BVT Podcast

Nach einem Jahr ist es soweit und der BVT-Untersuchungsausschuss hat seine Arbeit beendet. Damit endet auch dieser Podcast. Wir schauen heute zurück auf ein Jahr Beschäftigung mit Geheimhaltung, Spionage, Intrige und nebulose Machtnetzwerke. Den Bericht zur BVT-Affäre gibt's ihr hier: https://www.spoe.at/wp-content/uploads/sites/739/2019/06/Abschlussbericht-BVT-Untersuchungsausschuss.pdf

Eine Bilanz über 15 Monate BVT-Untersuchungsausschuss. Wie aufgedeckt wurde, dass Herbert Kickl und seine Männer die Staatsanwaltschaft manipulierten und öffentlich falsche Informationen verbreiteten. 15 Monate in denen Sebastian Kurz schwieg und seiner Verantwortung als Kanzler nicht gerecht wurde, weil ihm der Koalitionsfrieden mehr wert war, als die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher. Zum Abschlussbericht: https://bit.ly/2xlDCrO

Die letzten Sitzungen des BVT-Untersuchungsauschuss hatten es in sich. Sie zeigten, wie kurz Kickl davor war seinen eigenen Geheimdienst aufzubauen und offenbarten eine dubiose Vereinskonstruktion zwischen ÖVP- und BVT-Funktionären.

Nun musste sich auch Alt-Kanzler Sebastian Kurz den Fragen im BVT-Untersuchungsausschuss stellen. Welche Rolle spielte er als Kanzler in diesem Skandal? Warum ließ er Kickl herumfuhrwerken? Weshalb ließ er zu, dass unsere Geheimdienste international isoliert wurden?

Zack, zack, zack und die Regierung zerbrach. In dieser Folge sprechen wir über die Auswirkungen von #Ibizagate auf die österreichische Innenpolitik, die EU-Wahlen und den BVT-Untersuchungsausschuss.

Wolfgang Sobotka war diese Woche im BVT-Untersuchungsausschuss. Warum sein Auftritt beschämend war, erklären wir in der aktuellen Folge des BVT-Podcasts.

Nächste Woche muss Wolfgang Sobotka vor dem BVT-Untersuchungsausschuss aussagen, weil er den Verfassungsschutz für Wahlkampfrecherchen eingespannt hat.

Österreichs Geheimdienste werden zunehmend von ihren internationalen Partnern isoliert. Einer der Hauptgründe ist die problematische Verflechtung der FPÖ zu Russland.

Der Verfassungsschutz (BVT) forschte Mitglieder und SpenderInnen der Identitären aus - darunter befinden sich zahlreiche FPÖ-Mitglieder.

Welche Verflechtungen gibt es zwischen der rechtsextremen Identitären Bewegung, dem Attentäter von Christchurch, der FPÖ & deren Spitzen?

ÖVP-Landeshauptmann Platter musste in den BVT-Untersuchungsausschuss kommen und lieferte dort ein bizarres Schauspiel. Er glänzte durch Erinnerungslücken und wiederholte mantrahaft sich an rein gar nichts mehr erinnern zu können. Damit machte er erst recht offensichtlich, dass er etwas zu verbergen hat. In dieser Folge gehen wir der Frage nach: Was haben Günther Platter und das schwarze Netzwerk zu verbergen?

Nackt aus dem Bett gezerrt, mit der Waffe bedroht, vor den eigenen Kindern in Handschellen gelegt und für 105 Tage in Haft – ohne belastende Beweise oder Indizien. Im dritten Teil zum schwarzen Netzwerk skizzieren wir das Schicksal der Opfer und ihrer Familien und wie sie die Razzien in ihren Wohnungen erlebten.

Wie funktionierte das schwarze Netzwerk im Innenministerium? Ein Fall aus 2007 belegt: Das Netzwerk kannte keine Gnade, wenn ihm jemand im Weg stand. Tierschutzvereine, die in sein Visier gerieten, wurden ausspioniert und als Mafia-Organisation denunziert. Letztlich wurden die TierschützerInnen freigesprochen, aber waren finanziell ruiniert.

Was steckt hinter dem schwarzen ÖVP-Netzwerk im Innenministerium und wie nutzt Kickl dessen Methoden nun für seine Zwecke?

Wofür braucht man einen Untersuchungsausschuss, wie bekommt man Einsicht in geheime Akten und wie recherchiert man richtig? In der aktuellen BVT-Podcast-Folge gehen wir genau diesen Fragen nach und erklären wie ein Untersuchungsausschuss eigentlich funktioniert.

Kickls Mann fürs Grobe, Peter Goldgruber, glänzte im BVT-Untersuchungsausschuss wieder mit zahlreichen Erinnerungslücken. In diesen Podcast-Folgen hacken wir noch einmal nach und gehen den Dingen auf den Grund an die sich Goldgruber einfach nicht erinnern will.

Der BVT-Untersuchungsausschuss meldete sich mit einem Knall zurück aus der Winterpause. Zwischen ÖVP und dem BVT gab es offenbar einen Austausch von sensiblen Daten. Der ÖVP-nahe ehemalige Spionage-Chef des Amtes sammelte diese vertraulichen Informationen von hunderten Menschen. Polizei, Justiz, Politik oder einfache Bürgerinnen und Bürger – niemand war vor seiner Sammelwut sicher. Der Grund seiner Tätigkeit ist ungeklärt, auch ob es Informationsrückflüsse an die ÖVP gab. Die Optik ist...

Auch der BVT-Podcast geht in eine kurze Winterpause, doch davor haben wir etwas Besonderes vorbereitet. Wir haben alle Oppositionsparteien versammelt und gemeinsam schauen wir zurück auf ein Jahr, das geprägt war von einem der größten Staatsaffären in der 2. Republik.

Eine weitere Niederlage für Kickl: Das BMI blitzte mit seiner Beschwerde beim Presserat gegen Falter-Chefredakteur Florian Klenk ab. Um seine Wunden zu lecken, lässt sich Kickl nun in rechten Medien als Held feiern.

Diese Woche musste der oberösterreichische FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek im BVT-Ausschuss Rede und Antwort stehen. Dabei zeigte sich einmal mehr wie eng FPÖ-Politiker mit der rechtsextremen Szene verbunden sind. In dieser Folge beschäftigen wir uns mit diesen rechten Netzwerken und ihren Motiven.