Ars Boni

Diese Episode ist Teil der Vorlesung "Juristische Recherche". Wir begrüßen als Gast Hofrätin des OGH Dr.in Irene Faber. Sie ist Richterin am OGH und leitet dort auch das Evidenzbüro.

Wir sprechen mit Univ.-Prof. Dr. Reinhard Steurer. Er ist Professor für Klimapolitik an der Universität für Bodenkultur (BOKU) Wien. Er beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der politischen Dimension der Klimakrise im Allgemeinen bzw. mit der politischen Bedeutung von Ausreden und Schein-Klimaschutz in allen Bereichen der Gesellschaft im Speziellen. Links: https://boku.ac.at/wiso/infer/personen/reinhard-steurer https://twitter.com/ReiSteurer

Dürfen - oder müssen - Computer menschliche Entscheidungen ignorieren oder sogar übersteuern, wenn sicher ist, dass Menschen schlechter entscheiden als Computer. Diese in der Rechtsphilosophie und Rechtsethik auch im Zusammenhang mit KI immer wieder aufs Neue diskutierte Frage ("moral machines"), ist in der Luftfahrt schon längst zu beantworten. Wir sprechen deshalb mit Sabine Aspelmeyer. Sie ist Pilotin bei Austrian Airlines und spricht mit uns über Mensch-Maschine-Interaktion im Flugzeug.

Wir sprechen mit Clemens Hufeld. Er hat eine empirische Studie zu (fehlender) Objektivität bei der Bewertung deutscher juristischer Prüfungen vorgelegt. Ergebnis ist u.a. dass "[d]der durchschnittliche Unterschied zwischen höchster und niedrigster gegebener Note über alle Klausuren hinweg [...] 6,47 Punkte [beträgt]. Das bedeutet, dass eine Klausur im Durchschnitt – je nachdem wer die Klausur korrigiert – mit einer Notenspannweite von 7 Punkten zu rechnen hat, oder knapp 40% der möglichen Skala." Quelle: Zeitschrift für Didaktik der Rechtswissenschaft, ZDRW 1 | 2024, 59, DOI: 10.5771/2196-7261-2024-1-59 Link: https://orcid.org/0000-0002-9428-3456

Tagung 19/04/2024 Das Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht der Universität Wien lud zusammen mit dem Bundeskriminalamt zum Thema „AI Act - Chance für die Polizei?“ zum Symposium ein. Programm 00:00 Begrüßung und Einführung durch Univ-. Prof. Dr. Nikolaus Forgó 06:02 KI Anwendungsfelder in der Sicherheit- und Kriminalpolizei als Chance von MinR Mag. Paul Marouschek, Stellvertretender Leiter des Bundeskriminalamts 38:53 Gesichtserkennung im Bundeskriminalamt - Rechtliche Basis und operativer Einsatz von MinR Mag. Gerhard Ranftl, Leiter des Büros 6.3 Tatort im Bundeskriminalamt 1:03:01 Auswirkungen des AI Acts auf ausgewählte Forschungsprojekte KI im Einsatz gegen Umweltkriminalität: Einblick in das PERIVALLON-Projekt von Eva Korenjak Lalovic, mag. prav. 1:17:53 Innovative Methoden im Cybersecurity Training - User Simulation und Situational Awareness Scoring im Projekt ACTING von Mag. Lukas Faymann 1:28:21 Transaktionsmonitoring mit KI in der Chemie-Lieferkette (ODYSSEUS) von Mag. Peter Hübelbauer

Wir sprechen mit Prof. Dr. Michael Grünberger. Er ist Präsident der Bucerius Law School, der größten und bekanntesten privaten juristischen Fakultät der Bundesrepublik Deutschlands. Wir sprechen über das "Hamburger Protokoll zur Reform der ersten (juristischen) Prüfung. Es ist dies ein von zahlreichen (ehemaligen) Dekaninnen, StudiendekanInnen und sonstigen Stakeholdern getragenes Papier mit Forderungen zur Reform des Studiums der Rechtswissenschaften mit vier Kernideen: 1. Reduktion des Pflichtfachstoffs durch Verlagerung aus dem Examen in das Studium 2. Einführung eines integrierten Bachelor of Laws (LL.B.) 3. Einrichtung barrierefreier Ansprechstellen zur Konfliktvermeidung und -prävention in Prüfungssituationen 4. Monitoring der mit der ersten Prüfung zu verfolgenden Ziele Wir sprechen über Ziele, Stand und Ausblicke der Reform des Studiums in Deutschland und Europa. Links: https://www.law-school.de/profil/michael-gruenberger https://www.law-school.de/fileadmin/downloads/hamburger-protokoll-2023.pdf https://beck-online.beck.de/Bcid/Y-300-Z-NJW-B-2024-S-1009-N-1 (Paywall)

Wir sprechen (erneut, vgl. Ars Boni 173 und Ars Boni 388) mit Dr. Kristin Eichhorn über die prekäre Lage befristet beschäftigten Wissenschaftspersonals (in Deutschland). Anlass des Gesprächs ist der von der deutschen Bundesregierung am 27. 03. 2024 präsentierte Reformvorschlag zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Links: https://www.ilw.uni-stuttgart.de/institut/team/Eichhorn/ https://www.bmbf.de/bmbf/shareddocs/faq/wisszeitvg-reform.html https://www.bmbf.de/SharedDocs/Downloads/de/2024/2403_reg_entw_wisszeitvg.pdf?__blob=publicationFile&v=1 https://www.bmbf.de/bmbf/shareddocs/pressemitteilungen/de/2024/03/270324-WissZeitVG.html https://www.spiegel.de/panorama/bildung/wissenschaftszeitvertragsgesetz-was-sich-fuer-hanna-aendert-und-was-wahrscheinlich-nicht-a-6bd93d87-086b-4b9f-9f5f-a48d92e6e1aa https://arbeitinderwissenschaft.substack.com/ Ars Boni 173 https://www.youtube.com/watch?v=WT6ARwKZMnQ Ars Boni 388 https://www.youtube.com/watch?v=m-6zwav7yUk

Wir sprechen mit Dr.in Elisabeth Paar über ihre Dissertationsschrift "Verfassungsrechtliche Grenzen des Einsatzes künstlicher Intelligenz in Gerichtsverfahren". Paar war Universitätsassistentin an der Uni Wien und wechselt gerade an die Uni Graz. Die Arbeit klärt Grundsatzfragen des KI Einsatzes in Österreichs Judikative. Links: https://staatsrecht.univie.ac.at/team/stoeger-karl/team/paar-elisabeth/ https://twitter.com/elisabeth_paar Ars Boni 426 Trivialization of Legal Knowledge https://www.youtube.com/watch?v=xaEtsRgBZc8

We talk with Rebecca McMenamin from the Department of International Law University of Vienna. She taught on legal research and legal writing at Victoria University of Wellington for several years. We will analyze differences and common grounds in legal research and argumentation in times of digitalization and AI. Link: https://eur-int-comp-law.univie.ac.at/en/team/further-staff/mcmenamin-rebecca/

Wir sprechen mit Mag. Jan Sramek. Er ist Begründer und Geschäftsführer des Jan Sramek Verlags. Gegenstand des Gesprächs, das auch für Zwecke der Lehrveranstaltung "Juristische Recherche" verwendet wird, sind organisatorische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen des rechtswissenschaftlichen Schreibens und Verlegens. Links: https://www.jan-sramek-verlag.at/ https://www.ridaonline.at/zitiermaster/Index.a5w

Wir sprechen mit Markus Hametner. Er ist Vorstandsmitglied des Forums Informationsfreiheit. Gegenstand des Gesprächs ist das Österreichische Informationsfreiheitsgesetz. Links: https://fin.io/ https://www.informationsfreiheit.at/wer-wir-sind/ https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2024_I_5/BGBLA_2024_I_5.html

Diese Episode ist Teil der Vorlesung "Juristische Recherche". Wir begrüßen als Gast Mag. Martha Suda. Sie ist Wirtschaftsdelegierte der WKO in Sarajevo.

We speak with Sonja Wehsely. She is a lawyer by training, a very successful former politician (2004 – 2017 City Councilor of the Vienna Regional Government, responsible for Health and Social Affairs, Women’s Affairs, Consumer Protection, and Human Resources) and currently Executive Vice President and Managing Director for Central Eastern Europe and Central Asia at Siemens Healthineers. We speak about the current regulatory framework (in particular GDPR, Data Act and AI Act) and their impact on European health (markets).

Wir sprechen mit RA Dr. Lukas Feiler und RA Dr. Arthur Stadler über die Entscheidung des EuGH C-376/22. In dieser Entscheidung hielt der EuGH nach Vorlage des Verwaltungsgerichtshofs zur Vorabentscheidung fest, dass das Kommunikationsplattformengesetz dem Herkunftsland widerspricht. Die Entscheidungen setzt einen (von vielen erwarteten) Schlusspunkt unter einen österreichischen Sonderweg im Kampf gegen "Hass im Netz". Alle Diskutant:innen waren an dieser Diskussion beteiligt. Links: https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=279493&pageIndex=0&doclang=DE&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=3632807 https://orf.at/stories/3339250/ https://www.derstandard.at/story/2000121680641/hass-im-netz-videodiskussion-mit-karoline-edtstadler https://twitter.com/nikolausf/status/1340080747634421763 https://www.derstandard.at/story/2000122534307/plattformen-europa-und-eine-oesterreichische-parallelaktion https://www.derstandard.at/story/2000122972577/videos-loeschen-zur-notwendigkeit-einer-grundsatzdiskussion-ueber-plattformen

Wir sprechen mit Dr. Gernot Kanduth. Er ist Präsident der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter. Wir unterhalten uns über die Darstellung gerichtlicher Entscheidungen und ihrer rechtlichen Grundlagen in der öffentlichen Diskussion, insbesondere in (sozialen) Medien. Anlass und Gegenstand des Gesprächs ist (auch) eine Presseaussendung der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter zur Berichterstattung in der Strafsache gegen den ehemaligen Bundeskanzler Kurz und andere. Links: https://richtervereinigung.at/wp-content/uploads/2024/03/RiV_Medienaussendung_01.03.2024_HP.pdf https://richtervereinigung.at/ueber-uns/praesidium/

Wir sprechen mit Sarah Rachut. Sie ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Recht und Sicherheit der Digitalisierung von Prof. Dr. Dirk Heckmann sowie Geschäftsführerin des dortigen Forschungsinstituts TUM Center for Digital Public Services (www.tum-cdps.de). Gegenstand des Gesprächs ist der Beschluss des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 25. September 2023- 1 BvR 2219/20. In diesem geht es um die Durchsuchung der Institutsräumlichkeiten und Dokumentenbeschlagnahme eines Hochschullehrers im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung einer Person, die vom Hochschullehrer im Zusammenhang mit einem Forschungsprojekt interviewt worden war. Das Verfahren stellt wichtige Fragen zu Schutz und Umfang der grundrechtlich garantierten Forschungsfreiheit. Rachut hat zum Verfahren mehrfach publiziert. Links: https://www.gov.sot.tum.de/elaw/team/sarah-rachut/ https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2023/09/rk20230925_1bvr221920.html https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-090.html Rachut, jurisPR-ITR 2/2024 Anm. 2 (Paywall)

Wir sprechen (erneut, vgl. Ars Boni 69) mit Univ.-Prof. Mag. DDr. Matthias Karmasin und (erneut, vgl. Ars Boni 478) mit Mag. Boris Kandov. Karmasin ist u.a. Dekan der Fakultät für Sozialwissenschaften an der Universität Klagenfurt, Mitglied der Akademie der Wissenschaften und Direktor des Institute for Comparative Media and Communication Studies (CMC) an der OEAW; Kandov ist Begründer von JusProfi und Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht. Gegenstand des Gesprächs ist eine von Karmasin mitverfasste Stellungnahme, die Potenziale und Probleme von Social Media für die Demokratie analysiert und daraus Empfehlungen für die Politik ableitet. Links: https://www.oeaw.ac.at/news/hass-im-netz-oeaw-sieht-in-sozialen-medien-gefahr-fuer-demokratie-in-oesterreich-1#:~:text=F%C3%BCr%20die%20Demokratie%20in%20%C3%96sterreich,seien%20soziale%20Medien%20daher%20ungeeignet. https://orf.at/stories/3349288/ https://www.oeaw.ac.at/cmc/the-institute/staff/matthias-karmasin https://www.oeaw.ac.at/cmc/homehttps://id.univie.ac.at/team/univ-prof-dr-nikolaus-forgo/team/kandov-boris/ https://www.jusprofi.at/ Ars Boni 69 https://www.youtube.com/watch?v=4hBe3ZNyprw Ars Boni 478 https://www.youtube.com/watch?v=YfLgoDv3ues

Wir sprechen mit Prof. Dr. Martin Schmidt-Kessel, Inhaber des Lehrstuhls Zivilrecht IX an der rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth. Gegenstand des Gesprächs ist der Data Act (VO 2023/2854) über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828 (Datenverordnung)), zu dem Schmidt-Kessel umfassend forscht. Wir sprechen über Inhalte, rechtspolitische Wertungen und systematische Verortung der Verordnung. Links: https://www.schmidt-kessel.uni-bayreuth.de/de/team/schmidt-kessel_martin/index.php https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:L_202302854&qid=1709206381588 https://www.beck-shop.de/bomhard-schmidt-kessel-eu-data-act/product/35902419 https://rsw.beck.de/zeitschriften/rdi/single/2023/08/29/der-data-act-und-die-emergenz-des-europ%C3%A4ischen-datenschuldrechts

Wir sprechen mit Dr. Oliver Scherbaum, Rechtsanwalt in Wien, der Julian Hessenthaler im Strafverfahren vertrat. Wir unterhalten uns über straf- strafprozess- und grundrechtliche Aspekte des Verfahrens. Links: https://www.legalhouse.at/dr-oliver-scherbaum/ https://www.derstandard.at/story/2000140074376/ogh-wies-nichtigkeitsbeschwerde-von-ibiza-detektiv-zurueck

Wir sprechen (erneut, vgl. Ars Boni 442) mit DI Mario Zechner. Gegenstand des Gesprächs sind die aktuellen Entwicklungen rund um das (weiterhin nicht realisierte) öffentliche Preisvergleichsportal und private Initiativen wie https://heisse-preise.io/. Hintergrund des Gesprächs sind die in Österreich weiterhin europaweit deutlich überdurchschnittlichen Lebensmittelpreise. Links: https://heisse-preise.io/ https://www.wired.com/story/heisse-preise-food-prices/ https://twitter.com/badlogicgames https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/1211/ZIB-2-vom-18-02-2024/14214153/Lebensmittelpreise-deutlich-ueber-EU-Schnitt/15578898 https://www.bwb.gv.at/news/news-2022/detail-1/bundeswettbewerbsbehoerde-praesentiert-den-abschlussbericht-der-branchenuntersuchung-lebensmittel Ars Boni 442: https://www.youtube.com/watch?v=yLvLNeIz2fA