Schweizerzeit

Die UBI ist die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen des Bundes in der Schweiz. Wer mit der Berichterstattung eines Radios oder Fernsehsenders nicht einverstanden ist, kann bei der UBI eine Beschwerde einreichen. Neun Juristen beraten über die Beschwerden in öffentlichen Sitzungen. Seit dem Beginn der Corona-Krise häufen sich die Beschwerden. Die Urteile der UBI werden auf deren Website veröffentlicht, und das Gremium erstellt jedes Jahr einen Jahresbericht, der für 2023 kürzlich erschienen ist. Dr. iur. Mascha Santschi ist die Präsidentin der UBI und schreibt in ihrer Funktion das Vorwort des Jahresberichts. Für Moderatorin Corinna Zigerli ein guter Grund, sie zum Gespräch einzuladen.

Die Landwirte in der EU befinden sich in einer schwierigen Lage. Mit Nationalrat Markus Ritter, Präsident des Schweizer Bauernverbands, sprechen wir über die Situation der Bauern in der Schweiz. Weil hierzulande dank der direkten Demokratie die Landwirtschaftspolitik inklusive Preisgestaltung und Naturschutzauflagen von den Bauern mitgestaltet werden kann, sind sie – um ihre elementaren Interessen durchzusetzen – zum Beispiel weniger auf verkehrsblockierende Massenproteste auf der Straße angewiesen als ihre bäuerlichen Kollegen in den EU-Ländern.

Die Schweiz gewährt neuerdings allen Afghaninnen Asyl. SVP-Nationalrat Gregor Rutz hält dagegen und erklärt im „Schweizerzeit“-Gespräch mit Dr. Philipp Gut, wie er diese absurde Praxisänderung korrigieren will. Weiter äußert sich Rutz über die Pläne zur Eindämmung der Macht der zwangsgebührenfinanzierten Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) und zu den dümmsten Vorstößen von Etatisten und Bürokraten.

Die Volksschul- und Bildungspolitik der Schweiz befindet sich in einer tiefen Systemkrise: Das Niveau der Schülerinnen und Schüler sinkt stetig, obwohl die Bildungskosten Jahr für Jahr steigen. Dr. Bernhard Steiner, Kinderarzt und SVP-Parlamentarier aus dem Kanton Luzern, verortet die Gründe vor allem in der überbordeten „Reformitis“ und den verfehlten Rezepten der 68er-Ideologie. Im Gespräch mit Anian Liebrand seziert Dr. Steiner, ein Warner vor Wokeness und Cancel-Culture, die Fehlentwicklungen messerscharf und mit beeindruckender Expertise. Gleichzeitig zeigt er Lösungen für eine Trendwende auf.

Der Schweizer Filmemacher und Kameramann Mike Wyniger war weit über zwanzig Jahre im Geschäft, als 2020 die sogenannte Corona-Pandemie über uns rollte. Auch er wusste schnell, dass etwas nicht stimmt, und begann sich intensiv mit dem Thema zu beschäftigen. Weil es nicht erwünscht war, Fragen zu stellen, und die Medien nichts weiter taten, als Staatspropaganda zu verbreiten, beschloss er, die Antworten selbst zu suchen. So entstand sein erster Corona-Film „Unerhört“, den er mit dem ehemaligen SRF-Journalisten Roger Brennwald realisierte. Er erschien im Oktober 2020 als erster professioneller Film zu Corona. Bis heute wurde er allein bei Vimeo eine halbe Million Mal angeschaut. Im „Schweizerzeit“-Interview erzählt Mike Wyniger Moderatorin Corinna Zigerli seine Geschichte.

Die Schweizer Armee ist – wie die deutsche Bundeswehr und andere – über die Jahre systematisch kaputtreformiert worden. Diese Diagnose stellt Dr. Stefan Holenstein, der oberste Milizsoldat der Schweiz. Im „Schweizerzeit“-Gespräch mit Dr. Philipp Gut zeigt er die Missstände auf – und wie die Armee wieder auf Vordermann zu bringen ist.

Die Schweizer Regierung versucht zurzeit erneut, in Form eines sog. Paketvertrags die «institutionelle Einbindung» der Schweiz in die EU herbeizuführen. Christoph Blocher bezeichnet den Vertragsentwurf als eigentlichen Kolonialvertrag. Die Schweiz mit ihrer direkten Demokratie passt nicht zum Staatengebilde der Union und wird sich dort niemals einfügen. Die Schweizer Bevölkerung hat das letzte Wort und wird «Nein» dazu sagen, ist sich Christoph Blocher ganz sicher. Es ist heute offensichtlicher denn je, dass die Fehlkonstruktion «EU» abgewirtschaftet hat. Es wäre Irrsinn, sich dort einzufügen.

Anian Liebrand im Gespräch mit Daniel Frischknecht Der Präsident der Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU), Daniel Frischknecht, blickt auf eine bewegte Lebensgeschichte zurück. Der Glaube brachte ihn «zurück in die Spur» und führte ihn zur EDU – einer Partei, die auf der Basis christlicher Werte politisiert und dem Zeitgeist in zentralen Fragen entgegentritt. Welchen Auftrag die EDU in der Schweizer Politlandschaft erfüllt und wie er aktuelle Herausforderungen unserer Zeit beurteilt.

Schon zu Beginn der Corona-Krise äußerte sich Ueli Maurer – damals noch Bundesrat – kritisch zu den Corona-Maßnahmen: „Mir kommt es vor, als ziehe ein Gewitter auf, und anstatt dass man den Menschen sagt, nehmen Sie einen Regenschirm mit, sagt man ihnen, bleiben Sie zu Hause.“ Im „Schweizerzeit“-Gespräch mit Corinna Zigerli spricht Ueli Maurer Klartext. Er erzählt, wie es ihm im Bundesrat ergangen ist in dieser Zeit und warum er klar der Meinung ist, dass eine schonungslose Aufarbeitung unerlässlich ist.

Mit unserem Gast, dem SVP-Politiker und Kommunikationsberater Claudio Zanetti, diskutieren wir über die politischen und wirtschaftlichen Vorgänge in Deutschland und vergleichen diese mit den Verhältnissen in der Schweiz. Wir sprechen mit ihm über die Rolle der ehemaligen langjährigen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die aktuellen Bauernproteste und Aufmärsche gegen rechts, den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands und die Brandmauer gegen die AfD. Zur Sprache kommen auch die Anbindungsversuche der Schweiz seitens des Schweizer Bundesrats.

Die Schweizer Regierung und die EU verhandeln erneut über ein politisches Andocken Berns an Brüssel. Prof. Dr. iur. Carl Baudenbacher, ehemaliger Präsident des Efta-Gerichtshofs, erklärt im Gespräch mit Dr. Philipp Gut, warum das keine gute Idee ist. Das „Rahmenabkommen 2.0“ sei eine „Mogelpackung“ und würde die Schweiz einem „juristischen Imperialismus“ unterwerfen.

Der Verein Profemina unterstützt seit Jahren Frauen in einem Schwangerschaftskonflikt. Die Beratung hat zum Ziel, ihnen auch in Notlagen Alternativen zu einer Abtreibung aufzuzeigen. Der Versuch, verstärkt auch für Frauen in der Schweiz da zu sein, hat aber einen schweren Stand. Die Behörden des Kantons St. Gallen verweigern die Anerkennung der Gemeinnützigkeit, eine wichtige Voraussetzung für die spendenfinanzierte Organisation. In der „Schweizerzeit“ spricht Matthias Schäppi von Profemina mit Stefan Millius über die Mission des Vereins, die aktuelle Lage und die zunehmenden Probleme, vor denen Pro-Life-Organisationen stehen.

Der junge Schweizer Elias Vogt setzt alles daran, den sogenannten Energie-Mantelerlass, das neue Energiegesetz, über das die Schweizerinnen und Schweizer voraussichtlich am 9. Juni 2024 abstimmen, zu Fall zu bringen. Vogt ist Präsident des Vereins Freie Landschaft Schweiz und leidenschaftlicher Naturschützer. Er sagt: „Auf dem Altar der Klimapolitik werden Naturschutz und Tierschutz geopfert.“ Die Energiestrategie der Schweiz sieht vor, dass Kernenergie und fossile Energie vollständig durch Wasser-, Solar- und Windkraft ersetzt werden. Das bedeutet unter anderem Tausende Windräder im ganzen Land, gigantische Solarlagen in den Alpen und den Bau von zusätzlichen Stauseen. In der „Schweizerzeit“ erzählt Elias Vogt Moderatorin Corinna Zigerli von seinem Kampf gegen das aus seiner Sicht „schlimmste Gesetz aller Zeiten“.

Erich Hess (SVP) sitzt für den Kanton Bern seit 2015 im schweizerischen Nationalrat und ist Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission. Dr. Ulrich Schlüer spricht mit ihm über die Probleme der Masseneinwanderung, die bevorstehenden schwierigen Verhandlungen mit der EU, Fragen der Sicherheit und die wichtige Bedeutung der Schuldenbremse. Zum Glück stehen der Schweizer Bevölkerung direktdemokratische Instrumente wie die Initiative und das Referendum zur Verfügung. Über diese Vorstöße wird in der Schweiz viermal im Jahr abgestimmt.

Er dürfte aller Wahrscheinlichkeit nach der neue Präsident der Schweizerischen Volkspartei (SVP) werden, der grössten Partei des Landes: Nationalrat Marcel Dettling aus dem freiheitsliebenden Kanton Schwyz. Dr. Philipp Gut spricht mit ihm darüber, wie man erfolgreich eine Partei führt, warum die neuen Verhandlungen mit der EU in die Sackgasse führen und warum die Schweiz im Ukraine-Krieg neutral bleiben muss.

David Trachsel ist seit 2020 Vorsitzender der Jungen SVP, der Jugendvereinigung der Schweizerischen Volkspartei – der wählerstärksten politischen Partei der Schweiz. Angetreten, der auch in der Schweiz vorherrschenden linken Dominanz in Medien und Meinungsmache die Stirn zu bieten, ist es David Trachsel immer wieder gelungen, durch clevere Aktionen und gut durchdachte Strategien die Deutungshoheit über wichtige Themen zu gewinnen. So zum Beispiel im Kampf gegen den „Woke-Wahnsinn“ sowie unverhältnismässige staatliche Corona-Massnahmen. Wie er dabei vorgegangen ist und weshalb er nun per März 2024 den Stab des Vorsitzenden weiterreicht – das vertieft Anian Liebrand mit David Trachsel in dieser Sendung.

Korruption und Bestechung beginnen im Kleinen und sind allgegenwärtig. In praktisch allen Bereichen des sozialen, politischen und wirtschaftlichen Lebens wird korrumpiert, bestochen und betrogen. Auch bei den Themen Geldwäsche und Goldhandel ist bei weitem nicht alles Gold, was glänzt. „Die Schweiz verwaltet ein Viertel des weltweiten Private Banking. Darunter Milliarden fein säuberlich gewaschenes Geld.“ Diese Aussage macht der emeritierte Basler Rechtsprofessor Mark Pieth. Pieth war von 1993 bis 2020 Ordinarius für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie an der Universität Basel und ist ein gefragter Korruptionsexperte. Für die „Schweizerzeit“ hat er mit Corinna Zigerli gesprochen.

Aus den letzten Nationalratswahlen im Oktober 2023 ist die SVP als klarer Wahlsieger hervorgegangen. Dies deshalb, weil diese Partei pragmatisch ist und die Schwierigkeiten des Landes klar benennt. Dabei ist die ungebremste Migration das dringendste Problem, das gelöst werden muss. Wie das geschehen könnte und was das Jahr 2024 bringen könnte, darüber spricht spricht Ulrich Schlüer mit dem Parteipräsidenten der SVP und Tessiner Ständerat Marco Chiesa.

In unserer Sendung „Schweizerzeit“ hören Sie zu Weihnachten die Toggenburgermesse: „Juchzed und singed“ von Peter Roth. Die Kompositionen des Musikers werden in der ganzen Schweiz aufgeführt. Peter Roth ist Mitgründer der Toggenburger Klangwelt und war langjähriger Leiter des Festivals Naturstimmen in Alt Sankt Johann. Im zweiten Teil der Sendung folgt die Messe Missa „Dona nobis pacem“ des Komponisten, Organisten und Dirigenten Balzer Casanova. Die Aufnahme wurde in der katholischen Kirche Fällanden im Kanton Zürich gemacht.

Die Neutralität gehört zur Schweiz wir der Emmentaler Käse oder die Schokolade. Doch sie ist unter Beschuss, von innen und aussen. Dr. Philipp Gut spricht darüber mit dem ehemaligen SVP-Nationalrat Walter Wobmann. Dieser ist Präsident eines Initiativkomitees, das die Neutralität retten und in der Verfassung verankern will. Ausserdem ist er eine Art Volksheld, weil er schon mehrere Volksinitiativen und Referenden gegen die Mächtigen gewonnen hat.