Die Blaue Runde - der Brandenburg-Podcast der AfD-Fraktion

"Weniger Kriminalität in Brandenburg!", jubelt der Mainstream. Doch was zeigt die neueste Kriminalitätsstatistik wirklich? Ein deutliches Plus an Gewaltdelikten und ein überdeutliches Plus an Gewalt, verübt durch Nicht-Deutsche. Ein Problem, das leicht zu lösen wäre, wenn die Regierenden nur wollten. Das sagt Lena Kotré. Sie ist die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Brandenburg und heute Gast der Blauen Runde.

Soll so der "Frieden" in der Ukraine aussehen? Die Russen bekommen mit der Ostukraine das Land, die Amerikaner die Bodenschätze und wir Europäer die Schulden? Diese Frage stellt heute in der Blauen Runde der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Galau. Was Friedrich Merz von der CDU mit der einen Billion (1.000.000.000.000) Euro "Sondervermögen" vorhat, warum das unsere Staatsfinanzen an den Rand des Abgrunds führt und wie das jeder einzelne von uns zu spüren bekommt ...

Brandenburgs Wirtschaft steht das Wasser bis zum Hals! Bürokratie, Energiepreise, unzuverlässige Rahmenbedingungen, Altparteien-Hirngespinste wie "Transformation" oder "Null-Emission" ... erstaunlicherweise scheinen die Hilferufe selbst die dicken Mauern der Staatskanzlei durchdrungen zu haben. Woidke lädt zum Krisengipfel - das Ergebnis ist mehr als traurig und zeigt: Brandenburg hat eine Regierung ohne Programm, ohne Plan, ohne Visionen. Dazu im Podcast heute erneut der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Steffen John.

Brandenburgs Wirtschaft steht mit dem Rücken zur Wand. Die Energiekosten klettern in ungeahnte Höhe und machen es den märkischen Unternehmern nicht nur schwer, sondern in den meisten Fällen unmöglich, im Markt zu bestehen. Und es ist keine Änderung in Sicht: Bundes- und Landesregierung forcieren die Transformation auf dem Energiesektor und machen damit Energie so teuer, dass vielen Unternehmern nur die Wahl zwischen Insolvenz und Abwandern bleibt. Wie es anders gehen könnte, dazu der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Steffen John.

Maskendeals und die Diskussion um eine Zwangsimpfung: Als die CDU in Brandenburg regierte, gehörte sie zu den größten Scharfmachern der Corona-Zeit. Jetzt in der Opposition entdeckt die Union plötzlich die Opfer der experimentellen Impfungen. "Einfach nur unseriös" nennt das die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Daniela Oeynhausen in dieser Ausgabe der Blauen Runde.

Wahlsonntag - Brandenburg geht zur Wahlurne und stellt den Altparteien die Quittung aus: der SPD für ihr undemokratisches Verhalten gegenüber der AfD und für den abgetauchten, offensichtlich handlungsunwilligen und mutmaßlich -unfähigen Ministerpräsidenten Woidke, der CDU für die Anbiederung an die Grünen und für das plumpe Kopieren von AfD-Positionen in der Migrationspolitik, dem BSW für den Bruch nahezu aller Wahlversprechen und und und ... Ausblick und Prognose zur Bundestagswahl mit AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt.

Die Zahl der Einbürgerungen hat sich in Brandenburg im vergangenen Jahr mehr als verdreifacht. Die Regierung hat die Hürden für den deutschen Pass erneut gesenkt. Kenntnis von Kultur und Geschichte? Deutsche Sprache? Das spielt kaum noch eine Rolle. Wer ein paar Jahre hier ist (und es schafft, nicht abgeschoben zu werden, was ja bekanntlich keine Kunst ist) wird mit dem deutschen Pass belohnt. Aber was wissen wir über die "neuen Deutschen"? In den meisten Fällen viel zu wenig. Das sagt Lena Kotré, innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion. Die Menschen könnten hinsichtlich ihres Namens, der Herkunft und ihres Bekenntnisses zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung getäuscht haben. Deshalb: Einbürgerungsstopp und erstmal alle Einbürgerungen der vergangenen Jahre auf den Prüfstand!

Vor der Wahl kommen von der Union die immer gleichen leeren Versprechen und Showeinlagen, wie gerade das "Zuzugsbegrenzungsgesetz" im Bundestag. Und nach der Wahl? Wird, wie immer, nichts davon umgesetzt. Wie auch? CDU-Größen träumen schon öffentlich von der Koalition mit der grünen Partei und davon, wie auch unter Merz der Grüne Habeck weiter unsere Wirtschaft und Zukunft ruinieren darf. Ganz klar: "Die CDU ist die gefährlichste Partei Deutschlands!" - sag in dieser Blauen Runde der Chef der AfD-Fraktion im Landtag, Dr. Christoph Berndt.

"Brandenburg hat ein Digitalministerium!" jubelt die SPD-BSW-Regierung via Pressemitteilung. Jetzt erst? Und warum gehört das zum Justizministerium dazu? Was hat die vergangene Landesregierung in puncto Digitalisierung getan, was hat die neue Landesregierung vor und wie bewertet die AfD-Fraktion die Pläne? Fragen dazu heute an den Sprecher der AfD-Fraktion für Kommunalpolitik, Digitalisierung und KI, den Abgeordneten Benjamin Filter.

Die Blaue Runde: Das erste Mal als Videopodcast. Unser Gast: Der Abgeordnete Lars Hünich. Er berichtet, wie die neue AfD-Fraktion im Landtag die Corona-Verbrechen der Altparteien weiter aufklären wird.

Der Wasserverband Stausberg-Erkner beliefert die Tesla-Fabrik in Grünheide mit Wasser. Ein knappes Gut in der Region. Der neue Vertrag zwischen Wasserverband und Autobauer war so gut wie unterschriftsreif und platzte kurz vor der Unterzeichnung. Warum? Was bedeutet das für die E-Auto-Produktion? Im schlimmsten Fall einen Produktionsstopp? Und welche Rolle - wenn überhaupt - spielt die neue Landesregierung unter dem offensichtlich abgetauchten Ministerpräsidenten Woidke von der SPD? Dazu heute in der Blauen Runde der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Steffen John, und die AfD-Abgeordnete aus Grünheide, Kathi Muxel.

Keine Notfallversorgung mehr? Keine Intensivstation? Die ersten fatalen Folgen der Krankenhausreform von (Gerade-noch-) Gesundheitsminister Lauterbach von der SPD für die Uckermark konnten abgewendet werden. Dank der AfD! In einer Kreistags-Sondersitzung wurden die Krankenhäuser gerettet. Darüber berichten in dieser Blauen Runde die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Daniela Oeynhausen, der für die Uckermark zuständige AfD-Abgeordnete Felix Teichner und als Gast Martin Bastert. Er ist der AfD-Fraktionschef im Kreistag der Uckermark.

Dafür zahlen wir alle also Rundfunkgebühren? Der rbb - Rundfunk Berlin Brandenburg - sendet mehrfach eine offensichtlich frei erfundene Geschichte um sexuelle Verfehlungen eines Politikers der grünen Partei. Der Sender beruft sich auf die eidesstattliche Versicherung einer Frau, die aber gar nicht existiert. Am Ende ist eine politische Karriere vernichtet. Personelle Konsequenzen im Sender? Vorerst Fehlanzeige. Aber Dennis Hohloch, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Brandenburg, fordert: "Der Chefredakteur muss gehen, ebenso wie die verantwortlichen Redakteure!"

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Christoph Berndt in dieser Blauen Runde über Merz, Woidke, Söder und wie die AfD stärkste Kraft bei der Bundestagswahl werden kann: "Die CDU und die SPD haben unser Land ins Elend geführt und es wird mit denen nicht besser werden. Und wenn sie sich ein bisschen bewegen, dann nur, weil sie von der AfD dahin geschoben werden. Merz übernimmt lediglich AfD-Forderungen in der Migrationspolitik, und das macht er nur, weil er getrieben wird und weil er Angst hat, dass die AfD am 23. Februar stärkste Kraft wird …".

Die Zahlen sind absolut erschreckend: Ende der vierten Klasse kann ein Fünftel der Brandenburger Schüler nicht richtig lesen, ein Drittel nicht rechnen und die Hälfte nicht richtig schreiben. Das liegt an der Digitalisierung schon in Kindergarten und Grundschule, meint die AfD-Fraktion und will zurück zu Buch, Heft und Schönschrift. Im Wahlkampf hatte genau das auch das BSW gefordert. Und heute als Regierungspartei? Der AfD-Abgeordnete Dr. Dominik Kaufner berichtet von der Plenardebatte im Brandenburger Landtag.

Brandenburger Handwerksbetriebe finden keine Nachfolger, im Handwerk wird zu wenig ausgebildet. Die AfD-Fraktion will das ändern und die Meisterausbildung - so wie das Uni-Studium - komplett kostenlos machen. Denn bisher müssen angehende Meister einen Teil ihrer Ausbildung selbst finanzieren. Außerdem soll es eine ordentliche Prämie für Unternehmens-Gründungen und -Übernahmen geben. Was das konkret bringt und wie es finanziert werden soll, verrät der AfD-Abgeordnete Tim Zimmermann heute in der Blauen Runde.

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lena Kotré und Daniel Freiherr von Lützow hat es aufgedeckt: Es gibt keinerlei Bevölkerungsschutz mehr in Brandenburg. Kein einziger Bunker ist einsatzbereit und in der Fläche ist die Anzahl der Sirenen bei weitem nicht ausreichend, um die Bevölkerung bei Gefahren zu warnen. Was das in einer Zeit, in der die Altparteien immer intensiver mit Geld, Waffen und Personal in den Ukraine-Russland-Konflikt eingreifen und Deutschland damit zur Kriegspartei machen, bedeutet, darüber reden wir heute mit dem Sprecher der AfD-Fraktion für Brand- und Katastrophenschutz, Daniel Freiherr von Lützow. Kleine Anfrage hier nachlesen: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w8/drs/ab_0300/343.pdf

Der AfD-Abgeordnete Dr. Dominik Kaufner ist Lehrer, Lehrerausbilder und Vater - kaum jemand kennt sich besser mit dem Bildungssystem in Brandenburg aus als er. Und doch wollen SPD und CDU ihm den Vorsitz im Bildungsausschuss des Brandenburger Landtages verwehren. Auch, weil links bis linksextrem unterwanderte Institutionen wie Landesschülerrat oder Landesjugendring öffentlich Stimmung gegen den AfD-Mann machen. Alles hängt am BSW. Erinnert sich die Wagenknecht-Partei noch an ihre Wahlversprechen und stimmt für einen Ausschuss-Vorsitzenden der AfD?

Was das Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel für die Meinungsfreiheit bedeutet, wie Linke Hand in Hand mit den etablierten Medien einen AfD-Bürgerdialog geplant stören, was die Regierungsbildung durch Herbert Kickl in Österreich auch für Deutschland bedeutet und was vom AfD-Bundesparteitag am Wochenende erwartet werden darf. Heute in der Blauen Runde 01/25 mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Christoph Berndt.

Welche Kliniken überleben, welche gehen pleite – das soll die Klinikreform von SPD-Gesundheitsminister Lauterbach eigentlich regeln. Doch genau kann das heute tatsächlich noch niemand sagen. Auch wenn die neue SPD/BSW-Koalition in Potsdam meint, alle Krankenhäuser erhalten zu können, so hat doch der Bund offensichtlich das letzte Sagen und Lauterbach, wie so oft, keinen Plan. Und das macht aus der Krankenhausreform eine Katastrophen-Reform, sagt die Gesundheitsexpertin der AfD-Fraktion Brandenburg, Dr. Daniela Oeynhausen in dieser Ausgabe der Blauen Runde aus Potsdam.