dis:arm

Die Militärausgaben weltweit sind so hoch wie nie, wir befinden uns in einem neuen Wettrüsten. Dazu liefert euch dis:arm heute hochaktuelle Zahlen zur militärischen Aufrüstung druckfrisch auf die Ohren: Wir schauen uns die globalen Militärausgaben im letzten Jahr genauer an, die heute von den Friedensforscher:innen bei SIPRI veröffentlicht wurden. Bei so viel Aufrüstung braucht es aber Perspektiven: Deshalb sprechen wir im zweiten Teil über die notwendige Abrüstung. Wie hat das damals im Kalten Krieg eigentlich funktioniert? Wo sind die Grenzen der Abrüstung? Und was können wir eigentlich tun, um der Abrüstung neuen Schwung zu verleihen? Dafür lassen wir uns ermutigen von den großen Erfolgen der historischen Kampagnen zum Verbot der Landminen und der Atomwaffen.

Aktuell machen internationale Gerichte wieder Schlagzeilen. Südafrika klagt Israel vor dem Internationalen Gerichtshof an. Der Vorwurf lautet: möglicher Genozid in Gaza. Auch die Opfer des Hamas-Massakers vom 7. Oktober haben sich an den Internationalen Strafgerichtshof gewendet, in der Hoffnung, dass die Hamas-Führer nicht straflos davonkommen. Wir schauen uns diese beiden Fälle an und nehmen sie zum Anlass, die Internationale Gerichtsbarkeit ein wenig zu beleuchten. Was kann sie und was kann sie nicht? Und wir fragen uns, was eigentlich Weltgerichtsbarkeit ist. Spoiler: ein großes Wort für eine wirklich kluge Sache.

Mit zwei Frauen aus Russland und der Ukraine wagen wir einen feministischen Blick auf das Leben im Krieg, auf das Erstarken der alten Rollenmuster, auf die soziale Situation in der Ukraine und in Russland. Und auf den Widerstand in Russland, der vor allem ein weiblicher ist, soweit er angesichts der Repression überhaupt noch möglich ist. „Women voices are always in the shadow“ sagt Nina Potarksa aus der Ukraine. Wir versuchen, ihre Stimmen ein wenig ans Licht der Öffentlichkeit zu holen.

Viele reiben sich verwundert die Augen: Da schafft es eine kleine Gruppe im Jemen, die internationale Schifffahrt extrem zu treffen. Die USA greifen sie massiv an – und sie machen einfach weiter. Wir schauen uns in dieser Folge an, wer die Huthis eigentlich sind und warum sie gerade diese Angriffe im Roten Meer durchführen. Dahinter steht offenbar gar nicht so sehr der Iran, sondern knallharte Machtüberlegungen und der Kampf um viel, sehr viel Geld. Die Huthis sind gerade dabei, den jemenitischen Bürgerkrieg auf der ganzen Linie für sich zu entscheiden. Und wir zeigen auch, warum der geplante Bundeswehreinsatz mit einer Fregatte im Roten Meer kompletter Unsinn ist. Gesprochen haben wir in dieser Folge mit unserer Kollegin Hana Pfennig, die jemenitische Wurzeln hat und aktuell in der Öffentlichkeitsabteilung der Rosa-Luxemburg-Stiftung arbeitet. Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta/Bluesky: lindapeikert) und Jan van Aken (Insta: jan.aken, Bluesky: @vanaken.bsky.social). Feedback, Lob und Kritik erreichen uns unter disarm@rosalux.org.

Die türkische Regierung ist aktiv in mehrere Kriege verwickelt, im Norden Syriens und Irak aber auch in Armenien oder Libyen. Wir gehen in dieser Folge der Frage nach, worin die aggressive Außenpolitik der heutigen Türkei begründet ist. Welche Rolle spielen die Bezüge auf das historische Osmanische Reich? Wie lässt sich der Spagat der Türkei erklären, die Mitglied der NATO ist und sich gleichzeitig über eine massive anti-westliche Propaganda profiliert? Spoiler: Es ist alles deutlich komplexer, als wir uns das immer so gedacht hatten… Ein spannender Ritt durch wirtschaftliche Interessen, historische Bezüge und regionale Machtpolitik. Unsere Gesprächspartnerinnen in dieser Folge: - Rosa Burç ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung in Berlin und eine der profiliertes Kennerinnen der türkischen Außenpolitik. https://www.dezim-institut.de/mitarbeitende/person-detail/rosa-burc/ - Ruken Ahmed ist Sprecherin der demokratischen Frauenorganisation Kongra-Star in Nordostsyrien (Rojava). https://kongra-star.org/eng/ - Margarete Wohan ist Redakteurin bei Deutschlandfunk Kultur und hat sich zuletzt intensiv mit Armenien befasst. Sehr hörenswert ist ihr Beitrag zum «Ende der Republik Bergkarabach». https://www.deutschlandfunk.de/armenien-im-wandel-das-ende-der-republik-bergkarabach-dlf-91590058-100.html Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta/Bluesky: lindapeikert) und Jan van Aken (Insta: jan.aken, Bluesky: @vanaken.bsky.social). Feedback, Lob und Kritik erreichen uns unter disarm@rosalux.org. www.rosalux.de/disarm Das angesprochene Video mit Daphne Weber und Jan van Aken zu linker Sicherheitspolitik findet sich hier: https://www.youtube.com/watch?v=X2fQ7G7X898 jan.aken, Bluesky: @vanaken.bsky.social).

Wir schauen in dieser Folge noch einmal auf Israel und Palästina und gehen der Frage nach, welche Rolle eigentlich die anderen beteiligten Länder spielen: Was wollen der Iran und die Hisbollah? Wieso vermittelt Katar? Warum lässt Ägypten keine palästinensischen Flüchtlinge ins Land und welche Interessen haben die USA? Gibt es eine Chance auf eine friedliche Perspektive, wenn die Waffen erst einmal schweigen, oder kommt es zu Vertreibung und Besatzung, zu einer noch härteren Abriegelung? Gesprochen haben wir in dieser Folge mit Ivesa Lübben, ehemalige Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tunis. Muriel Asseburg arbeitet seit vielen Jahren in der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) als Senior Fellow in der Forschungsgruppe Afrika und Mittlerer Osten. Stefan Liebich wird bald das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York leiten und saß früher für die LINKE im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages. Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta/Bluesky: lindapeikert) und Jan van Aken (Insta: jan.aken, Bluesky: @vanaken.bsky.social). www.rosalux.de/disarm Feedback, Lob und Kritik erreichen uns unter disarm@rosalux.org

Die Büroleiter*innen der Rosa-Luxemburg-Stiftung aus Ramallah und Tel Aviv berichten über die aktuelle Situation in Israel und Palästina. Wir sprechen über die Zerrissenheit, über den Schock auf allen Seiten angesichts der Brutalität des Hamas-Angriffs vom 7. Oktober, die Situation in Gaza, die Kritik in Israel an der Netanyahu-Regierung, die Repression gegen alles Linke und alles Palästinensische in Israel, die Repression in Palästina durch Hamas und Fatah. Und suchen nach dem Licht am Ende des Tunnels.

Sanktionen nützen gar nichts, treffen immer die falschen und sind sowieso nur ein Mittel der starken Länder um die Kleinen zu knechten. So oder ähnlich ist der eine Blick auf Sanktionen in der Linken. Der andere sieht Sanktionen als pazifistische Alternative zu militärischen Angriffen, als Möglichkeit zur Vermeidung von Kriegen. Wir gehen dieser Kontroverse in unserer neuen Folge nach und entzaubern einige der Mythen, die sich rund um Sanktionen ranken. Gesprochen haben wir in dieser Folge mit Dastan Jasim ist irakische Kurdin und schreibt gerade am GIGA in Hamburg ihre Doktorarbeit, die sich mit den vier Teilen Kurdistan beschäftigt. Janine Walter leitet das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Johannesburg. Prof. Dr. Gerald Schneider ist Professor für Internationale Politik an der Uni Konstanz und hat sich intensiv mit Sanktionen befasst, so hat er eine Datenbank über die unterschiedlichsten Sanktionen seit dem Ende des Kalten Krieges mit aufgebaut. Dr. Hannah Kiel, die gerade an der FU Berlin promoviert hat, und zwar zu „Waffenlieferungen an nicht-staatliche Akteure und Normerosion im Völkerrecht“. Yaak Pabst ist Politikwissenschaftler und Herausgeber von Marx 21. Er hat sich kürzlich im Freitag sehr kritisch zu Sanktionen geäußert: https://www.freitag.de/autoren/yaak-pabst/sanktionen-sind-nicht-nur-strafaktion-sondern-auch-ausdruck-imperialer-politik

In dieser Folge schauen wir uns die Friedensmissionen der Vereinten Nationen an und zeigen, wie sie sich im Laufe der Jahrzehnte verändert haben: Von den klassischen Einsätzen in den Zeiten des Kalten Krieges, als die Blauhelme nach einem Friedensschluss als friedliche Beobachter*innen unterwegs waren, bis hin zu den heutigen „robusten“ Kampfeinsätzen. Und wir stellen die Frage nach den Interessen hinter den Blauhelmeinsätzen und dem möglichen Beginn einer neuen, dritten Ära der UN-Friedensmissionen. Ausgangspunkt der Folge ist eine Anne-Will-Sendung aus dem Frühjahr, in der Jan mal so eben einen Blauhelmeinsatz nach einem möglichen Friedensschluss zwischen Russland und der Ukraine vorgeschlagen hat. Gesprochen haben wir in dieser Folge mit: Dr. Claudia Pfeifer Cruz, sie forscht am Stockholm International Peace Research Institute SIPRI zu den UN Friedensmissionen und ist wahrscheinlich DIE Expertin weltweit für Blauhelme. Dr. Gabriele Gauler, Leiterin des Goethe-Instituts Zypern, das direkt auf der Grünen Linie liegt. Prof. Dr. Niyazi Kizilyürek, hat in Bremen studiert und ist ein langjähriger Aktivist der zypriotischen Friedensbewegung. Seit 2010 ist er Professor für Geschichte an der Universität Zyperns und seit 2019 Abgeordneter des Europaparlamentes für die linke AKEL-Partei. Aissata Soumaoro ist Koordinatorin des Frauenkollektivs Musow Lafia in Bamako/Mali und auch aktiv bei afrique-europe-interact. Sie war in diesem Sommer auf Veranstaltungstour in Deutschland um über die Situation in Mali und die Rolle eines Fairen Direkthandels zu sprechen.

Wie bitte sehr findet man mitten in der Wüste verbotene Bakterien? Welche Spuren könnten Hinweise auf gut versteckte Geheimlabore zu geben? Biologische Waffen sind vor allem Krankheitserreger wie Pocken, Pest und Cholera, die als Waffe benutzt werden - seit Jahrtausenden schon. Heute sind sie weltweit geächtet und ihr Einsatz verboten. Das gilt auch für alle anderen Massenvernichtungswaffen. Aber so ein Verbot muss auch kontrolliert werden. Wir schauen uns in dieser Folge an, wie Biowaffen-Inspektor*innen arbeiten und welche verbotenen Waffenprogramme die UNO damals im Irak dann doch gefunden hat. Und dafür brauchen wir dieses Mal gar keine externe Expertin, denn Jan war selbst mit dabei und berichtet von seinen Erfahrungen und Erlebnissen bei den Vereinten Nationen. Und erzählt, warum es immer eine gute Idee ist, hinter wirklich jede Tür zu schauen… Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta: lindapeikert) und Jan van Aken (Twitter: jan_vanaken). Feedback, Lob und Kritik erreichen uns unter disarm@rosalux.org.

Wir gehen in dieser Folge der Frage nach, wie der Klimawandel bestehende Konflikte verschärft. Aber ist der Begriff des «Klimakrieges» wirklich richtig? Oder sind die Zusammenhänge komplexer und nutzen Regierungen den Klimawandel als Sündenbock für eigene Misswirtschaft («blaming nature»)? Und wir hören eine Warnung vor der «Versicherheitlichung» des Klimawandels. Überspitzt gesagt: Wenn die Sicherheitspolitik sich auf einen Klimakrieg vorbereitet, dann wird er wahrscheinlicher. Gesprochen haben wir in dieser Folge mit • Dr. Christiane Fröhlich, sie leitet am German Institute for Global and Area Studies (GIGA) in Hamburg das Forschungsteam «Institutionen für nachhaltigen Frieden». Sie hat über Wasserkonflikte promoviert und viele Jahre zum Zusammenhang von Klimawandel und Konflikten geforscht. https://www.giga-hamburg.de/de/das-giga/team/froehlich-christiane Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta: lindapeikert) und Jan van Aken (Twitter: jan_vanaken). Feedback, Lob und Kritik erreichen uns unter disarm@rosalux.org

Seit April tobt im Sudan ein blutiger Machtkampf. Wir schauen auf die aktuelle Situation für die Zivilbevölkerung im Sudan, auf die besondere Rolle der Zivilgesellschaft im Sudan und auf die Hintergründe des Konfliktes: Wie die BRD im Kalten Krieg die Islamisten im Sudan aufrüstete und die EU nach 2015 selbst die schlimmsten Menschenrechtsverletzer im Sudan hofierte, um mit ihrer Hilfe Flüchtende aus Afrika vom Mittelmeer fern zu halten. Das war kein Versagen deutscher Außenpolitik, sondern eine bewusste Entscheidung: Für die Militärs und Migrationsabwehr, gegen Menschenrechte. Gesprochen haben wir in dieser Folge mit **Mona Khogali**: Sie ist im Sudan geboren, musste 2013 vor der Repression fliehen und lebt seit 2015 in Deutschland. Heute arbeitet sie für die Kurve Wustrow, eine Bildungsstätte für gewaltfreie Aktion im Wendland. https://www.kurvewustrow.org/en/team **Roman Deckert**, der seit 1997 politisch zum Sudan arbeitet und heute als unabhängiger Analyst in Genf lebt. Bei Twitter heißt er @RomanDeckert **Kerem Schamberger** arbeitet bei medico international zu Flucht und Migration. https://www.medico.de/blog/kerem-schamberger Wir, das sind **Linda Peikert** (Twitter/Insta: lindapeikert) und **Jan van Aken** (Twitter: jan_vanaken). Feedback, Lob und Kritik erreichen uns unter disarm@rosalux.org.

Jin, Jiyan, Azadî – Frauen, Leben, Freiheit! Wir sprechen heute über die Proteste im Iran, die Rolle der Frauen, der Arbeiter*innenbewegung und der ethnischen Minderheiten. Dabei sprechen wir auch kurz über die Exilopposition und warum der Sohn des Schahs – zum Glück – wohl keine besonders wichtige Rolle mehr spielen wird. Wir schauen außerdem mit einem geopolitischen Blick auf den Iran und fragen, wie es eigentlich um den umstrittenen Atomdeal steht. Überraschend war die von China vermittelte Annäherung zwischen Iran und Saudi-Arabien, was hat es damit auf sich? Gesprochen haben wir in dieser Folge mit Mina Khani: Sie ist im Iran geboren, lebt heute in Berlin und ist seit vielen Jahren in der linken Iran-Solidarität aktiv. Sie berichtet von ihren eigenen Protesterfahrungen im Iran als Jugendliche, die wichtige Rolle der Frauen und Minderheiten und sagt, dass diese revolutionäre Situation noch lange nicht vorbei ist. twitter.com/Khani2Mina Dr. Gudrun Harrer ist eine ausgewiesene Expertin für den Nahen- und Mittleren Osten aus Wien. Dort ist sie leitende Redakteurin bei der Tageszeitung „Der Standard“ und lehrt auch an der Universität Wien sowie an der Diplomatischen Akademie. Sie analysiert für uns den Atomdeal und vor allem die Annäherung zwischen Iran und Saudi-Arabien. Hamid Mohseni, auch er ist im Iran geboren, in Deutschland aufgewachsen und seit langem politisch zum Iran aktiv. Ihn haben wir vor allem nach der Rolle der Arbeiter*innenbewegungen und der aktuellen Streiks im Iran gefragt. Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta: lindapeikert) und Jan van Aken (Twitter: jan_vanaken). Feedback, Lob und Kritik erreichen uns unter disarm@rosalux.org. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung unterhält auf ihrer Website ein Dossier über die Aufstände im Iran: https://www.rosalux.de/iran-revolution Der Bericht der IAEA vom 8. November 2011 über die Geschichte des iranischen Atomprogramms findet sich hier: https://www.iaea.org/sites/default/files/gov2011-65.pdf

Wenn unser neuer Podcast schon «Friedensgespräche» im Titel trägt, dann wollen wir auch genau mit diesem Thema anfangen: Was sind eigentlich Friedensgespräche, wie funktionieren sie, was kann schiefgehen und vor allem: Was braucht es, damit es überhaupt eine realistische Chance auf einen Friedensschluss gibt? Wir schauen dabei sowohl zurück in die Geschichte, auf den Erfolg und Misserfolg von verschiedenen Friedensprozessen, als auch nach vorn, auf den Russland-Ukraine-Krieg, wo die Frage nach dem Für und Wider von Friedensgesprächen aktuell eine der heißtesten Kartoffeln ist. Gesprochen haben wir in dieser Folge mit: - Stanislav Serhijenko aus der ukrainischen Linken. Er sieht aktuell eine große Ablehnung in der ukrainischen Bevölkerung gegenüber Friedensgesprächen und wenig Interesse auf Seiten Chinas, als Vermittlerin zu agieren. - Dr. Corinna Hauswedell, langjährige Friedenforscherin und Expertin für den Nordirland-Konflikt und das Karfreitagsabkommen, das sich diese Tage zum 25. Mal jährt. https://www.bicc.de/about/staff/staffmember/member/25-hauswedell/ - Dr. Elisa Satjukow von der Universität Leipzig, die über den Kosovo-Krieg promoviert hat und das Abkommen von Dayton sehr kritisch sieht. https://www.gkr.uni-leipzig.de/personenprofil/mitarbeiter/dr-elisa-satjukow - Dr. Sabine Kurtenbach vom GIGA in Hamburg über den historischen Friedensschluss in Kolumbien 2016 und über den „reifen Moment“ für Friedensgespräche. https://www.giga-hamburg.de/de/das-giga/team/kurtenbach-sabine - Andreas Behn, Büroleiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brasilien über die jüngste Friedensinitiative des brasilianischen Präsidenten Lula. https://www.rosalux.de/stiftung/zid/amerikas/regionalbuero_brasilien_und_paraguay Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta: lindapeikert) und Jan van Aken (Twitter: jan_vanaken). Feedback, Lob und Kritik erreichen uns unter disarm@rosalux.org. Analysen und Hintergründe zum Ukraine-Krieg und vor allem auch die Perspektiven aus der ukrainischen und russischen Linken finden sich im Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung: https://www.rosalux.de/krieg-gegen-die-ukraine