen Erfahrungen und Erlebnisse. Bestimmt erkennt der eine oder die andere HörerIn Sachverhalte wieder, die das eigene Gremium zum Gegenstand eines Gentleman's Agreements machen könnte…

Wie werden Ersatzmitglieder richtig geladen, damit die nächste Betriebsratssitzung korrekt vorbereitet ist? Da gibt es ja Standards, die jeder Betriebsrat kennen und beherrschen sollte. Doch in den Seminaren fällt uns immer wieder auf, wie groß das Interesse der TeilnehmerInnen ist, wenn es um Ersatzmitglieder geht. Da kann es ja nicht schaden, wenn zwei erfahrene Referenten wir Ronald und Carsten sich in dieser Folge der Frischen BRise über das Thema austauschen. Sie kommen - mit ein bisschen Widerwillen - auch auf die „neueste Kategorie“ der Verhinderungsfälle zu sprechen: Darf man ein Ersatzmitglied laden, wenn ein ordentliches Mitglied noch so viel Arbeit hat? Diese Podcastfolge hilft zu prüfen: Laden wir Ersatzmitglieder eigentlich richtig?

Betriebsräte haben diese Tage besondere Verabredungen - mit der Geschäftsleitung. Man möchte wissen, mit wem man es im neuen Gremium zu tun hat. Außerdem will der eine oder andere Chef herausfinden, ob er den neuen Betriebsrat nicht auf Linie bringen kann. Was erwartet neue ArbeitnehmervertreterInnen wohl beim Antrittsbesuch? Ronald und Carsten malen es sich in dieser Folge der Frischen BRise aus. Nach dem Anhören dieser Folge lassen sich Bemerkungen des Chefs oder der Personalleiterin besser deuten. Wir wünschen viel Vergnügen.

Achtung: Folge mit großer praktischer Bedeutung für Betriebsräte, die die Zeiterfassung im Betrieb neu gestalten wollen - oder eine Zeiterfassung schon lange vermissen. Ronald stellt erstaunt fest, wie schnell die Zeit vergeht. Es sind schon mehr als drei Jahre vergangen, seit der Europäische Gerichtshof eine viel beachtete Entscheidung zur Pflicht der Arbeitgeber getroffen hat, wonach die Arbeitszeit der eigenen Beschäftigten verlässlich und detailliert zu dokumentieren ist. Seitdem scheint nicht viel geschehen zu sein. Oder gibt es doch etwas neues für Betriebsräte? Ronald und Carsten verraten es Euch, damit Ihr die INITIATIVE ergreifen könnt. Edit: Diese Folge der Frischen BRise ist mit Vollgas rechts überholt worden - und zwar vom Bundesarbeitsgericht höchstpersönlich. Die neue Entscheidung des BAG sagt: Ein Initiativrecht hat der Betriebsrat nicht, weil es schon (längst) die GESETZLICHE Pflicht zur Zeiterfassung durch den Arbeitgeber gibt! Viel Spaß bei der Ausgestaltung. Außerdem lernen wir: Nordwestlich von Emden liegt Borkum - im Meer.

Die Wahlen haben statt gefunden. Die neuen Gremien gehen an die Arbeit. Die Frische BRise begleitet Euch wieder. Wie geht es mit den neuen Mitgliedern? Sind die alten Hasen noch an Bord? Welche Themen sind dem neuen Gremium vom alten Betriebsrat mitgegeben worden? Oftmals ist es gar nicht so leicht, dass neue Team loslegen zu lassen. Teambuilding und ein Vorsortieren der Aufgaben für die kommenden Monate werden notwendig. Viele Betriebsräte planen zuerst ihre eigene Klausurtagung, um gut organisiert in die neue Amtszeit zu starten. Blöd nur, dass im Betriebsverfassungsgesetz kein Wort über Klausurtagungen steht... In dieser Podcast-Folge tauschen sich Roswitha, Olaf und Ronald über das Thema aus und es gibt Interessantes zu erlauschen. Oder wusstet Ihr schon, dass ein Betriebsrat für die Klausurtagung gar nicht ins Kloster muss?

Carsten war beim Arbeitsgericht und hat sich für einen Mandanten mit dessen Arbeitgeber über sein Zeugnis gestritten. Das machen wir als Fachanwälte im Arbeitsrecht öfters. Grund genug, sich in dieser Folge zusammen mit Ronald ein paar beste (?) Zeugnisformulierungen auf der Zunge zergehen zu lassen... ArbeitnehmerInnen sollten misstrauisch werden, wenn eine Passage im Zeugnis "irgendwie komisch" klingt... Das ungute Gefühl ist oft begründet. Obwohl die Formulierung meist freundlich und wohlwollend klingen, bedeuten sie für den erfahrenden Leser womöglich Schlimmes.

Im Umgang mit Beschwerden der Belegschaft sieht nicht jeder Betriebsrat gut aus. Die werden zu oft wie eine heisse Kartoffel von links nach rechts geworfen. Es ist schlecht, wenn Betroffene den Eindruck haben, der Betriebsrat scheint sich der Sache nicht anzunehmen oder wartet ab, ob es sich nicht durch Zeitablauf erledigt... Dabei ist es doch ureigenste Aufgabe der Arbeitnehmervertretung an sie heran getragene Probleme am Arbeitsplatz oder bei Problemen mit Vorgesetzten oder Kollegen zu helfen und nach guten Lösungen zu suchen. Wenn sich also jemand hilfesuchend an den Betriebsrat wendet, darf er erwarten, dass ihm oder ihr bei der Lösung eines Problems effektiv geholfen wird. Gut wenn man von den §§ 84, 85 Betriebsverfassungsgesetz und wie sie funktionieren gehört hat. Es sich lohnt sich, Ronald und Carsten aufmerksam zuzuhören, wenn die beiden kurzweilig ein paar Anregungen geben um z. B. den Arbeitgeber schnell in die Pflicht zu nehmen. Außerdem gibt es - wie so oft - taktische Tipps zu erlauschen. Viel Vergnügen mit dieser Folge der Frischen BRise!

In dieser Fortsetzung zu Wahlmanipulation Teil 1 reden Ronald und Carsten über Möglichkeiten der Wahlbeeinflussung, die nicht gleich als rechtswidrig einzustufen wären. Da geht es besonders um die Frage Personen- oder Listenwahl. Sind die, die eine 2. Vorschlagsliste beim Wahlvorstand einreichen, Verräter an der betrieblichen Tradition? Oder eröffnet die Listenwahl auch demokratische Chancen? Die beiden geben mit praktischen Beispielen den Hinweiss, dass Werbung für sich (und die eigene Liste) das Wahlergebnis verbessern kann. Es muss nicht der ganz aufwändige Wahlkampf sein, um seine Themen für die Arbeitnehmervertretung zu bewerben. Bereits etwas Aufmerksamkeit in der Belegschaft zu erregen kann die Kandidatur erfolgreicher machen. Aber, Vorsicht! Keine übereilten, überschwänglichen Wahlversprechen abgeben. Man soll Politikern nicht alles nachmachen.…

Die Betriebsratswahlen 2022 laufen. Viele Wahlvorstände bereiten die heisse Phase der Wahl vor. Mit dem Erlass des Wahlausschreibens soll es richtig los gehen. In dieser Folge der Frischen BRise reden Ronald Billepp und Olaf Lienau über Einflussnahme auf den Wahlvorstand, Fehlerquellen und verunsicherte Wahlvorstände und die Arbeitgeber mit eigenen Interessen. Dabei kommen die beiden ordentlich in Fahrt und kommen auf viele Risiken und Probleme und illegale Wahlmanipulation zu sprechen. Glaubt ja nicht, die beiden hätten sich das alles ausgedacht… Zur Wahlmanipulation gehören Zwei. Einer der die Manipulation vornimmt und ein anderer, der es zulässt. Hier hört man aufmerksam zu und bekommt Ideen, wie man die Wahl des neuen Betriebsrats sicherer gestaltet und aufmerksam begleitet. Hoffentlich erschreckt sich niemand, wenn er oder sie etwas wieder erkennt, was im eigenen Betrieb vergleichbar geschehen ist. Fortsezung im Teil 2 folgt...

Es war einmal... ....die norddeutsche Großmutter-Lieferservice mbH, die der weit im Süden wohnhaften Großmutter Kuchen und Wein bringen sollte. Die Mitarbeiterin R. Käppchen hatte soeben unter Lebensgefahr die Lieferung bewerkstelligt. Da beschloss sie, noch einen weiteren Tag bei der Großmutter zu bleiben und von dort aus mobil zu arbeiten, wie es grundsätzlich im Unternehmen zulässig war. Der Zufall wollte es, dass eben dieser Tag vor Ort bei der Großmutter ein Feiertag war. Freudig überrascht machte R. Käppchen sich einen schönen freien Tag mit der Großmutter und ließ das mobile Arbeiten sein. Die Geschäftsführung der Großmutter-Lieferservice mbH wies R. Käppchen noch am gleichen Tag verärgert an gefälligst zu arbeiten. Denn am Sitz des Unternehmens in Norddeutschland gab es diesen arbeitsfreien gesetzlichen Feiertag nicht. Wie ist die Rechtslage? Babette Kusche und Ronald Billepp erzählen keine Märchen. Aber sie tauschen sich über den "Feiertagstourismus" aus: Kann man Feiertagen hinterher reisen, um im jeweiligen Bundesland bezahlt frei zu machen? Erschleicht man sich so als ArbeitnehmerIn nicht zusätzliche freie Tage? Müssen ortsfremde Beschäftigte arbeiten, wenn alle anderen Ortsansässigen frei haben? Das sind Fragestellungen, die sich in der praktischen Anwendung der in den Betrieben mehr oder weniger gut ausgestalteten Regelungen zum mobilen Arbeiten / Homeoffice immer öfter ergeben. Die Frische BRise weht den Nebel beiseite und gewährt einen klaren Blick auf das Thema.

WEIHNACHTSJUBLILÄUMSAUSGABE der Frischen BRise! So kurz vor Weihnachten haben wir bei der Aufnahme schon die Glocken am Weihnachtsschlitten gehört. Ronald und Carsten sprechen übers Alter. Man fragt nicht danach? Spielt in der Arbeitswelt aber eine Rolle. Wann ist man alt genug, um in die raue Arbeitswelt einzutauchen? Gibt es genügend alt, um das Erwerbsleben zu beenden? Wie könnten ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Zuge einer Umstrukturierung zu berücksichtigen sein? Die eine oder andere erlebte Geschichte gibt es noch dazu. Unterhaltsam und informativ. Das soll die Frische BRise sein und bleiben.

“Ich gewinne alle meine Gerichtsverfahren“. Bei der Aussage eines Rechtsanwalts sollte man misstrauisch werden. Warum? Ronald und Carsten erklären es. Dazu gibt es die eine oder andere Anekdote zu erzählen… Im Arbeitsrecht geht es nicht immer darum, sich selbst zum Gewinner und die Gegenseite zum Verlierer zu machen. Na gut, manchmal schon. Aber die Interessenvertretung von Betriebsräten verlangt taktisches Gespür und daran ausgerichtetes Handeln.

Plötzlich war sie da: Die 3G-Regel am Arbeitsplatz. Der Gesetzgeber sowie Bundes- als auch Landesregierungen hatten sich in der Corona-Krise zurück gehalten, die betrieblichen Verhältnisse zu regulieren und überliessen Unternehmen sowie den Betriebspartnern die Ausgestaltung. Davon wurde mehr oder weniger detailliert Gebrauch gemacht. Doch nun gilt: Nur geimpft, genesen oder getestet dürfen ArbeitnehmerInnen den Betrieb betreten, um die Arbeit aufzunehmen. Betriebsräte fragen sich, wie sie auf die Ausgestaltung Einfluss nehmen sollen. Vielen ist der Anfall personenbezogener Gesundheitsdaten und deren Verarbeitung (zu recht) unheimlich. Zudem fragt man sich, wie es im Konfliktfall weiter geht, und überhaupt: was mag da noch kommen. Eine Folge der Frischen BRise, die sich mit einem sehr aktuellen und jeden Betrieb betreffenden Thema beschäftigt. Ronald und Carsten geben Hinweise und leisten einen Einstieg in das Thema. Mehr Infos findet Ihr unter anderem in unserem "Seminararchiv". Kürzlich fand ein tolles Webinar statt, an dem viele unserer Betriebsräte teilnahmen (Vielen Dank, Tobi!). Wer es verpasst hat: Hier sind die Vortragsfolien mit wichtigen Details: https://www.gsp.de/seminar-archiv/