Info 3-logo

Info 3

Politics

Info 3: Nachrichten, Hintergründe, Meinungen und Analysen in Kompaktform.

Location:

Basel, Switzerland

Description:

Info 3: Nachrichten, Hintergründe, Meinungen und Analysen in Kompaktform.

Language:

German


Episodes
Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

US-Zollsenkung gilt rückwirkend auf Mitte November

12/10/2025
Mitte November haben sich Bern und Washington geeinigt: Die USA senken die seit August geltenden Zölle auf Warenimporte aus der Schweiz. Im Gegenzug kommt die Schweiz den USA in zahlreichen Handelsfragen entgegen. Nun steht fest, die Zollsenkung soll rückwirkend ab Mitte November gelten. Weitere Themen: Die vereinigte Bundesversammlung hat SVP-Bundesrat Guy Parmelin am Mittwoch mit einem Glanzresultat zum Bundespräsident gewählt. Der Waadtländer ist damit zum zweiten Mal Bundespräsident. Er hat eine bemerkenswerte Entwicklung in seiner Zeit im Bundesrat hinter sich. Rund 80'000 Menschen arbeiten in der Schweizer Baubranche. Ihre Löhne oder Arbeitszeiten sind im Landesmantelvertrag geregelt. Dieser läuft jedoch Ende Jahr aus und bis anhin konnten sich Baumeister und Gewerkschaften nicht auf einen neuen Vertrag einigen.

Dauer:00:13:34

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

Budgetdebatte: Wie viel Geld braucht es für die Gewaltprävention?

12/10/2025
In der Budgetdebatte im Parlament sind sich National- und Ständerat weiterhin in verschiedenen Punkten nicht einig. Einer davon ist die Prävention von Gewalt gegen Frauen: der Ständerat will insgesamt mehr Geld dafür als der Nationalrat. Ausserdem: In Australien gilt ab Mittwoch ein Gesetz, das unter 16-Jährigen den Zugang zu sozialen Medien verbietet. Das Parlament will damit junge Menschen vor möglichen negativen Folgen der Nutzung von Tik Tok, X oder Snapchat schützen. Das Verbot gilt als weltweit einzigartig und stösst auf Kritik.

Dauer:00:13:34

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

Kooperation der SRG mit dem Verlegerverband: die Weko kritisiert

12/9/2025
Die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft und der Verlegerverband Schweizer Medien wollen künftig enger kooperieren. Nun gibt es allerdings Kritik an dieser Vereinbarung. Die Eidgenössische Wettbewerbskommission beanstandet einzelne Punkte. Weitere Themen: Für die Schweizer Maschinen-, Uhren- und Techindustrie war 2025 ein schwieriges Jahr. Die Exportbranche litt unter den geopolitischen Spannungen und dem Zollstreit mit den USA. Wie blickt die Branche in die Zukunft? Die Gemeinde Belp im Kanton Bern will die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessern. Sie will einen Versuch mit einer Viertagewoche für Schülerinnen und Schüler der Basisstufe starten. Allerdings gibt es dafür nur noch sechs Wochen Ferien pro Jahr. Eine gute Idee?

Dauer:00:13:27

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

UKW-Radio lebt auch nach 2026 weiter

12/9/2025
Seit die SRG ihre Radiosender nicht mehr über UKW verbreitet, hat die Zahl der Hörer abgenommen. Die Privatradios befürchten ebenfalls einen Hörerinnenverlust und möchten den Ausstieg aus UKW hinauszögern. Dem hat nach dem Nationalrat am Dienstag auch der Ständerat zugestimmt. Weitere Themen: Der Nationalrat hat sich Zeit genommen, um über das Budget zu diskutieren. Während 13 Stunden ging es um das Budget 2026 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2027-2029. Schliesslich hiess der Nationalrat das Bundesbudget gegen den Willen der Linken gut. Mit der neuen aussenpolitischen Strategie der USA ist für Europa klar: die USA sind nicht mehr bereit, für die Sicherheit Europas zu garantieren. Beziehungen würden sie lieber bilateral mit einzelnen europäischen Staaten führen, anstatt mit der EU. Was bedeutet diese Entwicklung?

Dauer:00:13:33

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

Ausgleichsmassnahmen sichern Wasserkraftausbau an der Grimsel

12/8/2025
Der geplante Ausbau der Wasserkraft in der Schweiz kommt weniger schnell voran, als vom Bundesrat beabsichtigt. Bei zwei Projekten im Kanton Bern ist nun ein Durchbruch gelungen: Kraftwerksbetreiber und Kanton haben sich mit Umweltverbänden auf sogenannte Ausgleichsmassnahmen geeinigt. Ausserdem: Ein Jahr nach dem Sturz des Assad-Regimes liegen weite Teile Syriens in Trümmern. Der Wiederaufbau ist eine Herkulesaufgabe, für die sich viele Syrerinnen und Syrer engagieren. Denn erstmals nach über 50 Jahren Diktatur gibt es Freiräume für eine Zivilgesellschaft. Die Schweiz übernimmt im kommenden Jahr den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. der OSZE. Seit dem Beginn des russischen Angriffkriegs auf die Ukraine ist die OSZE in der Krise. Entsprechend bescheiden sind die Ambitionen der Schweiz für ihr Vorsitzjahr.

Dauer:00:13:36

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

Gegen Rassismus und Antisemitismus: Bund stellt Strategie vor

12/8/2025
In der Schweiz gibt es erstmals eine nationale Strategie gegen Rassismus und Antisemitismus. Sie verfolgt mehrere Ziele, unter anderem soll sie Betroffene schützen, die Rassismusprävention stärken und das gesellschaftliche Engagement fördern. Weitere Themen: In der Budgetdebatte von National- und Ständerat geht es auch um die rund 39'000 Angestellten des Bundes. Weil der Bund sparen muss, wollen die Bürgerlichen im Parlament verhindern, dass noch mehr Stellen geschafft werden oder zumindest den Teuerungsausgleich kürzen. Um die Kosten im Gesundheitswesen einzudämmen, sollen Krankenkassen den Versicherten künftig individuelle Empfehlungen geben dürfen, etwa für kostengünstigere Behandlungen. Gegner befürchten, die Krankenkassen könnten zu viel Macht erhalten.

Dauer:00:13:05

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

Internationaler Zugverkehr: Wird die Schweiz abgehängt?

12/7/2025
Künftig soll es möglich sein, von der Schweiz aus mehr Ziele in Europa zu erreichen, ohne umzusteigen. Allerdings zeigen Pläne für den Ausbau des europäischen Hochgeschwindigkeitsnetzes, dass die EU die Schweiz aussen vor lässt. Mit welchen Konsequenzen ist zu rechnen? Weitere Themen: In der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong wurde am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Weil lediglich China-treue Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl standen, war das Interesse nicht gross, im Gegensatz zum Unmut über die Brandkatastrophe mit mehr als 150 Toten. Wegen zahlreicher Affäen gerät US-Verteidigungsminister Pete Hegseth zunehmend unter Druck. Zu schaffen machen Hegseth nicht nur sein fahrlässiger Umgang mit Militärinformationen, sondern vor allem auch der umstrittene Einsatz des US-Militärs in der Karibik.

Dauer:00:12:36

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

Social Media Verbot: geht das überhaupt?

12/6/2025
In Australien tritt am 10. Dezember ein Social-Media-Verbot für unter 16-jährige in Kraft. Auch der Bundesrat prüft derzeit ein solches Gesetz. Doch wie kann ein solches Verbot umgesetzt werden und zu welchem Preis? Weitere Themen: Über Hunderttausend Menschen sind unter dem Assad-Regime in Syrien verschwunden, viele von ihnen wurden in Gefängnissen zu Tode gefoltert. Verschiedene Initiativen versuchen, das Geschehene aufzuarbeiten. So auch die virtuelle Plattform des «Syria Prison Museum». Viele Gerichte in der Schweiz sind überlastet. Künstliche Intelligenz könnte da helfen, um die Urteilsfindung zu beschleunigen. Andere Länder experimentieren bereits mit sogenannten Robo-Judges. In der Schweiz hingegen setzen sowohl Gerichte, als auch Polizei oder Staatsanwaltschaften künstliche Intelligenz eher zurückhaltend ein. Müsste sich das ändern?

Dauer:00:13:58

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

EU-Vertragspaket: Bundesrat will Kompromiss aushandeln

12/5/2025
Das mit der EU ausgehandelte Vertragspaket ist in der Vernehmlassung grundsätzlich gut aufgenommen worden. In verschiedenen Punkten gab es aber auch Kritik. Der Bundesrat reagiert darauf nun mit Klarstellungen und kleineren Anpassungen. Weitere Themen: Der US-amerikanische Konzern Netflix übernimmt das Hollywood-Urgestein Warner Brothers für insgesamt 82,7 Milliarden Dollar. Damit wird Netflix zu einem der dominantesten Medienunternehmen, nicht nur in den USA, sondern auch in Europa. Der Flughafen Zürich rüstet auf und installiert sogenannte CT-Scanner bei der Sicherheitskontrolle. Das soll die Kontrollen schneller und für die Passagiere angenehmer machen - und erst noch sicherer.

Dauer:00:13:03

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

SBB-Schüttelzug «FV-Dosto» erhält ein Remake

12/5/2025
Nach seiner Einführung machte sich der neue Doppelstock-Intercity der SBB rasch einen Namen als «Schüttelzug» oder «Pannenzug». Jetzt ist klar: Die SBB wollen alle Züge für Dutzende Millionen Franken umbauen. Die als Innovation verkaufte neue Technologie wird ausgebaut. Weitere Themen: Kostenlose Beratung durch Ärztinnen und Ärzte? Was wie Wunschdenken klingt, gibt es tatsächlich: Das Angebot heisst Café Med und ist in vielen Schweizer Städten präsent. So auch im Tessin, wo Massnahmen gegen die hohen Gesundheitskosten besonders gefragt sind. In Sachen Menschenrechte waren die USA noch nie ein Musterschüler. Doch noch selten hat sich eine Regierung derart entschieden von ihnen abgewandt wie die Trump-Regierung. Trump markiert damit auch eine fundamentale Wende in der US-amerikanischen Aussenpolitik.

Dauer:00:14:06

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

Parlament lockert Exportregeln zugunsten der Rüstungsindustrie

12/4/2025
Jetzt ist es definitiv: Das Parlament will die Regeln beim Export von Kriegsmaterial lockern. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat Ja dazu gesagt. Die Einigung im Bundeshaus setzt den Schlusspunkt unter ein jahrelanges Ringen. Ausserdem: Im Westjordanland hat die Gewalt der israelischen Siedler neue Ausmasse angenommen. Während der letzten Olivenernte wurden pro Tag acht gewaltsame Übergriffe auf palästinensische Dorfbewohner registriert. Deutlich mehr als vor Ausbruch des Gazakriegs. Lässt sich die zunehmende Gewalt noch stoppen?

Dauer:00:12:30

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

Scharfe Kritik nach Abweisung türkischer Geflüchteter

12/4/2025
Die Schweiz hat in den letzten Monaten die Gesuche mehrerer türkischen Asylsuchenden abgewiesen, die nach ihrer Rückkehr in dieTürkei direkt inhaftiert wurden. Hilfsorganisationen schlagen Alarm: Sie kritisieren die Asylpraxis in der Schweiz. Weitere Themen: Das Ringen um das Budget für 2026 hat nach dem Ständerat nun auch im Nationalrat begonnen. Schon zu Beginn der Budgetdebatte tat sich ein Graben zwischen bürgerlichen Parteien und der Ratslinken auf. Gerungen wird um Sparmassnahmen und zusätzliche Steuereinnahmen aus Genf. Brot ist ein vielfältiges Nahrungsmittel und schmeckt mal nussig, mal süsslich oder säuerlich, je nach dem wie es gemacht ist. Diese verschiedenen Brotgeschmäcker kann man auch studieren - und Brot-Sommelière werden. Gabi Meier hat die Ausbildung abgeschlossen.

Dauer:00:14:07

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

EU-Kommission will auf russische Vermögen greifen

12/3/2025
Die EU will die Ukraine in den kommenden zwei Jahren finanziell mit insgesamt 90 Milliarden unterstützen. Abgesichert mit blockierten Guthaben der russischen Zentralbank. Diese Vermögen liegen beim belgischen Finanzleister Euroclear. Belgien blockiert jedoch einen Entscheid. Wie weiter? Weitere Themen: Am Mittwoch trafen sich in Brüssel die Aussenministerinnen und Aussenminister der Nato-Staaten, um zu besprechen, wie es mti dem sogenannten Friedensplan der USA für den Ukrainekrieg weitergehen soll. Nicht dabei war US-Aussenminister Marco Rubio. Erstmals seit 2009 liefert eine Studie einen Überblick über die mentale Gesundheit von Forschenden von 13 Hochschulen in der Schweiz. Diese zeigt: Auffällig viele Forschende haben depressive Symptome, und noch mehr fühlen sich regelmässig ausgebrannt. Warum ist das so?

Dauer:00:13:23

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

Israel kündigt Öffnung von Rafah-Übergang nach Ägypten an

12/3/2025
In den kommenden Tagen will Israel den Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten öffnen. Diese Meldung dürfte bei den Palästinenserinnen und Palästinensern grosse Hoffnung wecken. Wie ernst ist diese Ankündigung gemeint? Weitere Themen: Auch künftig sollen Armeeangehörige keine Munition für ihre persönliche Waffe zu Hause aufbewahren können. Eine entsprechende Motion hat der Ständerat am Mittwoch mit klarem Mehr abgelehnt. Damit ist das Anliegen vom Tisch. Erneut ist Pakistan in diesem Jahr von sintflutartigen Monsunregenfällen heimgesucht worden. Tausende Dörfer wurden überflutet, Hunderte verloren ihr Leben und Millionen Menschen mussten evakuiert werden. Viele leben noch immer in einem der notdürftigen Zeltlager.

Dauer:00:13:59

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

Ständerat beugt sich über das Bundesbudget 2026

12/2/2025
Dabei hat die kleine Kammer erste Entscheide gefasst, wie etwa den Bundesangestellten den Teuerungsausgleich zu streichen oder der Armee zusätzliche Millionen nicht zu übertragen. Bei mehreren Posten zeigte sich der Ständerat sonst ausgabenfreudiger als seine Finanzkommission. Weitere Themen: Die Integration von Zugewanderten in den Schweizer Arbeitsmarkt funktioniert gut. Handlungsbedarf gibt es aber insbesondere bei Frauen mit kleinen Kindern. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, OECD. Für den abtretenden Armeechef Thomas Süssli war die neue Digitalisierungsplattform NDP ein zentrales Projekt. Sie soll eine vernetzte Kriegsführung ermöglichen. Am Dienstag hat das Kommando Cyber erstmals gezeigt, wie das Ganze funktionieren soll.

Dauer:00:13:35

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

Nationalrat will Export von Kriegsmaterial massiv erleichtern

12/2/2025
Zahlreichen Staaten soll es zudem erlaubt werden, in der Schweiz gekauftes Kriegsmaterial an andere Länder weiterzugeben. Das hat die bürgerliche Mehrheit des Nationalrats am Dienstag beschlossen. Die Linken sind alarmiert und wollen dagegen das Referendum ergreifen. Weitere Themen: Noch nie waren die Medikamente in der Schweiz so teuer wie 2024. Die Kosten für die Krankenkassen beliefen sich auf 9,4 Milliarden Franken, 3,6 Prozent mehr als im Vorjahr. Der neuste Helsana-Arzneimittelreport zeigt, dass nicht nur mehr Medikamente verschrieben wurden, sondern auch die Preise stiegen. Jährlich werden in der Schweiz eine Million Matratzen verbrannt. Eine riesige Ressourcenverschwendung, auf die die Branche nun reagiert. Künftig sollen Matratzen recyclet werden. Ein Pilotprojekt dazu gibt es nun im Kanton Aargau.

Dauer:00:13:07

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

Schweizer Spitäler sollen sich künftig besser abstimmen

12/1/2025
Spezialisierte Spitalleistungen sollen an weniger Standorten angeboten werden. So lautet das Ziel der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren. Hierfür sollen ab 2029 schweizweit einheitliche Kriterien für die Vergabe von Leistungsaufträgen an Spitäler definiert werden. Weitere Themen: Der Bündner Mitte-Politiker Stefan Engler ist neuer Ständeratspräsident, leitet also die Sitzungen der kleinen Parlamentskammer. Engler gilt als erfahrerner Parlamentarier und krönt mit 65 Jahren seine politische Karriere mit dem Präsidium. Es ist ein aussenpolitischer Erfolg für die Schweiz: Die Basler Diplomatin Sabrina Dallafior wurde zur neuen Generaldirektorin der Chemiewaffenbehörde OPCW mit Sitz in Den Haag gewählt. Eine grosse Herausforderung, zumal die Verstösse gegen das weltweite Chemiewaffenverbot sich häufen wie nie zuvor.

Dauer:00:12:58

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

Trotz Verbot starben 2024 mehr Menschen wegen Landminen

12/1/2025
Eigentlich sind Landminen durch ein internationales Abkommen verboten. Dennoch starben letztes Jahr so viele Menschen, darunter auch Kinder, durch Landminen wie schon seit Jahren nicht mehr. An der jährlichen Landminenkonferenz, die ab Montag in Genf stattfindet, befürchtet man zudem Rückschritte. Weitere Themen: Am Montag wird der Freiburger SVP-Nationalrat Pierre-André Page turnusgemäss zum neuen Präsidenten der grossen Kammer gewählt. Er folgt auf die Aargauerin Maja Riniker. Damit wird Page nicht nur ein Jahr lang höchster Schweizer Bürger, er dürfte auch sein Image als ewiger politischer Verlierer loswerden. US-Präsident Donald Trump hat Anfang Jahr die Entwicklungsagentur US-Aid aufgelöst - mit weitreichenden Folgen. Zahlreiche Gelder des globalen Südens fliessen nicht mehr, was etwa Simbabwe, ein Land im südlichen Afrika, zu spüren bekommt. Dort wurden im Kampf gegen Aids grosse Fortschritte gemacht, die nun auf der Kippe stehen.

Dauer:00:13:26

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

Ein doppeltes deutliches Nein der Stimmbevölkerung

11/30/2025

Dauer:00:14:18

Host bitten, das Teilen für die Wiedergabesteuerung zu aktivieren.

Airbus-Maschinen des Typs A320 kriegen ein Update

11/29/2025
Rund 6000 Flugzeuge des Typ A 320 waren von einem Softwarefehler betroffen. Dutzende Flüge mussten deshalb gestrichen werden. Die Auswirkungen für die Airlines, darunter auch die Swiss, fielen unterschiedlich aus. Nun kriegen die Maschinen ein Update. Weitere Themen: Die Schweizerische Energie-Stiftung hat ein Gutachten zur Problembehebung im Atomkraftwerk Gösgen erstellen lassen und spricht von einem Skandal. Die fehlenden Klappen, die aktuell nachgerüstet werden, hätten bereits seit der Inbetriebnahme 1979 für ein grosses Risiko gesorgt. Die Aufsichtsbehörde Ensi widerspricht. Im Süden Delhis macht eine Abfallverbrennungsanlage die Anwohnerinnen und Anwohner krank. Im Boden wurden Giftstoffe gefunden. Dabei hat die Regierung einst versprochen, mit dem Bau der Anlage Gutes für die Umwelt zu tun. Und die Uno hat die Anlage als klimafreundlich bezeichnet.

Dauer:00:13:45